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Sitzt über den Akten der Amtsenthebung Eulensteins und grübelt über den weiteren Fortgang des Verfahrens.
Davon gehe ich nicht aus. Leben Sie wohl. verabschiedet sie sich.
Das sollten Sie bei der Generalstaatsanwaltschaft erfragen, meine Arbeit ist hier getan. Sie wendet sich zum Gehen. Da Ihnen die Robe nicht zusteht und sie sicher Ihre Diktorenfantasien nicht weiter öffentlich zur Schau stellen wollen, rate ich Ihnen zu ziviler Kleidung.
Die Unterzeichnung ist für die Eröffnung der Legislaturperiode erforderlich, nicht für die Geschäftsfähigkeit und Legitimität des Parlaments. Das steht sogar in der von Ihnen so verfluchten Verfassung. Als gewählter Senatspräsident und unter Einhaltung des verfassungsmäßigen Verfahrens nimmt Senator Stroh die Befugnisse des Staatspräsidenten wahr.erläutert sie das Verfassungsrecht - jenes Rechtsgebiet, das immerhin zu ihren Arbeitsschwerpunkten in Praxis und Wissenschaft bildete. Seien Sie im üb...
Wissen Sie, Herr Eulenstein, ich bin Richterin, keine Politikerin. Selbst wenn Ihre vermessene Haltung stimmt und Sie der einzige sind, der Bergen wieder vereinen kann, so hätten Sie das doch besser ohne die Ausrufung einer Diktatur getan. Unsere Verfassung hätte Ihnen ein weites Feld an Möglichkeiten gelassen, Sie mussten stattdessen den Versuch unternehmen, diese Verfassung hinwegzufegen. Die Antwort der Bergener haben Sie bekommen und es war die Pflicht des Bergischen Gerichtshofes, die Verfa...
Muss ein Schmunzeln unterdrücken. Ihr Ansinnen trifft sich gut, Herr Eulenstein, ich habe Ihnen nämlich den Beschluss des Bergischen Gerichtshofes über die Amtsanklage gegen Sie mitgebracht. Insofern kann ich Ihnen nur mitteilen, dass Sie mit dem heutigen Tage endgültig aus dem Amt des Staatspräsidenten ausgeschieden sind. Die Frage Ihres Gefängnisaufenthalts liegt nicht in meiner Hand, aber wenn Sie mir diese Bemerkung gestatten sollten Sie sich auf eine längere Abwesenheit von Politik und Priv...
Der Direktor sah keine Notwendigkeit, Ihrer Einladung nachzukommen, Herr Eulenstein. Sie werden mit mir vorlieb nehmen müssen. erwidert sie die erwartungsvolle Begrüßung nüchtern.
Die BGH-Richterin kommt der Anfrage nach, nachdem sie ohnehin noch etwas in Sachen Eulenstein zu erledigen hatte. Der Weg war ja auch nicht sonderlich weit, von ihren Diensträumen gerechnet...
Niemand will gewählten Amtsträgern verbieten, ihre Spielräumeim Rahmen der Verfassung ausnutzen. stellt sie fest. Der Vorwurf lautet hier - unabhängig von der Motivation - aber gerade auf eine klare Überschreitung der Verfassung.
Es geht hier gerade darum, dass Sie Ihren Spielraum drastisch überschritten haben sollen. Insbesondere den Spielraum, den die Verfassung vorgibt. insistiert er. Was Sie wollten ist das eine, aber haben Sie sich gefragt, was Sie dürfen? Wollen Sie sich dazu noch äußern?
Auch einem Juristen steht es frei, einen Verteidiger zu bestellen. stellt sie schlicht fest. Es ist nur meine Aufgabe, Sie darauf hinzuweisen, Ihre Entscheidung habe ich nicht zu bewerten. Hört ihm zu. Ihnen ist bewusst, dass es hier nicht um die Frage geht, ob ein militärischer Einsatz an sich zulässig oder politisch sinnvoll gewesen wäre, sondern ausschließlich um das, was Sie angeordnet haben? Sie haben die Einziehung von Personen zum Militärdienst, die Bildung eines Kriegskabinetts, mehrere ...
Rümpft die Nase - wer auf seine Titel bestand, hatte in der Regel etwas zu kompensieren. Ich bin nicht die Staatsanwaltschaft, mit Strafanzeigen sind Sie bei mir an der falschen Adresse. Der Bergische Gerichtshof hat auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft Haftbefehl gegen Sie erlassen wegen der Vorwürfe, die auch beide Anträge auf Amtsenthebung stützten: Hochverrat und Verfassungswidriges Einwirken auf Sicherheitsorgan sowie zusätzlich wegen der Ihre Verhaftung begleitenden Vorfälle wegen Anst...
Herr Eulenstein, guten Tag. Mein Name ist Eisinga vom Bergischen Gerichtshofes. Ich bin zuständig für die Anhörung nach Art. 22 Abs. 5 Satz 2 der Verfassung, die im Rahmen der Entscheidung über Ihre Amtsenthebung zu erfolgen hat.
Sucht die Haftanstalt für eine Vernehmung von @Dr.Ferdinand Eulenstein: auf.
Region Bergen-Hauptstadt » 
[Sterntal | Havelaue] Haftanstalt Havelaue
Dienstag, 16. April 2024, 20:20
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