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Mittwoch, 18. November 2020, 14:28

Gespräch mit Tobias Hußmann (SLP) (Mittwoch, 18.11.2020 - 14:30 Uhr)



An besagtem Termin wurde der Grüne Salon wie üblich vorbereitet: Neben Kaffee, Wasser und Tee wurden Schreibunterlagen und -utensilien bereitgestellt und auch sonst noch dafür Sorge getragen, dass die Räumlichkeiten in bester Ordnung und zur Zufriedenheit des Präsidenten waren. Weniger Augenblicke nach getaner Arbeit traf bereits der Präsident ein - lediglich die Gesprächspartner waren noch nicht anwesend.

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2

Mittwoch, 18. November 2020, 14:37

Wird in den Salon Steinsalz geführt, der sich seit dem letzten Besuch kaum verändert hatte, und grüßt die neu gewählte Staatspräsidentin.

Frau Staatspräsidentin, guten Tag.
reicht ihr die Hand.

Erst einmal meinen herzlichen Glückwunsch zu Ihrer überzeugenden Wahl.

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3

Mittwoch, 18. November 2020, 14:43

Die Staatspräsidentin stand auf, setzte ein Lächeln auf und reichte dem Senator die Hand.


"Senator Hußman, vielen Dank. Aber nehmen Sie doch Platz", wies die Staatspräsidentin mit einer Handbewegung den Senator an und setzte sich ihrerseits. "Sie baten jüngst um einen Termin." Der Grund des Anlasses war offensichtlich - jedoch der Antrag der Angelegenheit an sich oblag dem Senator.
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4

Mittwoch, 18. November 2020, 18:49

Nickt und folgt der Aufforderung gerne.

Nun, meine Partei hat zwar bei der Senatswahl ein nicht so herausragendes Ergebnis eingefahren, wie es Ihnen gelungen ist, Frau Staatspräsidentin, wir sehen uns mit diesem Ergebnis nichtsdestotrotz aber in der Verantwortung, maßgeblich an der Regierungsbildung mitzuwirken. Ich bin daher gekommen, um mit Ihnen die Rahmenbedingungen dafür abzustecken.
trägt er sein Anliegen freundlich, aber zugleich auch geschäftsmäßig vor.

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5

Donnerstag, 19. November 2020, 22:32

'Maßgeblich'. Nun wurde es interessant.

"Und wie ich Sie einschätze, Senator Hußmann, sind Sie sicherlich nicht ohne ganz konkrete Vorstellungen bei der Staatspräsidentin vorsprechen gekommen. Sie haben also meine Aufmerksamkeit."
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Freitag, 20. November 2020, 15:58

Meint wahrzunehmen, dass Roding ein wenig genervt ist, insbesondere dadurch, wie energisch sie "konkrete" Vorstellungen einfordert.

Nun, meine Fraktion hat sich darauf verständigt, die Zusammenarbeit mit der UBK zu suchen. Die Republik braucht eine starke Mehrheit der politischen Mitte und keine Experimente oder noch mehr Macht für Radikale, als es die Vergangenheit schon gebracht hat.
Außerdem möchten wir die Verantwortung in erfahrene Hände legen und Ihnen daher vorschlagen, unsere Senatorin und Staatsministerin für innere Angelegenheiten Christa von Theven als Staatskanzlerin in Erwägung zu ziehen.

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Samstag, 21. November 2020, 11:11

Gelassen nahm Katharina Roding die Äußerung des Senators zur Kenntnis. Sie hatte damit gerechnet, dass der Senator mit mehr als nur dem Vorschlag für einen Kanzler aufwarten würde. Aber anscheinend hatte der Senator sich dazu entschlossen erste einmal ihre Reaktion abzuwarten und dann stückchenweise die Namen preis zu geben, die der SLP vorschwebten.

"Es freut mich, dass Sie, Senator Hußmann, die Notwendigkeit einer starke Mehrheit genau so einschätzen wie ich dies tue. Erwägt die SLP lediglich eine Kanzlerin vorzuschlagen und alles weitere der UBK zu überlassen oder wie darf ich Ihre Zurückhaltung verstehen?"
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Samstag, 21. November 2020, 17:36

Über die Besetzung des Kabinetts müsste die designierte Regierungschefin natürlich noch kurzfristig verhandeln, Frau Staatspräsidentin.
verneint er dies.

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9

Sonntag, 22. November 2020, 21:51

Katharina Roding lies einige Augenblicke verstreichen - ganz so als würde Sie sich den Namen der genannten Ministerin als Option tatsächlich durch den Kopf gehen lassen - ehe sie Senator Hußmann dann schließlich ihre Sichtweise unterbreitete.

"Es freut mich, Senator Hußmann, dass Sie von Frau Staatsministerin van Theeven und Ihrer bisher geleisteten Arbeit so überzeugt sind, sie mir als Staatskanzlerin vorzuschlagen. Die Verfassung gibt allerdings mir das Recht, einen Staatskanzler zu ernennen. Ich werde dabei selbstverständlich die Position Ihrer Fraktion und den Ansatz der Zusammenarbeit mit der UBK berücksichtigen. Frau Staatsministerin van Theeven, von deren Arbeit ich im Übrigen eben so überzeugt bin, würde ich gerne in ihrer bisherigen Funktion belassen. Regionalpolitik und öffentliche Verwaltung sind in dieser Krise so wichtig wie nie zuvor.

Vielmehr präferiere ich nach eingehender Beratung mit dem zukünftigen Chef des Staatspräsidialamtes, David Rosenbaum, Frederick Suhr als Staatskanzler."
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Sonntag, 22. November 2020, 23:54

Ist sichtlich überrascht über diese Wendung – die Überraschung zu verbergen, will ihm nicht gelingen.

Frau Staatspräsidentin, ich darf doch darauf hinweisen, dass es gute Praxis ist...
bricht ab, als klar wird, dass Roding offenbar schon einen Kandidaten im Blick hat.

Frederick Suhr? Sind Sie sicher, dass das eine gute Wahl für diese schwere Prüfung der Republik ist?
Das Wort "Krise" vermeidet er bewusst.

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11

Montag, 23. November 2020, 00:08

Sie empfand keinerlei persönliche Genugtuung den Senator auf dem falschen Fuß erwischt zu haben - weder mochte Sie solche Art von Spielchen nach war es die richtige Zeit dafür. Als Juristin war Sie es gewohnt analytisch vorzugehen und gegebenenfalls die Gegenseite auszumanövrieren. Hußmann und die SLP würden ihren Willen bekommen maßgeblich an der Regierung beteiligt zu werden - jedoch hatte Katharina Roding nicht vor, die Zügel aus der Hand zu geben.

"Mit einem starken Kabinett und einer gewissen Führung wird Frederick Suhr, dieser Aufgabe nicht nur gewachsen sein, sondern diese auch hervorragend meistern.", bekräftigte die Staatspräsidentin ihre Wahl.
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Montag, 23. November 2020, 00:55

Spielchen oder nicht - Hußmann war zulange in der Politik, um die Absichten nicht zu durchschauen. In verbindlichem Tonfall erkundigt er sich dennoch:

Führung durch die Villa Röder, versteht sich?
Ich werde versuchen, Ihre Entscheidung meiner Fraktion zu vermitteln. Frederick Suhr ist für uns ja immerhin kein unbekannter Name. Ich hoffe doch, dass der Kollege für Verhandlungen mit der UBK-Fraktion bereits im Bilde ist?
Schließlich setzt er nach, dieses mal mit einer wohldosierten Spur Säuerlichkeit über diesen neuen präsidialen Stil:

Gibt es Ihrerseits weitere Erwartungen an das Verhandlungsergebnis?

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13

Montag, 23. November 2020, 22:09

Die Staatspräsidentin lächelte nur als Antwort auf die Anspielung des Senators hin, die Führung würde von der Villa Röder her rühren - der Senator würde diesen Wink schon richtig deuten.

"Ich würde es begrüßen, wenn ein Staatskanzler Suhr am Ende des Tages ebenfalls auf Namen wie Senator Emil Heldal als Außenminister, einen Louis Gemaré als Verteidigungsminister, einen Johannes Tannenberger als Minister für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur und eine Amélie Delaunay als Ministerin für Soziales und Kultur kommen würde. Wie ebenfalls bereits erwähnt, würde ich eine Staatsministerin Christa van Theeven gerne weiterhin im so wichtigen Innenministerium sehen.", gab Roding offen zu verstehen.
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Montag, 23. November 2020, 23:58

Das halte ich für ausgeschlossen, Frau Staatspräsidentin.
formuliert er einen scharfen Widerspruch in verbindlichem Ton und lässt sich so den Ärger nicht anmerken.

Meine Fraktion und sicherlich ebenfalls die UBK-Fraktion werden sich nicht die Möglichkeit der personellen Gestaltung unserer Kooperation nehmen lassen. Genau genommen hat die Vergangenheit gelehrt, dass inhaltliche Vereinbarungen selten über eine Zeit tragen und es mehr die Personen sind, die eine Zusammenarbeit tragen und prägen.
Wenn nun die Villa Röder meint, personelle Vorgaben machen zu müssen - insbesondere solche, die nicht beteiligten Parteien Kabinettsposten verschaffen, wird sich dafür schwerlich eine Mehrheit im Senat finden lassen.

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15

Dienstag, 24. November 2020, 08:28

Dass sich der Senator über den möglichen Namen bei einem nicht ganz so wichtigen Ministerium wie das für Kultur und Soziales derart echauffierte, zeigte Staatspräsidentin Roding wie sehr Sie den Senator mit ihrer Vorgehensweise aus dem Konzept gebracht hatte.

"Aber Senator...", betonte Roding in beinahe mütterlichem Tonfall, "ich würde es lediglich begrüßen, wenn es so kommen würde. Halten Sie die genannten Personen etwa für wenig geeignet diese Positionen zu bekleiden oder wie darf ich Ihren Widerstand diesbezüglich deuten?"
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