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Kabinett Königskamp V

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Staatskanzleramt

Region: Ausland

Donnerstag, 30. Mai 2013, 15:34

Kabinett Königskamp V

InfoDie Staatsregierung bildet gemeinsam mit dem Staatspräsidenten die exekutive Gewalt auf Staatsebene der Republik Bergen. Die Staatsregierung (oder ein einzelner Staatsminister) können Verordnungen mit gesetzesvertretender Wirkung im Rahmen von Verfassung und Gesetzen erlassen.
Die Staatsregierung besteht aus dem Kabinett als Kern, sowie den Staatsräten und Staatssekretären, die zwar Mitglieder der Staatsregierung, nicht jedoch des Kabinetts sind. Sie wird durch den Senat kontrolliert und ist diesem Rechenschaft schuldig.

Kabinett Königskamp V
(seit 26.10.2015 im Amt)

Mitglieder des Kabinetts

InfoDer Staatskanzler, die Staatsminister und beigeordneten Minister sind kraft Amtes Mitglieder des Kabinetts. Anderen Amtsträgern kann der Staatspräsident ausnahmsweise die Mitgliedschaft im Kabinett verleihen, sofern er für ihre Ernennung zuständig ist.
Der Staatskanzler hat die Richtlinienkompetenz für die Politik der Staatsregierung, die er aber nur "im Benehmen" (also nach Rücksprache, nicht notwendigerweise mit Zustimmung) des Staatspräsidenten ausüben kann, ausgenommen in der Außen- und Verteidigungspolitik, wo der Staatspräsident verantwortlich ist.

Der Staatskanzler wird vom Staatspräsidenten ernannt und entlassen, der Senat kann ihm jedoch das Misstrauen aussprechen und die Entlassung verlangen. Auf Vorschlag des Staatskanzlers ernennt und entlässt der Staatspräsident die Staatsminister und beigeordneten Minister, auch hier wieder mit Ausnahme der Außen- und Verteidigungspolitik.
Der Staatskanzler (oder Staatspräsident) übt die Kontrolle über die Minister aus.

Die Staatsminister leiten ein Staatsministerium in eigener Verantwortung, das für den Großteil der staatlichen Aufgaben (abgesehen von z.B. Wahlen oder bestimmten Angelegenheiten der Gerichte) als oberste Staatsbehörde die höchste exekutive Rolle einnimmt. Auch das Staatskanzleramt ist eine oberste Staatsbehörde, der einige Kernaufgaben zugeordnet sind, insbesondere die Koordination der Regierungsarbeit. Es unterstützt den Staatskanzler bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben. Leiter des Staatskanzleramtes ist kein Minister, sondern der Chef des Staatskanzleramtes.
Beigeordnete Minister sind vollwertige Kabinettsmitglieder, leiten jedoch kein eigenes Ministerium, sondern sind (wie der Name sagt) einem Ministerium beigeordnet, um den hauptverantwortlichen Minister zu unterstützen. Ansonsten stehen sie einem Staatsminister völlig gleich.

Funktion	Name	Partei
Staatskanzler	Senator Dr. Sebastian Königskamp	SLP
Stellvertreter des Staatskanzlers	StM Senator Boris Türm	UBK
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz	Senatorin Christa van Theven	SLP
Staatsministerin für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung	Lea Krause	SLP
Staatsminister für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur	Senator Boris Türm	UBK
Staatsministerin für soziale Angelegenheiten, Bildung und Kultur	Emilie van Houten	UBK
Beigeordneter Minister im Staatsministerium für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung	Johannes Tannenberger	UBK

Ständige Teilnehmer an Kabinettssitzungen

InfoOhne Stimm- und Antragsrecht können weitere Amtsträger an den Sitzungen des Kabinetts teilnehmen.

Der Chef des Staatspräsidialamtes ist standardmäßig ständiger Teilnehmer der Kabinettssitzungen. Erst in jüngerer Zeit kam es vor, dass diese Funktion einem Staatsminister für besondere Aufgaben (d.h. ohne Geschäftsbereich) übertragen wurde, insbesondere unter sozialdemokratischen Kanzlern, womit sie gleichzeitig auch Mitglieder des Kabinetts waren.
In der Regel werden Staatssekretäre (bzw. Staatsräte) mit dieser Funktion betraut, als "Erster Staatssekretär beim Staatskanzler".

	Funktion	Name	Partei
	Erster Staatsrat beim Staatskanzler und Chef des Staatskanzleramtes	Frederick Suhr	SLP

Staatsräte

InfoStaatsräte, oder - in amtlicher Langform - nachgeordnete Minister ohne Kabinettsrang, sind erst eine recht neue Erfindung in Bergen. Erst im September 2015 wurden diese Ämter eingeführt, hauptsächlich, um die Rolle der Staatssekretäre wieder klarer zu definieren.
Aufgrund der umfassenden Zuständigkeiten eines Staatsministeriums in Bergen sind sie eine Art "Unterminister" mit relativ großer Eigenständigkeit. Dementsprechend sind die Staatsräte auch mit der Leitung größerer Bereiche unter Aufsicht und Weisung des Ministers betraut. Sie sind politische Amtsträger, ebenso wie die Minister. Der Erste Staatsrat in einem Ministerium ist der Vertreter eines Ministers. Er kann im Falle von dessen Abwesenheit die Rechte des Ministers im Kabinett wahrnehmen.

Andere Amtsträger, etwa der Chef des Staatspräsidialamtes, der Sicherheitskoordinator oder der Verwaltungsdirektor des Senats werden zu Staatsräten ernannt, sind jedoch nicht Mitglieder der Staatsregierung und hier nicht erwähnt.

SimOffDiese Übersicht ist SimOn nicht abschließend, da Staatsräte in der Regel durch Sim-IDs verkörpert werden, wenn sie benötigt werden.

	Staatsrat für	Staatsministerium	Name	Partei
	Sonderaufgaben	Staatskanzleramt	Fleur Houle	SLP

Staatssekretäre

InfoStaatssekretäre sind Mitglieder der Staatsregierung, gleichzeitig jedoch Beamte auf Lebenszeit und nicht politische Amtsträger. Aufgrund ihrer herausgehobenen Funktion in den Ministerien können sie aber jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden.
Im Gegensatz zu den Staatsräten, denen Sie unterstellt sind, verantworten sie zwar auch einen Teilbereich der ministeriellen Zuständigkeit selbst, jedoch eher bezogen auf das Tagesgeschäft und konkrete Aufträge. Sie haben insoweit zwar eine hohe Funktion und wichtige Aufgabe, aber letztendlich keine politische Verantwortung.

SimOffDiese Übersicht ist SimOn nicht abschließend, da Staatssekretäre in der Regel durch Sim-IDs verkörpert werden, wenn sie benötigt werden.

Staatssekretär für	Staatsministerium	Name
Diplomatische Beziehungen	Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung	Günther Bradau
Internationale Zusammenarbeit	Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung	Stefan Rogge
Innere Sicherheit	Innere Angelegenheiten und Justiz	Matthias von Donnermann-Össenberg
Lagezentrum und Krisenkoordination	Innere Angelegenheiten und Justiz	Marko Köhler
Regionales	Innere Angelegenheiten und Justiz	Katja Drescher
Justiz	Innere Angelegenheiten und Justiz	Edmee Desrosiers
Grenzschutz	Innere Angelegenheiten und Justiz	Anita Zurth
Verkehr	Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur	Johannes Tümmler
Soziales	Soziale Angelegenheiten, Bildung und Kultur	Katherina-Maria B. Türmerlein-Kandt

Dieser Beitrag wurde bereits 18 mal editiert, zuletzt von »Lukas Landerberg« (28. April 2015, 20:25)

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