[Kabinettssaal] Sitzungen des Kabinetts Blumbach

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Andries Bloembeek

Beruf: -

Wohnort: Londhaven

Region: Trübergen

Freitag, 15. März 2013, 18:33

Wir haben die GO der Vorgänger-Regierung übernommen, und was wenn eines Tages eine Sozi Kanzlerin unseres Landes wird? Dann müsste man so viel gendern, dass ich lieber das jetzt machen wollte. Damit können wirklich Pannen eingespart werden.

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Andries Bloembeek

Beruf: -

Wohnort: Londhaven

Region: Trübergen

Montag, 18. März 2013, 13:39

Ich würde dann gerne zur Abstimmung kommen. Ist jemand dagegen, das wir jetzt abstimmen?

SimOffFalls bis Mitternacht kein Widerspruch kommt, beginnt dann die Abstimmung.

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Andries Bloembeek

Beruf: -

Wohnort: Londhaven

Region: Trübergen

Mittwoch, 20. März 2013, 21:46

[1] Ja

Stimmenverteilung

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Andries Bloembeek« (21. März 2013, 00:13)

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NÖPB

Wohnort: Port Cartier

Region: Noranda

Mittwoch, 20. März 2013, 23:50

Lea Dresner, Sven Weschsel und Agate Bourassa würden gerne mit JA stimmen.

(National ökologische Partei Bergens)

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Andries Bloembeek

Beruf: -

Wohnort: Londhaven

Region: Trübergen

Donnerstag, 21. März 2013, 00:14

SimOffJetzt können sie mit "Ja" stimmen. Ich habe den Fehler gefunden und korrigiert.

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NÖPB

Wohnort: Port Cartier

Region: Noranda

Donnerstag, 21. März 2013, 00:20

Spoiler

Und tun dies auch.

(National ökologische Partei Bergens)

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Andries Bloembeek

Beruf: -

Wohnort: Londhaven

Region: Trübergen

Donnerstag, 21. März 2013, 23:04

Ich habe gehört, es soll einen fertigen Entwurf geben. Harald, stimmt das?

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Andries Bloembeek

Beruf: -

Wohnort: Londhaven

Region: Trübergen

Donnerstag, 21. März 2013, 23:10

Masterplan Bergen2020

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
der Masterplan Bergen2020 soll so schnell wie möglich kommen. Daher möchte ich schon jetzt mitteilen, dass es direkt nach den Osterfeiertagen einen Entwurf geben wird, woran derzeit im Staatskanzleramt gearbeitet wird. Ich möchte darum bitten, den Haushalt zeitlich parallel zum Masterplan Bergen2020 zu veröffentlichen und in den Senat zu geben, da im Haushaltsentwurf viele Ideen und Pläne des Masterplans enthalten sind. Das Steuergesetz wird auch in den Masterplan kommen.

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Harald Schmied

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Bergen-Hauptstadt

Mittwoch, 27. März 2013, 21:59

Ja dank der Vorgänger administration haben wir hier einen Rohentwurf(Als PDF im Anhang)

Ich bitte die einzelnen Minister führ ihren teil Nocheinmal die Ausgabenseite zu überarbeiten.
Danke

Spoiler

Titel 1 – Staatsagentur für soziale Sicherung

Vz-Nr.
Ausgabenzweck
Ausgabensumme in Mio. BM

1
Rentenversicherung nach § 6.3 SGB
34956

2
Bürgerversicherung nach § 6.1 SGB
24333

3
Arbeitslosenversicherung nach § 6.2 SGB
4333

4
Sonstiges (§ 7 SGB)
3900

5
Risikopuffer
133

6
Überschuss
264

Summe
71041

Eine Überschreitung der Ausgaben in 001-004 ist aufgrund von Leistungsansprüchen zulässig. Überschüsse aus Titelnummer 006 fließen den Rücklagen zu.

Titel 2 – Staatsministerium für Bildung, Technologie, Familie, Arbeit und Soziales

Vz-Nr.
Ausgabenzweck
Ausgabensumme in Mio. BM

7
Sozialleistungen, welche nicht durch andere Titel gedeckt sind
3667

8
Eingliederungshilfen
1453

9
Arbeit und Soziales
475

10
Sonstiges
494

11
Familie und Jugend
287

12
Kinderbetreuung
197

13
Verwaltung
120

14
Ministerium
17

15
Schulen
3741

16
Bildung und Forschung
2941

17
Zuschüsse an Hochschulen und Universitäten
1724

18
Sport
200

Summe
15316

Titel 3 – Staatsministerium des Innern und der Justiz

Vz-Nr.
Ausgabenzweck
Ausgabensumme in Mio. BM

20
Verwaltung
397

21
Gerichte, Staatsanwaltschaften
355

22
Sicherheit und Ordnung
296

23
Kultur
196

24
Polizei
175

25
Andere Aufgaben
130

26
Andere Bildungseinrichtungen
115

27
Justizvollzug
114

28
Sonstiges
90

29
Wahlen
87

30
Migration, Flüchtlinge
51

31
Ministerium
16

32
Bevölkerungsschutz
18

33
Politische Bildung
5

34
Staatsarchiv
4

35
Bergischer Gerichtshof
1

36
Justiz
0,7

37
Datenschutz, Informationsfreiheit
0,6

Summe
2051,3

Titel 4 – Staatsministerium für Wirtschaft und Finanzen

Vz-Nr.
Ausgabenzweck
Ausgabensumme in Mio. BM

38
Sonstiges
70

39
Finanzen
63

40
Verwaltung
32

41
Geldumlauf
40

42
Zoll
33

43
Wetterdienst
27

44
Zentrale Dienste
13

45
Ministerium
13

46
Staatsrechnungshof
4

47
Zivile Notfallreserve
1

Summe
296

Titel 5 – Staatsministerium des Auswärtigen und der Verteidigung

Vz-Nr.
Ausgabenzweck
Ausgabensumme in Mio. BM

48
Militärische Beschaffungen (ohne Gerät)
1949

49
Militärisches Gerät
1583

50
[Verteidigung] Erhaltung
594

51
[Verteidigung] Sonstiges
443

52
[Verteidigung] Forschung und Entwicklung
386

53
[Verteidigung] Aus- und Fortbildung
224

54
[Verteidigung] Verwaltung
105

55
Entwicklungs- und Katastrophenhilfe
67

56
Kulturpflege im Ausland
57

57
Militärische Anlagen
47

58
[Auswärtiges] Sonstiges
18

59
Übungen
15

60
Ministerium
15

61
Auslandsvertretungen
10

62
Tourismus
3,5

Summe
5516,5

Titel 6 – Staatsministerium für Gesundheit, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Vz-Nr.
Ausgabenzweck
Ausgabensumme in Mio. BM

63
Gesundheit
61

64
Verwaltung
30

65
Ministerium
8

66
Verbraucherschutz
12

67
Sonstiges
70

68
Landwirtschaft
135

69
Lebensmittelkontrolle & Ernährung
74

Summe
390

Titel 7 – Staatsministerium für Bau, Umwelt, Naturschutz und Verkehr

Vz-Nr.
Ausgabenzweck
Ausgabensumme in Mio. BM

70
Straßen
2571

71
Verkehr
2415

72
Agrarsubventionen
900

73
Wirtschaftsförderung
1074

74
Luftfahrt
182

75
Bauwesen, Raumordnung
197

76
Ver- und Entsorgung
131

77
Eisenbahnen
209

78
Schifffahrt
104

79
Land- und Forstverwaltung
74

80
Immobilienaufgaben
67

81
Umwelt
201

82
Verwaltung
317

83
Ministerium
15

84
Sonstiges
120

Summe
8577

Titel 8 – Staatskanzleramt

Vz-Nr.
Ausgabenzweck
Ausgabensumme in Mio. BM

85
Geheimdienste
30

86
Verfassungsschutz
6

87
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
5

88
Zur Verfügung der Staatsregierung
2

89
Allgemeines
2

Summe
45

Titel 9 – Staatspräsidialamt

Vz-Nr.
Ausgabenzweck
Ausgabensumme in Mio. BM

90
Allgemeines
3

91
Besondere Aufwendungen
1

92
Dem Staatspräsidenten zur persönlichen Verfügung
0,66

93
Ehrungen
0,34

Summe
5

Titel 10 – Senat

Vz-Nr.
Ausgabenzweck
Ausgabensumme in Mio. BM

94
Allgemeines
21

95
Mitarbeiter der Abgeordneten
18

96
Fraktionen
8

97
Zuschüsse nach dem Parteiengesetz
1

98
Sonstiges
0,4

99
Zur Verfügung des Präsidiums
0,1

Summe
48,5

Titel 11 – Regionales

Vz-Nr.
Ausgabenzweck
Ausgabensumme in Mio. BM

100
Verwaltung
173

101
Mittel zur freien Verwendung
138

102
Politische Gremien
67

103
Einrichtungen
50

104
Besondere Aufgaben
5

Summe
433

Titel 12 – Sonstiges

Vz-Nr.
Ausgabenzweck
Ausgabensumme in Mio. BM

105
Zuweisung Besoldungsfonds
17400

106
Schulddienst (2,95 % p.a.)
1204

Summe
18604

Zusammenfassung

Titelnummer
Ausgabenzweck
Ausgabensumme in Mio. BM

1
Staatsagentur für soziale Sicherung
71041

2
Staatsministerium für Bildung, Technologie, Familie, Arbeit und Soziales
15316

3
Staatsministerium des Innern und der Justiz
2051,3

4
Staatsministerium für Wirtschaft und Finanzen
296

5
Staatsministerium des Auswärtigen und der Verteidigung
5516,5

6
Staatsministerium für Gesundheit, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
390

7
Staatsministerium für Bau, Umwelt, Naturschutz und Verkehr
8577

8
Staatskanzleramt
45

9
Staatspräsidialamt
5

10
Senat
48,5

11
Regionales
433

12
Sonstiges
18604

Summe
122323,3

»Harald Schmied« hat folgende Datei angehängt:

haushalt_koalition.pdf (155,31 kB - 6 mal heruntergeladen - zuletzt: 9. April 2013, 17:06)

SPB-Veteran

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NÖPB

Wohnort: Port Cartier

Region: Noranda

Donnerstag, 28. März 2013, 01:17

Die Negative Einkommensteuer ist noch nicht berücksichtigt oder?

(National ökologische Partei Bergens)

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Andries Bloembeek

Beruf: -

Wohnort: Londhaven

Region: Trübergen

Donnerstag, 28. März 2013, 10:56

Noch nicht. Das Finanzministerium muss da noch etwas rechnen.
Was Ihnen auffallen sollte: Obwohl das Meiste schon einkalkuliert ist, bleibt ein Plus am Ende.

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Andries Bloembeek

Beruf: -

Wohnort: Londhaven

Region: Trübergen

Donnerstag, 28. März 2013, 19:44

SimOffAtropos, könntest du vielleicht eine Schätzung bzgl. der Negativen Einkommenssteuer erstellen?

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NÖPB

Wohnort: Port Cartier

Region: Noranda

Freitag, 29. März 2013, 22:47

SimOffNeu: 36.987 (Hinzu kommen noch 4.333 Arbeitslosengeld die wir aber nicht hier verbuchen sollten)
Heute: 29.271 (Lohn~ + Einkommenssteuer)

(National ökologische Partei Bergens)

Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von »Atropos Soror Nocti-Lunae« (29. März 2013, 22:55)

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NÖPB

Wohnort: Port Cartier

Region: Noranda

Freitag, 29. März 2013, 22:49

Vielleicht sollten wir da wir die Negative Einkommenssteuer einführen, über einen zusammen Schluss von Lohn und Einkommenssteuer nachdenken?

Die Ausgaben, bei der Arbeitslosenversicherung werden stark zurückgehen.

(National ökologische Partei Bergens)

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Andries Bloembeek

Beruf: -

Wohnort: Londhaven

Region: Trübergen

Mittwoch, 3. April 2013, 21:29

Die Zusammenführung von Lohn- und Einkommenssteuer ist rein juristisch nicht möglich, da die Lohnsteuer sich nur auf den Lohn bezieht, während die Einkommenssteuer auch auf Konten, z. B. Sparbücher, bezogen wird.

SimOffDen Entwurf korrigiere ich morgen, übermorgen starten wir die Abstimmung innerhalb des Kabinetts.

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