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[Salon Steinsaltz] Staatspräsident Landerberg

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Benjamin Jung

Beruf: Soldat

Wohnort: Port Cartier

Region: Noranda

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76

Sonntag, 31. August 2014, 16:00

Sehr gerne, Herr Staatspräsident.
Ich bringe nur diese Mappe noch schnell zur Poststelle.

Lukas Landerberg

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Bergen-Hauptstadt

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77

Sonntag, 31. August 2014, 16:12

nickt
Staatspräsident a.D.

Lukas Landerberg

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Bergen-Hauptstadt

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78

Sonntag, 28. September 2014, 21:02

führt ein langes persönliches Gespräch mit dem Staatskanzler. Nachdem der gegangen ist, lässt er alles weitere vorbereiten.
Staatspräsident a.D.

Lukas Landerberg

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Bergen-Hauptstadt

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79

Samstag, 6. Dezember 2014, 01:06

Sitzt Stunden nach seiner (Wieder-)Vereidigung in seinem Büro und grübelt über das Rücktrittsgesuch seines Amtschefs - sicher, der Wunsch nach Ruhestand kam verdient, aber jetzt musste ein Nachfolger her - möglichst schnell und das noch in der Weihnachtszeit, wenn in Kürze endlich der Neubau würde bezogen werden können - mit nur knapp 3 Monaten Verzögerung - und er eine umfassende Restrukturierung plante, um für die Zukunft gut arbeiten zu können.
Auf der anderen Seite war es eine Chance. Es sollte jemand junges, dynamisches und kreatives her, der ihn unterstützen, aber ihm nicht Konkurrenz machen würde, darüber war er sich schnell im Klaren...
Staatspräsident a.D.

Katharina Roding

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Bergen-Hauptstadt

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80

Samstag, 24. Januar 2015, 01:22

wird von Landerbergs Mitarbeiterin nach kurzem Hinweis an ihn durchgestellt.
Guten Tag Herr Staatspräsident, ich hoffe, ich störe Sie nicht.
STAATSPRÄSIDENTIN (seit 11/2020)
JURISTIN

STAATSKANZLERIN a.D. (2015)


Lukas Landerberg

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

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81

Samstag, 24. Januar 2015, 01:29

TelefonDas passt schon. Was kann ich für Sie tun?
Staatspräsident a.D.

Katharina Roding

Wohnort: Freie Stadt Bergen

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82

Samstag, 24. Januar 2015, 01:49

TelefonIch wollte Ihnen mitteilen: Ich respektiere die Rechte, die Sie als Staatspräsident innehaben, und mir bleibt verständlicherweise keine Alternative, als Ihr Veto zu akzeptieren. Ich wollte Sie nur vorwarnen, dass ich Ihre sowie die Meinung der SLP- und UBK-Fraktion öffentlich kritisieren werde und dabei nicht klein beigeben werde, sodass sich das Thema in den nächsten Tagen hochschaukeln könnte. Da aber für das Funktionieren des Staates eine gewisse Zusammenarbeit zwischen den Organen nötig ist, bitte ich Sie, nicht wegen der bevorstehenden hitzigen Diskussionen einen Krieg mit uns oder der Mehrheit im Senat und damit auch einen Stillstand des Staates herbeizuführen. Ein Stillstand würde allen und jedem in unserem Land schaden, und das, denke ich, ist auch nicht in Ihrem Interesse.
STAATSPRÄSIDENTIN (seit 11/2020)
JURISTIN

STAATSKANZLERIN a.D. (2015)


Lukas Landerberg

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

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83

Samstag, 24. Januar 2015, 02:02

TelefonEs steht Ihnen frei, Frau Staatskanzlerin, mich zu kritisieren, genau wie ich mir herausgenommen habe, diese Entscheidung des Senats zu kritisieren, ja sogar zu blockieren. Ich habe mir das keinesfalls leicht gemacht, aber dieses Gesetz steht allen Regeln guter Verwaltung und guter Gesetzgebung diametral entgegen. Ich möchte Sie daher bitten, den Vorschlag zurückzuziehen. Der SASI ist nicht das Problem, das Problem sind einzelne Personen, die bereits entfernt wurden.
Eine Politik der verbrannten Erde im Bezug auf unseren AND kann nicht das Ziel sein - und ich werde meine Mittel nutzen, um das zu verhindern, wenn das notwendig ist.
Das wird aber nicht in einer Störung unserer Zusammenarbeit oder in einer Staatskrise enden, daran ist jedenfalls mir nichts gelegen.
Staatspräsident a.D.

Katharina Roding

Wohnort: Freie Stadt Bergen

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84

Samstag, 24. Januar 2015, 02:29

TelefonDas will ich hoffen. Von verbrannter Erde kann niemand sprechen, wir haben eine optimale Lösung geboten, wie wir vorübergehend Kontrolle über den AND bekommen, ohne seine Fähigkeiten übertrieben einzuschneiden, was wir auch hätten machen können, aber es ist Ihre Sache, ob und warum Sie ein Gesetz verhindern. Ich muss jetzt erst mal mit allen möglichen Institutionen der inneren Sicherheit telefonieren, weil diese jetzt die SASI-Probleme abfedern und ertragen müssen. Da werden sich alle drüber freuen, wenn sie hören, dass wir das Sicherheitsleck leider weiterhin so belassen müssen, wie es ist.
STAATSPRÄSIDENTIN (seit 11/2020)
JURISTIN

STAATSKANZLERIN a.D. (2015)


Lukas Landerberg

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85

Samstag, 24. Januar 2015, 02:50

TelefonIch will meine Probleme noch einmal darlegen:
- Ein Ministerium, eine oberste Staatsbehörde, übernimmt in großen Stile Aufgaben nachgeordneter Behörden. Dafür sind Ministerien nicht ausgelegt, zumal dann genau die Behörde spioniert, die mit der Diplomatie beauftragt ist - das schadet uns mehr als die Tatsache der Informationsbeschaffung, die in der Tat üblich ist.
- Staatssekretäre werden der Ernennung durch den Staatspräsidenten auf Vorschlag des Staatskanzlers entzogen.
- Die Entfernung aller Mitarbeiter - wenn auch vorübergehend - ist zweifach problematisch: Einerseits ist es - trotz der Wiedereinstellungsmöglichkeit - eine klare Vorverurteilung und zweitens verlieren wir vorübergehend fähiges Personal.
- Wir haben mit dem Sicherheitsrat, der parlamentarischen Kontrolle und dem Geheimdienstbeauftragten gute Kontrollmöglichkeiten, die genutzt werden sollten. Durch eine Umgliederung ändern wir da nicht viel.
Ich bedaure übrigens, dass Sie diese Entscheidung auf eine persönliche Ebene gezogen haben.
Staatspräsident a.D.

Katharina Roding

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86

Samstag, 24. Januar 2015, 02:55

TelefonDas tut mir leid, wenn Sie das so empfinden, ich muss aber meinen Pflichten folgen. Dementsprechend, bedanke ich mich für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen einen schönen Tag noch.
STAATSPRÄSIDENTIN (seit 11/2020)
JURISTIN

STAATSKANZLERIN a.D. (2015)


Lukas Landerberg

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87

Samstag, 24. Januar 2015, 03:02

TelefonBeinhalten Ihre Pflichten denn nicht, sich für eine Lösung stark zu machen?
Staatspräsident a.D.

Katharina Roding

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88

Samstag, 24. Januar 2015, 03:07

TelefonWas denken Sie, warum ich und auch viele andere Mitarbeiter der Staatsregierung die letzten Tage und auch Nächte nur arbeiten. Weil wir Lösungen suchen. Lösungen, um das Feuer, das gerade brennt, zu löschen bzw. es einzugrenzen und abbrennen zu lassen. Und dann suchen wir im Senat und in der Regierung Lösungen, um Feuer in Zukunft zu verhindern. Doch wir dürfen nicht vergessen, dass gerade jetzt noch ein Feuer brennt, und wenn wir nur auf künftige Feuer schauen, wird uns alles wegbrennen, bevor wir eine Lösung gefunden haben.
STAATSPRÄSIDENTIN (seit 11/2020)
JURISTIN

STAATSKANZLERIN a.D. (2015)


Lukas Landerberg

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

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89

Samstag, 24. Januar 2015, 03:11

TelefonDie Frage ist eben nur, ob wir mit dem Blasebalg oder mit Löschwasser herangehen. Wo Sie konkreten Handlungsbedarf sehen, ist nirgends erwähnt. Statt Missstände im einzelnen zu beheben, hätte der Entwurf "tabula rasa" gemacht. Wir haben parlamentarische und exekutive Kontrolle, alle Mittäter sind aus dem SASI entfernt, was fehlt konkret?
Staatspräsident a.D.

Katharina Roding

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Bergen-Hauptstadt

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90

Samstag, 24. Januar 2015, 03:45

Woher wissen Sie, ob wir alle Mittäter gefasst haben? Und außerdem: Wie wollen Sie Missstände im Detail sofort beheben, wenn man erst ins Detail kommen muss. Dafür braucht man Zeit. Und damit man Zeit hat, muss man sicher sein können, dass man diese hat, bevor noch ein Skandal kommt.
Herr Staatspräsident, Sie kennen meine Meinung genau, ich kenne Ihre Meinung genau, und ich habe viel Arbeit vor mir, daher wünsche ich Ihnen einen schönen Tag noch.
STAATSPRÄSIDENTIN (seit 11/2020)
JURISTIN

STAATSKANZLERIN a.D. (2015)