Folgende Dinge gilt es zu besprechen, lieber SimOff, da so einfacher:
1. Kanzlerproblem:
Ich habe das Problem, dass ich in der kommenden Zeit immer weniger Zeit haben werde, da ich im Frühjahr Examen schreibe. Zudem sehe ich gerade SimOff eine Unvereinbarkeit zwischen dem obersten Richterposten und dem Kanzleramt. Daher bitte ich hierzu Vorschläge einzubringen. Wenn sich nichts besseres findet und wir die Kanzlerschaft stellen müssten, dann könnte ich folgenden Vorschlag machen:
Frau Hummel als Richterin erkrankt für längere Zeit und kann daher vorübergehend ihr Amt nicht ausführen. Alternativ könnte ich eine Richter-ID für erstinstanzliche Verfahren schaffen, jemand anderes müsste dann solange die BGH-Verfahren führen. Ich würde dafür die Kanzlerschaft übernehmen, so gut es geht. Sobald ich aber merke, dass ich hierfür keine Zeit mehr finde, müsste entweder jemand anderes als Kanzler gewählt werden oder ich müsste zurücktreten. Aber wenn wir eine andere Lösung finden würden, wäre mir das lieber.
2. Koalition:
Wir haben keine absolute Mehrheit von 113 Stimmen. Also müssen wir koalieren. In Betracht kommt eine Koalition mit der LABOUR, die aber inhaltlich sehr weit von uns als konservative Partei weg ist. Andererseits gäbe es die Möglichkeit einer großen Koalition mit der SLP, womit wir eine Zwei-Drittel-Mehrheit hätten und alles machen könnten. Hierzu Vorschläge, Gedanken etc.?