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Erkundigt sich bei einem Mitarbeiter, wer denn noch gleich der ältere Herr mit dem Krückstock ist - schließlich sei die BF nur mit 2 Personen im Rat vertreten ist.
Hält sich in dieser Frage zurück und hört den Kollegen einfach nur zu.
Der Behauptung der Rechtswidrigkeit des Handelns der Stadt, vertreten durch den damaligen OB Eulenstein, das betont sie besonders würden wir nicht entgegentreten und sind selbstverständlich bereit, die Werbeträger wiederherzustellen. Sollen wir das über die Stadtwerke abwickeln oder würden Sie das selbst vornehmen wollen?
Gut. Sie wissen vielleicht auch, dass Ende Januar 2018 Wahlen zum Stadtrat anstehen. Bis dahin hätte ich die Lösung dieser Sache gerne erreicht. erinnert sie. Gerichtlich waren wir ja bei 13,6 Mio. BM.
Ergreift erneut das Wort. Herr Stadtrat, es gibt eine andere Grenze als die des persönlichen Geschmacks, die der Rechtswidrigkeit. Und in diesem Fall hat das Gericht sehr deutlich zum Ausdruck gegeben, was wir als rechtliche Einschätzung teilen: Zumindest rechtswidrig war der Inhalt der Plakatierung nicht. Ebensowenig ist es erlaubt, ein Unternehmen zu benachteiligen, weil es nicht aus Lormünde kommt. Mit anderen Worten: Diese Plakate waren normale Werbeplakate - und selbst wenn nicht, hätte man...
Ergreift das Wort. Gerne will ich, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Angelegenheit aufklären, soweit mir dies jetzt schon möglich ist. Durch das Beseitigen von Plakaten, deren Plakatierungsflächen rechtmäßig erworben worden sind, ist einer Gesellschaft ein Schaden entstanden. Die Beseitigung wurde durch unseren ehemaligen Oberbürgermeister angeordnet - ohne Rechtsgrundlage, ja geradezu völlig willkürlich. Aus diesem Grund wurde die Stadt Lormünde verklagt, worüber wir an dieser Stelle auch ber...
Eröffnet die Sitzung. ... mir liegt als Tagesordnungspunkt 1 ein Antrag der BF-Fraktion mit dem Titel "Kreuzkriechung der Oberbürgermeisterin vor einem Großkonzern"... Pausiert einen Moment, um die sich aufkommende amüsierte Unruhe abzuwarten und kommentiert. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe mir den Titel nicht ausgedacht, meine Aufgabe ist nur, den Beratungsgegenstand aufzurufen. Das tue ich hiermit. Das Wort hat die Fraktion der BF zur Eröffnung der Debatte - ein Beschlussantrag ist mi...
Es bleibt ihr nicht unbemerkt, dass ihr grübelndes Gegenüber eher skeptisch dreinblickt.
Wie Sie wissen, werde ich die Zustimmung des Stadtrates einholen müssen, wenn wir uns einig werden - in diesem Falle könnten wir Ihre Interessen natürlich durch nicht-öffentliche Beratung sichern.
Im Raum stehen derzeit ihrerseits 13,6 Mio. BM?
Setzt den Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung.
Welche Bedingungen müsste denn ein Angebot für Sie erfüllen?
Ich komme als Oberbürgermeisterin der Stadt Lormünde, um deren Interessen zu vertreten. Es ist nicht in unserem Interesse, abzustreiten, dass Ihnen Unrecht geschehen ist. Sie werden aber vermutlich verstehen, dass wir auf rechtlicher Ebene den Umfang der konkreten Forderungen so nicht ohne Weiteres werden teilen können. Ich würde Ihnen daher im beiderseitigen Interesse eine gütliche Einigung vorschlagen wollen.
Kommt gleich zum Anlass, wenn man sie schon dazu anregt: Es gehe ihr darum, den bestehenden Konflikt zwischen Stadt und Gesellschaft möglichst schnell und unproblematisch aus der Welt zu schaffen. Die Stadt werde das offensichtlich rechtswidrige Verhalten ihres ehemaligen OBs nicht verteidigen.
Bedankt sich für den freundlichen Empfang, nimmt Platz und atmet erst einmal tief durch, sympathisch für die Feststellung, welches Chaos ihr Vorgänger hinterlassen habe.
Erscheint persönlich wie verabredet.
Lässt über ihr Büro um ein Gespräch mit dem Geschäftsführer bitten.
Hatte natürlich bis vor weniger als einer Stunde nicht damit gerechnet, in dieses Amt gewählt zu werden und ist dementsprechend auch ein wenig unvorbereitet. Dennoch nimmt sie die Glückwünsche aus ihrer und den Fraktionen von UBK und SPB entgegen. Dort bleibt sie eine ganze Weile stehen, spricht leise mit Waneckur über die sofortige Neubesetzung des Ordnungsdezernats.
Hat sich nach einigem Überlegen bereiterklärt, für die Wahl anzutreten und erhält die Stimmen ihrer Fraktion.
Dienstag, 16. April 2024, 08:36
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