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Nach mehreren Jahren kehrte Tannenberger also wieder an seine alte Wirkungsstätte zurück. Was er vorfand, war nicht das, was er sich zu erinnern glaubte zurückgelassen zu haben. „Herrschaftszeitn, no amoi.“ „Zefix.“, waren nicht die einzigen Worte die Tannenberger vor sich hin brummelte als er zum gefühlt x-ten Mal in dem sich im bietenden Tohuwabohu angerempelt wurde. Das Ministerium war in seine eigene Bürokratie verstrickt und lähmte sich - so sein empfinden - seinem Tun und Handeln eingeschr...
"Rechtssicherheit zu Schaffen. Das bisherige Gesetz oder auch Verordnungen machen keine Aussage über beispielsweise Inumlaufbringung, Haftung und Rücknahme von noten und Münzen.", erläuterte Tannenberger in einem einleitenden Satz ehe er abermals das Gesagt im Anschluss detaillierter beleuchtete.
Tannenberger konnte diese allgemeine Nachfrage nicht ganz einordnen zumal er bereits relativ detailliert auf die Vorhaben eingegangen war - wie es schien jedoch mit zu viel Fachterminologie geschmuckt. Gerne war er bereit, es dem Staatskanzler zu erläutern.
"Nachdem die Umstrukturierung innerhalb des Ministeriums nun abgeschlossen und die Vorgaben aus der Verordnung umgesetzt wurden, sind wir nun in der Lage einige dringliche Änderungen Vorzubereiten. Unter anderem stellen wir dabei das bestehende Notengesetz quasi auf den Kopf um die Grundlage des Wirtschaftens auf sichere Beine zu stellen, soll heißen, wir gehen an das Geld in seiner Reinform. Gleichzeitig wird derzeit auch noch Kosten und Nutzen oder besser gesagt Ersparnis und Nutzen beim Wegfa...
Zustimmend nichte Tannenberger sowohl zur Vermutung des Kanzlers als auch zur Schaffung einer Statistikbehörde in der erwähnten Zuständigkeit.
"In in diesem und nächsten Quartal ist mit einer gleichbleibend hohen Belastung zu rechnen, die gegen Mitte bis Ende des zweiten Quartals auf das angestrebte Niveau hin abebben wird.", führte Tannenberger aus.
Die Direktion Haushalt ist direkt mit dieser Fragestellung beauftragt worden. Ich gehe davon aus, dass die Kollegin Koerting ebenfalls an dem Problem arbeiten lässt. Zum jetzigen Zeitpunkt liegen noch keine detaillierten Erkenntnisse vor der Direktion Haushalt zur Verfügung. Staatsrat Werner jedoch, konnte bereits in einer ersten Einschätzung der Sachlage bestätigen, dass es sich nicht um eine Mehrbelastung des Haushaltes in der veröffentlichen Höhe kommen würde. Eine Steigerung von 18,1 % des G...
Die ersten Worte des Kanzler wurden mit Spannung erwartet, galten sie doch sicherlich der Ausrichtung seiner Politik. Ein Blick in die Runde verriet Tannenberger, das alle von Königskamp den roten Faden erwarteten was er als erstens angehen wollte. Johannes Tannenberger selbst saß zurückgelehnt in seinem Stuhl und beobachtete aufmerksam das Geschehen.
Zusammen mit seinem Kollegien Johannes Tannenberger traf nun auch Phillipp Degener ein. Beide schienen in ein intensives Gespräch vertieft zu sein, bei dem es um irgendwelche Zahlen, Daten und Fakten ging. Als beide jedoch den Kabinettsaal betraten, stellen beiden ihren Dialog ein und begrüßten die Anwesenden ehe sie an ihren Plätzen ankamen und sich setzten.
Einige Tage später... Auch im Ministerium für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur traf das Rundschreiben des Staatskanzlers ein, was am morgen sogleich Staatsminister Tannenberger mit der morgendlichen Post vorgelegt wurde. Über einen internen Verteiler ging dieses Schreiben noch am selben Vormittag den entsprechenden Staatsräten der Generaldirektionen sowie durch diese an die Staatssekretäre in den Direktionen zu. Insgeheim fand Tannenberger das Ministerium in seiner Gesamtheit etwas unglück...
"Um genau zu sein wohl 18,1 Prozent?", warf Johannes Tannenberger die Zahl ungeprüft in den Raum, um so auf den schon beine komisch anmutenden Zufall hinzuweisen und dachte sich, wenn es nur so einfach wäre - doch leider war dem nicht so. "Konnten Sie bereits eruieren, ob Anweisung und Ausführung auch konform gingen oder wie äußert sich der Präsident bzw. der Beirat des Staatszentrums zu dieser Sache.", blieb Tannenberger weiter freundlich. "Und sein Sie gewiss, werte Kollegin, diese 'anderen 18...
"Grüß Gott, werte Kollegin.", begann Johannes Tannenberger - einen 'Guten Morgen' zu wünschen entsprang weder seinem selbischen Naturell noch war es dem heutigen Morgen angemessen, weswegen er diese Gesprächseröffnung augenblicklich verwarf und ohne Umschweife zum Grund seines Anrufes kam. "Doch ohne mit der Tür ins Haus fallen zu wollen: Sie können mir sicherlich plausibel erklären was da um Himmelswillen in ihrem Ministerium derart schief gelaufen ist, dass heute morgen bei mir das Telefon sei...
Als Tannenberger die Zahlen zu Gesicht bekam, verhärteten sich die Gesichtszüge des ansonsten von Grund auf freundlichen aber resoluten Staatsministers. Ein Griff zum Telefon war die logische Konsequenz. „Sarah, holen sie mir die Koerting an die Strippe.“, trug er seiner Sekretärin auf, die am Tonfall des Ministers nur zu gut erkannte, dass er nicht ‚heute‘, ‚in sechs Stunden‘ oder dergleichen meinte, sondern ein ‚sofort‘. Selbstverständlich kam Sarah Liebermann unverzüglich der Aufforderung ihr...
So konnte man natürlich auch mit öffentlicher Kritik an Systemen umgehen, sinnierte Tannenberger und nickte freundlich. Dass der Bau von Straßen eine völlig andere Sache war als zum Beispiel die Dienstleistung des Unterhalts und Instandsetzung schien dabei nebensächlich zu bleiben. Es ging schließlich nicht um Einmalzahlungen für den Bau von irgendwelchen Objekten, sondern um dauerhafte Zahlungen an private Träger, die mit staatlicher Finanzierung ihre Gewinne einfahren durften. Doch der Kanzler...
"Alle Modelle, Herr Kanzler, bergen die selben Risiken und Kritikpunkte.", erläuterte Tannenberger. "Und diese liegen nun einmal darin, dass private Unternehmungen mit staatlichen Stellen zusammenarbeiten, von diesen finanziert werden und Gewinn abschöpfen. Die Transparenz und Haftungsfrage sind an diesen Stellen die heiklen Punkte.", ging der Staatsminister weiter auf die Frage ein.
"Auf welche Norm beziehen Sie sich, Herr Kanzler?", fragte Tannenberger nach, da er sich nicht bewusst war irgendeine Norm zitiert zu haben, sondern die Verfassung als Ausgangspunkt angeführt hatte. "In welche Richtung sollen die Prüfungen gehen bzw. was soll gegebenenfalls Ziel einer möglichen Partnerschaft sein?"
"Um dies kurz Auszuführen, gäbe es z.B. in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 3 bedenken: Jede Entscheidung des Verwaltungsträgers muss sich bis zum Volkssouverän zurückverfolgen lassen. Werden hingegen öffentliche Ressourcen in einem gemischt-wirtschaftlichen Unternehmen gebunden, hat die Verwaltung unter Umständen einen zu geringen Einfluss auf die Entscheidungsfindung zur Verwendung eben jener öffentlichen Ressourcen und des Leistungsangebotes. So träfen verfassungsrechtlich nicht legitimierte ...
"... an einer öffentlich-privaten Partnerschaft an sich.", führte Tannenberger erklärend aus.
"Nicht im Detail, Herr Kanzler.", gestand Tannenberger, "Jedoch gibt es dabei nicht minder geringe rechtliche Bedenken.", gab er zu bedenken.
Da Tannenberger gerade erst das Ministerium übernommen hatte, hatte er sich bislang nur einen kleinen Überblick verschaffen können - doch er war sich sicher, dass er das gegenüber dem Staatskanzler nicht gesondert erwähnen musste. Dementsprechend riss er die Themen kurz und prägnant an. "... steht eine Novellierung unter anderem in den Bereichen der Unternehmensrechtsformen an. Ebenfalls muss die Möglichkeit der Gewerbesteuer in Anbetracht der Finanzierung von Regionen, Landschaften und Gemeinde...
Staatsministerium für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur » 
BÜRO DES MINISTERS Johannes Tannenberger
Dienstag, 16. April 2024, 13:14
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