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Trifft als interessierter Zuschauer im Gerichtssaal ein .Hofft im stillen man würde die Kommunisten verbieten. Jedenfalls hat er fleissig dafür gebetet.
Es öffnet sich eine Tür hinter der Richterbank. Der Senat tritt ein, die Verfahrensbeteiligten erheben sich. Weitz schreitet als letzter Richter mit der Akte unter dem Arm zu seiner Bank.
Bitte setzen Sie sich.
Das Gericht und die Verfahrensbeteiligten setzen sich.
Ich eröffne die mündliche Verhandlung in der Beschwerde der Kommunistischen Partei Bergens gegen das von der Staatswahlkommission festgestellte Ergebnis der 223. Senatswahl. Ich beginne mit der Feststellung der Anwesenheit der Verfahrensbeteiligten. Für die Beschwerdeführerin sind erschienen...
Er blickt van Damme fragend an.
Dr. Simon Weitz
Vorsitzender Richter am Bergischen Gerichtshof
Sieht ein Bild des Richters und erschrickt - der sehe ja genauso aus, wie der Präsident des Verfassungsgerichtes daheim, meinte er zu einer neben ihm stehenden Person. Wahrscheinlich waren das nur die Nerven. Der Prinz beschloss, Bergen baldmöglichst wieder zu verlassen...das wurde ihm alles zu viel hier.
Es öffnet sich eine Tür hinter der Richterbank. Der Senat tritt ein, die Verfahrensbeteiligten erheben sich. Weitz schreitet als letzter Richter mit der Akte unter dem Arm zu seiner Bank.
Bitte setzen Sie sich.
Das Gericht und die Verfahrensbeteiligten setzen sich.
Ich eröffne die mündliche Verhandlung in der Beschwerde der Kommunistischen Partei Bergens gegen das von der Staatswahlkommission festgestellte Ergebnis der 223. Senatswahl. Ich beginne mit der Feststellung der Anwesenheit der Verfahrensbeteiligten. Für die Beschwerdeführerin sind erschienen...
Er blickt van Damme fragend an.
Anna Van Damme mit Rechtsbeistand.
Fraktionsvorsitzende der KPB im Senat
Mitglied des 238. Senats
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Es öffnet sich eine Tür hinter der Richterbank. Der Senat tritt ein, die Verfahrensbeteiligten erheben sich. Weitz schreitet als letzter Richter mit der Akte unter dem Arm zu seiner Bank.
Donnerstag, 10. Juli 2025, 12:19
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