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Gesetzblatt

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Lukas Landerberg

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Bergen-Hauptstadt

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Sonntag, 11. November 2012, 15:14

Gesetzblatt

Um das mal zu vereinheitlichen schlage ich vor:
1. Alle Gesetze, Verträge und Verordnungen werden ausschließlich durch die passende ID gepostet, das Passwort müsste allen Betreffenden bekannt sein.
2. Eingangsformeln

I. Gesetz (mit Zustimmung des Staatspräsidenten):
Der Senat der Republik Bergen hat mit Zustimmung des Staatspräsidenten das folgende Gesetz beschlossen.

II. Gesetz (Überstimmung des Vetos):
Der Senat hat das folgende Gesetz beschlossen, welches durch den Staatspräsidenten verkündet wird.

II. Gesetz (Verkündung durch Senatspräsidenten):
Der Senat hat das folgende Gesetz beschlossen, welches hiermit verkündet wird.

IV. Verordnung (Staatskanzler / Minister):
Nach Artikel 30 VdRB verordne ich.

V. Verordnung (Staatsregierung):
Nach Artikel 30 VdRB verordnet die Staatsregierung.

VI. Verordnungen (Staatspräsident)
Nach Artikel 23, Alternative m VdRB verordne ich.

VII. Verträge
Die Republik Bergen ratifiziert durch den Staatspräsidenten kraft des Beschlusses des Senates den folgenden Vertrag.

VIII. Abkommen
Nach Artikel 23, Alternative g VdRB schließt der Staatspräsident für die Republik Bergen folgendes Abkommen.
Staatspräsident a.D.