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[Grüner Salon] Polvertrag

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Beruf: Außenminister

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Region: Ausland

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16

Mittwoch, 27. August 2014, 18:32

Die Duma stimmt derzeit ab. Sieht positiv aus. Die Gegenstimmen konnten weder plausibel erklären warum sie dagegen sind noch Gegenvorschläge einbringen.

Beruf: Außenminister

Wohnort: Andro

Region: Ausland

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17

Donnerstag, 28. August 2014, 22:51

Die Duma hat den Vertrag angenommen. Ich bin vom Präsidenten autorisiert diesen zu unterzeichnen.

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

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18

Donnerstag, 28. August 2014, 23:20

Bedauerlicherweise zieht sich die Beratung bei uns etwas. ;)
Staatspräsident a.D.

19

Freitag, 29. August 2014, 22:01

Dann warten wir noch ein wenig, die Pole wird so schnell sicherlich nicht abschmelzen oder auf andere Art und Weise verschwinden.

Wobei neben den Abgasen sicherlich Bonts Haarsprayverbrauch als zweitwichtigste Ursache der globalen Erwärmung die Angelegenheit mittelfristig "lösenswert" macht.

Mitglied der Nationalliberalen Partei Dreibürgens
Staatssekretär im Auswärtigen Amt
Reichsminister a. D.

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

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20

Freitag, 29. August 2014, 23:23

lacht freundlich

Da haben Sie wohl Recht, Exzellenz.
Staatspräsident a.D.

21

Montag, 1. September 2014, 07:00

Ich fürchte nach den jüngsten Äußerungen Bergens ist es ohnehin notwendig den Vertragstext anzupassen.
Jedenfalls kann Bergen wenn es seine eigenen Aussagen ernst meint den Vertrag so nicht unterschreiben. nachdem auch die anderen hier dieser Position zugestimmt haben muß alles raus aus dem vertrag das über eine Selbstverpflichtung den Pol zu schützen hinausgeht.
Konkret, es darf nichts dort rein das Nichtmitglieder tangiert.

"(3) Die Vertragspartner sind dazu berechtigt Verletzungen des Vertragstextes zu ahnden." muß entweder komplett gestrichen werden oder es muß klar ersichtlich gemacht werden das sich dies nur auf Vertragspartner bezieht. Da man den vertrag aber auch kündigen kann und somit letzterem leicht entgehen kann halte ich es für sinnvoller das zu streichen.

"(10) Die unterzeichneten Staaten kommen darin überein gemeinsam die Polizeihoheit über das genannten Gebiet auszuüben und in Abstimmung eine Multinationale Polizeitruppe einzusetzen welche Straftaten in dem Gebiet unterbindet. Es findet dabei das Strafrecht des Staates Anwendung welcher die nächstgelegene Forschungsstation betreibt."

Auch dieses ist zu streichen oder deutlich zu machen das nur Staatsangehörige der Unterzeichnerstaaten betroffen sind. Streichen ist wohl besser da die Polkommission Polizeitruppen auch zum Anlaß nehmen könnte Militärisch zu intervenieren - sprich der Passus kann auch letztlich einen Krieg auslösen.
Reichsregentin Adelsrepublik Anturien

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

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22

Montag, 1. September 2014, 14:34

Ich stimme Exzellenz Thrace dahingehend zu. Die Linie ist dabei nicht neu, sondern wird schon seit geraumer Zeit so vertreten. Ich sagte ja auch bereits früher, dass für Bergen dieser Vertrag nur inter partes wirksam sein wird - und wir eigentlich eine andere, derzeit nicht erreichbare Regelung - favorisieren würden.
Staatspräsident a.D.

Beruf: Außenminister

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23

Montag, 1. September 2014, 17:42

Ihnen ist schon klar, das Dreibürgen und Andro den Vertrag bereits in den Parlamenten angenommen haben?
Ich schlage vor, dass Bergen den Vertrag für sich spezifisch ändern kann, und die anderen Vertragsparteien dem dann zustimmen.

Für Andro ist der Vertrag klar: er gilt nur zwischen den Vertragspartnern und internationalisiert doch die Polsituation dahingehend, das es eine transnationale Rechtsordnung gibt.

Wenn die PK interne Probleme hat, kann uns das egal sein. Wenn PK und PV den Pol schützen, sind alle glücklich.

24

Montag, 1. September 2014, 21:06

Wäre mir auch lieber, weitere Parlamentssitzungen und Debatten verzögern das ganze sicherlich um einige Wochen.

Mitglied der Nationalliberalen Partei Dreibürgens
Staatssekretär im Auswärtigen Amt
Reichsminister a. D.

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

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25

Montag, 1. September 2014, 23:58

Das fände meine Zustimmung.
Staatspräsident a.D.

26

Dienstag, 2. September 2014, 19:46

Ich muß schon sagen, ein Vertrag ist ein Vertrag. Wenn Bergen spezifische Änderungen an dem vertrag will ist das natürlich möglich - über eine Vertragsänderung die dann jedes Parlament voraussichtlich absegnen muß. Hängt ja davon ab wie das spezifisch in den einzelnen Staaten geregelt ist.
Der Ausweg ist das Bergen eine zusätzliche ERKLÄRUNG abgibt in der bergen selbst die entsprechenden Artikel für sich umdefiniert in dem es klar macht das es sich a) an keinen Maßnahmen gegen Nicht-Vertragsparteien beteiligt und b) nicht an der Polizeitruppe sich beteiligt.
So sehe ich da keine Probleme.

Ansonsten möchte ich betonen das es keine zwei Möglichkeiten gibt. Entweder Andro ist der Ansicht das der Vertrag nur für Vertragspartner gilt oder nicht PUNKT
Und um es mal ganz klar zu sagen: Wenn zB Korland dort Robben abschlachtet dann hat die Polizeitruppe dort entweder das Recht das zu verhindern, und dann ist ihr Gefasel von wegen der Vertrag gilt nur fürVertragspartein einfach nur eine Lüge oder Sie sagen die haben das Recht nicht, dann brauchen wir aus meiner Sicht eh keine Polizei dort.

Ihr Einschätzung mit dem Vertrag ist alles gut ist schlicht realitätsfern. Das könnte nur dann der Fall sein wenn besagte Änderungen, die welche Bergen will, gemacht werden würden.
Ansonsten gehe ich davon aus das es früher oder später allermindestens zu einem Wirtschaftskrieg kommt, vermutlich sogar zu einem echten Krieg.
Reichsregentin Adelsrepublik Anturien

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

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27

Dienstag, 2. September 2014, 21:43

Darf ich fragen, Exzellenz, welche Auffassung Anturien vertritt bezüglich der Bindungswirkung?
Staatspräsident a.D.

28

Mittwoch, 3. September 2014, 00:43

Gut, da der Vertrag ohnehin noch nicht unterschrieben ist, lege ich die neue Fassung dann entsprechend vor. Sobald diese vorliegt versteht sich. Aktuell scheint ja noch Diskussionsbedarf zu bestehen.

Mitglied der Nationalliberalen Partei Dreibürgens
Staatssekretär im Auswärtigen Amt
Reichsminister a. D.

29

Mittwoch, 3. September 2014, 06:32

Ich hatte bereits gesagt das der Vertrag in der derzeitigen Form es auch problemlos erlaubt gegen Nichtmitglieder vorzugehen wenn selbige dagegen verstoßen.
Da alle anderen dies aber so wohl nicht haben wollten bin ich bereit diesbezüglich einzulenken und das als reine Selbstverpflichtung auszugestalten.
Reichsregentin Adelsrepublik Anturien

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

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30

Mittwoch, 3. September 2014, 14:46

Das finde ich lobenswert, Exzellenz.
Staatspräsident a.D.