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"Monsieur le Président..." dabei erhob sich der Angesprochene. "Würden Sie mir bitte den folgenden Eid nachspreschen - ein entspreschendes Glaubensbekenntnis dürfen Sie gerne am Ende anfügen.", informierte sie den alten und bald neuen Präsidenten. 'Isch, Boris Türm, gelobe feierlisch, dass isch das Amt des Präsidenten der Republik Bergen getreulisch ausüben und die Verfassung nach besten Kräften er'alten, schützen und verteidigen werde."
"Mesdames et messieurs sénateurs, sind ihre fragend damit erschöpfend beantwortet?", richtete die Senatspräsidentin ihre Frage an das Plenum.
"Alors. Die Aussprache zur Gesetzesvorlage ist 'iermit eröffnet."
"Mesdames et messieurs sénateurs, der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen - die Sitzung ist damit geschlossen.", stellte die Senatspräsidentin knapp fest.
Auch in dieser Sitzung stellte die Senatspräsidentin fest, dass der Antrag vom Antragsteller zurückgezogen wurde und die Sitzung somit beendet wäre.
"Mesdames et messieurs sénateurs, der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen - die Sitzung ist damit geschlossen.", stellte die Senatspräsidentin knapp fest.
"Mesdames et messieurs sénateurs, der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen - die Sitzung ist damit geschlossen.", stellte die Senatspräsidentin knapp fest.
"Mesdames et messieurs sénateurs, aufgrund der Annahme der Änderung zur Geschäftsordnung des Senats wird dieses Ausschussthema gemäß Paragraph 4 des Beschlusses zur Änderung der Geschäftsordnung des Senats dem Plenum des Bergischen Senats zur weiteren Beratung vorgelegt. Isch erteile in Vertretung der Staatsregierung des zuständigen Ministers - namentlisch Phillipp Degener - das Wort."
"Mesdames et messieurs sénateurs, aufgrund der Annahme der Änderung zur Geschäftsordnung des Senats wird dieses Ausschussthema gemäß Paragraph 4 des Beschlusses zur Änderung der Geschäftsordnung des Senats dem Plenum des Bergischen Senats zur weiteren Beratung vorgelegt. Isch erteile in Vertretung der Staatsregierung der zuständigen Ministerin - namentlisch Christa van Theeven - das Wort."
"Mesdames et messieurs sénateurs, aufgrund der Annahme der Änderung zur Geschäftsordnung des Senats wird dieses Ausschussthema gemäß Paragraph 4 des Beschlusses zur Änderung der Geschäftsordnung des Senats dem Plenum des Bergischen Senats zur weiteren Beratung vorgelegt. Isch erteile der antragstellenden Fraktion der SLP - namentlisch Tobias 'ußmann - das Wort."
"Mesdames et messieurs sénateurs, aufgrund der Annahme der Änderung zur Geschäftsordnung des Senats wird dieses Ausschussthema gemäß Paragraph 4 des Beschlusses zur Änderung der Geschäftsordnung des Senats dem Plenum des Bergischen Senats zur weiteren Beratung vorgelegt. Isch erteile der antragstellenden Fraktion der SLP - namentlisch Tobias 'ußmann - das Wort."
"Mesdames et messieurs sénateurs, aufgrund der Annahme der Änderung zur Geschäftsordnung des Senats wird dieses Ausschussthema gemäß Paragraph 4 des Beschlusses zur Änderung der Geschäftsordnung des Senats dem Plenum des Bergischen Senats zur weiteren Beratung vorgelegt. Isch erteile der antragstellenden Fraktion der SLP - namentlisch Tobias 'ußmann - das Wort.
Nach guten anderthalb Stunden näherte sich die erste Sitzung des 234. Senates dem Ende und Senatspräsidentin Saunier schloss diese schließlich.
Damit hatte Géraldine Saunier beinahe schon gerechnet und war nun weniger überrascht als die KPB-Fraktionsvorsitzende dies äußerte. "Madame Sénateur van Damme, Ihre Anfrage wurde so beschieden wie Sie sie beantragt 'atten. Nischtsdestotrotz 'aben Sie nun die Gelegen'eit sisch mit i'ren Fragen an den Minister zu wenden, obgleisch - und dies nur als Anmerkung - nischt ganz ersischtlisch scheint an welschen Minister sisch i're Anfrage rischtet.", erklärte die Senatspräsidentin. "Sollte es seitens d...
"Mesdames et messieurs sénateurs, auf Antrag der KPB findet in dieser Sitzung eine Fragestunde zum Thema Kostensteigerung für Privat'aus'alte und bei den Gesund'eitsausgaben statt. 'ierzu erteile isch der antragstellenden Fraktion der KPB namentlisch Madame Sénateur van Damme das Wort."
Mesdames et messieurs sénateurs, damit stelle isch fest, dass die erforderlische Mehr'eit erreischt wurde und die Änderung somit als angenommen gilt.", verkündete die Senatspräsidentin.
Wie erwartet ging es recht zügig durch die Tagesordnungspunkte. Die Disziplin innerhalb der Fraktionen trug ein Übriges dazu bei, so dass man über die Besetzung des Präsidiums eben so schnell hinweggehen konnte. Die SPB war nicht mehr im 234. Senat vertreten und somit schied Thomas Brodeburg aus dem Präsidium aus - eine Nachbesetzung war jedoch nicht von Nöten, da jede Fraktion bereits ein Präsidiumsmitglied bestellte. Die nun folgende Ausschussbesetzung wie auch die Wahlen und Beauftragungen wa...
"Madames et Messieurs... " Sie ließ ihren Blick durch die Reihen der vollständig anwesenden Fraktionsmitglieder schweifen. "... isch 'eiße Sie heute morgen 'erzlisch zur konstituierenden Sitzung des Senates in seiner 234. Legislaturperiode. Lassen Sie uns die Arbeit in diesem 'ause aufnehmen und zu den Tagesordnungspunkten für dieses Sitzung kommen. Diese liegen Ihnen als Drucksache 233-PL-001-01 vor. TAGESORDNUNG 1. Eröffnung und Begrüßung durch die Senatspräsidentin 2. Nachbesetzung des Präsid...
"Mesdames et messieurs sénateurs, damit stelle isch fest, dass die erforderlische Mehr'eit nischt erreicht wurde und die Änderung somit als abgelehnt gilt.", verkündete die Senatspräsidentin.
"Mesdames et messieurs sénateurs, gibt es weiteren Aussprachebedarf ihrerseits? Falls dies nischt der Fall sein sollte, eröffne isch die Abstimmung über den eingebrachten Antrag der KPB." ließ die Senatspräsidentin verlauten.
Dienstag, 16. April 2024, 11:55
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