Republik Bergen

Man bereitet eine Sitzung vor, zu der der Staatspräsident erwartet wird.

Michael Dormatt, Vorsitzender

Michael Dormatt, Vorsitzender

Meine Damen und Herren,
ich begrüße Sie alle recht herzlich zu dieser Sitzung des Auswärtigen Ausschusses. Der Herr Staatspräsident möchte heute informieren über die Konferenz zur Gründung des Transnordanikrates in Manuri, Demokratische Union, von der er kommt.
Herr Staatspräsident, bitte.

Werte Damen und Herren,

Wie sie bereits vernommen haben, komme ich grade aus der Demokratischen Union zurück. Ich möchte ihnen also nun den Stand der Dinge vermitteln.

Sie haben ein Manusktipt vor sich liegen. Dies ist der Vertrag, so wie er bisher angedacht ist. Die Polkonvention und der Hoheitsgewässervertrag wurden aus dem Vertrag entfernt und sind nun mehr Empfehlungen.

Es gibt einige Punkte, welche seltsam erscheinen. So wurde z.B. Glenverness nicht eingeladen, ob wohl es den Richtlinien des Vertrages scheinbar entspricht. Auf mehrmaliges Nachfragen gab es keine Reaktion.

Eldeyja wird dem Vertrag voraussichtlich nicht zustimmen. Ich hoffe, ich konnte ihnen einen Überblick verschaffen und stehe ihnen nun für Fragen zur Verfügung.

Letztlich wird es um die Frage gehen, sehen sie den Vertrag als Zustimmungsfähig und wenn nicht, was wäre zu ändern oder soll sich Bergen aus der Verhandlung zurück ziehen.

Ein Mitglied des Ausschusses
Herr Vorsitzender, Herr Staatspräsident,
hier scheint die Demokratische Union nach Gutdünken eine seltsame Zone der Zusammenarbeit schaffen zu wollen, mit sehr fraglichem Nutzen. Mich würde daher vor allem interessieren, ob besprochen wurde, wie weit die Zusammenarbeit zwischen den Staaten gehen soll und in welcher Form sie geschieht: Sollen sich einzelne Gruppen bilden, die bei Vorhaben X mitmachen und bei Vorhaben Y nicht, um bei Übereinkunft Z nur Beobachter zu sein, oder soll hier quasi ein supranationales Gebilde werden, dessen Beschlüsse verpflichtend sind?

Erstmal von LABOUR ein großes Lob an den Präsidenten, welcher dem Senat Zeitnahe über Diplomatische vorgänge in kenntnis setzt.

LABOUR kann die Bedenken der SLP verstehen und wird sich im Laufe der Woche noch detalierter Äußern.

Zitat von »SLP«

Ein Mitglied des Ausschusses
[..] Mich würde daher vor allem interessieren, ob besprochen wurde, wie weit die Zusammenarbeit zwischen den Staaten gehen soll und in welcher Form sie geschieht: Sollen sich einzelne Gruppen bilden, die bei Vorhaben X mitmachen und bei Vorhaben Y nicht, um bei Übereinkunft Z nur Beobachter zu sein, oder soll hier quasi ein supranationales Gebilde werden, dessen Beschlüsse verpflichtend sind?

Die von Ihnen angesprochenen Punkte sind eher wage. Ich habe gerade in meine Mitschriften gesehen. Es soll einen Rat der Staatspräsidenten oder ähnliches geben, in diesem Rat sollen einstimmige Entscheidungen fallen, über was dort entschieden wird, wurde von Frau Bont nicht weiter ausgeführt. Dann gibt es einen Ständigenrat, dieser soll Beschussvorlagen und ähnliches an die Länder zurück geben. Ob und in welcher Weise Sanktionen vorgesehen sind oder wer über diese beschließt ist nicht ausgeführt. Es scheint als eine Mischung aus beiden Formen zu sein, ohne dies klar von einander abzugrenzen.

Werte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte aufrichtig zu Ihnen sein. Ich weiß nicht, was ich von diesem Transnordanikrat halten soll.

Ein Mitglied des Ausschusses
Herr Vorsitzender, Herr Staatspräsident,
nach dem schon angesprochenen Chaos und der Unbestimmtheit dieser -- Konferenz und den Medienberichten, die sagen, der Rat sei gescheitert und über das "unmögliche Verhalten" der Unionskanzlerin berichten, möchte ich sagen, dass ich, in Verbindung mit den eben genannten Zweifeln meines Fraktionskollegens, doch sehr zu einer Ablehnung tendiere, gleichwohl ich die Idee sehr lobenswert finde. Vielleicht sollte man das ganze aber doch eher etwas - nunja - professioneller aufziehen.
Mich würde dazu Ihre Meinung interessieren.

Danke.

Da hier selbst die für Supranationale Gebilde offenen Teile des Hauses diese Imensen Bauchschmerzen haben solten wir doch angedenken wie Bergen Diplomatisch aus dieser nummer raus kommt.

Michael Dormatt, Vorsitzender

Das wird uns der Herr Staatspräsident sicher gerne erklären, Herr Senator.

An dieser Stelle bin ich überfragt, meine Damen und Herren. Ich kann ihnen nicht sagen, wie auf unseren Rückzug reagiert werden könnte, die Internationale Presse scheint derzeit vom Scheitern überzeugt zu sein und derzeit scheint die Schuld bei Frau Bont gesucht zu werden.

Vielleicht haben sie eine Idee, wie wir ohne Gesichtsverlust aus dieser Sache kommen?

Eine Pressekonferenz an welcher wir unsere Punkte klar erklären, von mir aus mit dem Präsidenten und den Fraktionsvorsitzenden bzw. Kanzler und Senatspräsident um eine Geschlossenheit zu Demonstrieren.
Klarheit ist doch immer gut.