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Man teilt dem Generalstab in einer Streng Geheimen Depesche mit, dass man vorhabe Haushaltsmittel so umzuschichten, dass der Generalstab quasi freie Hand hätte, um die Putschisten in Noranda aus der Region zu jagen.
Die Staatsregierung veröffentlicht in einer Stellungnahme zu den Anschlägen folgendes. So verurteilte die Staatsregierung die feigen Anschläge der faschistoid-nationalistischen Bergischen Front aufs schärfst, ebenso verurteilte die Staatsregierung die von Parteimedien verbreitete Propaganda im Zusammenhang mit den Anschlägen aufs schärfst. Diese Anschläge stellten ein Angriff auf die Grundwerte der bergischen Kultur und Gesellschaft da und würden mit aller härte geahndet werden. Hierzu müsse jed...
Es kommt die Meldung, dass die Botschafterin in Fuchsen erwünscht ist.
Die Staatsregierung bildet gemeinsam mit dem Staatspräsidenten die exekutive Gewalt auf Staatsebene der Republik Bergen. Die Staatsregierung (oder ein einzelner Staatsminister) können Verordnungen mit gesetzesvertretender Wirkung im Rahmen von Verfassung und Gesetzen erlassen. Die Staatsregierung besteht aus dem Kabinett als Kern, sowie den Staatsräten und Staatssekretären, die zwar Mitglieder der Staatsregierung, nicht jedoch des Kabinetts sind. Sie wird durch den Senat kontrolliert und ist die...
SimOffDiese Übersicht ist SimOn nicht abschließend, da Staatssekretäre in der Regel durch Sim-IDs verkörpert werden, wenn sie benötigt werden. Staatssekretäre InfoStaatssekretäre sind Mitglieder der Staatsregierung, nicht jedoch des Kabinetts. Regelmäßig bleiben sie auch nach einem Regierungswechsel im Amt. Im Gegensatz zu den Staatsräten, denen sie unterstellt sind, verantworten sie zwar auch einen Teilbereich der ministeriellen Zuständigkeit selbst, jedoch eher bezogen auf das Tagesgeschäft. S...
InfoStaatsräte, oder - in amtlicher Langform - nachgeordnete Minister ohne Kabinettsrang, sind erst eine recht neue Erfindung in Bergen. Erst im September 2015 wurden diese Ämter eingeführt, hauptsächlich, um die Rolle der Staatssekretäre wieder klarer zu definieren. Aufgrund der umfassenden Zuständigkeiten eines Staatsministeriums in Bergen sind sie eine Art "Unterminister" mit relativ großer Eigenständigkeit. Dementsprechend sind die Staatsräte auch mit der Leitung größerer Bereiche unter Aufs...
InfoStaatsräte, oder - in amtlicher Langform - nachgeordnete Minister ohne Kabinettsrang, sind erst eine recht neue Erfindung in Bergen. Erst im September 2015 wurden diese Ämter eingeführt, hauptsächlich, um die Rolle der Staatssekretäre wieder klarer zu definieren. Aufgrund der umfassenden Zuständigkeiten eines Staatsministeriums in Bergen sind sie eine Art "Unterminister" mit relativ großer Eigenständigkeit. Dementsprechend sind die Staatsräte auch mit der Leitung größerer Bereiche unter Aufs...
InfoStaatsräte, oder - in amtlicher Langform - nachgeordnete Minister ohne Kabinettsrang, sind erst eine recht neue Erfindung in Bergen. Erst im September 2015 wurden diese Ämter eingeführt, hauptsächlich, um die Rolle der Staatssekretäre wieder klarer zu definieren. Aufgrund der umfassenden Zuständigkeiten eines Staatsministeriums in Bergen sind sie eine Art "Unterminister" mit relativ großer Eigenständigkeit. Dementsprechend sind die Staatsräte auch mit der Leitung größerer Bereiche unter Aufs...
Man übersendet eine Antwort auf die Anfrage der Staatsregierung 1. Das Staatsregierung sieht die Bergenwehr personell und in der allgemeinen Ausstattung gut aufgestellt. Im strukturellen Bereich besteht nach Ansicht der Staatsregierung der dringende Bedarf zum Abschluss der laufenden Beratungen zum Bergenwehrgesetz, um auf die Gegebenheiten der Zeit zu reagieren. Eine „Wehrbereitschaft“ im engeren Sinne ist nicht gegeben, da derzeit keine unmittelbare Gefährdungslage für die Republik gegeben ist...
Nachdem Türm wieder Platz genommen hat, folgen auch die Vereidigungen der Staatsminister und Staatsministerinnen Krause, van Theven und van Houten, des beigeordneten Ministers Tannenberger sowie der Staatsräte.
Die Vertreter der Staatsregierung mit Kanzlerin van Bergh, Innenminister Pfeiffer und Außenministerin Krause treffen ein.
Es werden die Staatskanzlerin und der Innenminister hineingeführt. Sie begrüßen beide den Staatspräsidenten. Als sie sich setzen, äußert sich die Staatskanzlerin, die den Staatspräsidenten um diese Sitzung gebeten hatte.Herr Staatspräsident, Herr Innenminister, im Untersuchungsausschuss 2 des 229. Senats würde gerne die Regierungsfraktion sowie weitere Fraktionen SIS-Beamte zu ihrer Sichtweise auf die Geschehnisse im Bezug auf die Terrorzelle befragen, wobei einige Ausschussmitglieder sich sorge...
<!-- Spoiler BBCode --> Antrag a Gesetz zur vorübergehenden Eingliederung des Auslandsnachrichtendienstwesens ins Staatsministerium des Auswärtigen und der Verteidigung und Auflösung des bisherigen Auslandsgeheimdienstes (ProvANDG) § 1 Zweck Mit diesem Gesetz soll der Staatsdienst für äußere Sicherheit und Information aufgelöst werden und das Auslandsnachrichtendienstwesen in das Staatsministerium des Auswärtigen und der Verteidigung modifiziert eingegliedert werden. § 2 Grundlagen des Auslands...
Pressemitteilungen der Staatsregierung Das Innenministerium gibt in einer kurzen Erklärung bekannt, dass die Direktorin des SIS, Wilhelma Wilhelm, von ihrem Amt entbunden wurde. In einem Gespräch mit dem Innenminister haben sich unüberwindbare Differenzen bezüglich der Stellung des Geheimdienstes ergeben. Daher müsse die Stelle neu besetzt werden, um eine vernünftige Zusammenarbeit mit dem Innenministerium zu ermöglichen.
Staatsministerium für auswärtige Angelegenheiten » 
[Zentraldirektion] Post- und Telefonzentrale
Samstag, 20. April 2024, 01:39
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