Republik Bergen

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich heiße euch herzlich Willkommen in der Freien Stadt Bergen. Es erfreut mich, dass unsere neue Partei mit solcher Neugier beobachtet wird, denn dadurch kann uns Sozialdemokraten ein enormer Erfolg gelingen. Heute ist ein großer Tag für die bergische Sozialdemokratie. Eine neue moderne sozialdemokratische Partei ist entstanden, mit dem Anspruch, das progressive Lager zu bündeln und Bergen wieder sozialer und demokratischer zu machen. Wir müssen handeln, um die Republik wieder attraktiv für alle Menschen zu machen, um die soziale Marktwirtschaft zu stärken und um Gerechtigkeit in unser Land zu bringen.
Heute gründen wir unsere Partei offiziell, daher erwarten uns viele Abstimmungen, die der Anfang für einen Erfolg der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Bergen ist.
Liebe Genossinnen und Genossen, ich glaube daran, dass wir alle unsere neue Partei modern, geschlossen nach innen und offen nach außen gestalten werden und das heute nicht nur für uns ein wichtiger Tag ist, sondern für die gesamte Republik Bergen. Wir können Bergen verändern, wir müssen Bergen verändern, wir werden Bergen verändern. Das ist unser Tag, das ist unser Jahr, das ist der Anfang eines neuen Kapitels in der Geschichte unserer Republik Bergen, welche wir gestalten und wir zu einem herausragenden machen werden. Denn wir machen die moderne Sozialdemokratie in Bergen für Bergen. Liebe Genossinnen und Genossinnen, vielen Dank.

Vielen Dank, Andreas. Nun kommen wir zum Tagesordnungspunkt 2. Es geht darum, die Sitzungsleitung zu bestimmen. Der Vorstand schlägt Uwe Lewandowski vor. Gibt es Gegenkandidaturen?

Das scheint nicht der Fall zu sein. Ist jemand gegen Uwe Lewandowski als Sitzungsleiter?

Das scheint auch nicht der Fall zu sein, also ist Uwe Lewandowski als Sitzungsleiter ohne Gegenstimme gewählt worden.

Kommen wir nun zum Tagesordnungspunkt 3 - Abstimmung über die Tagesordnung. Gibt es Änderungsvorschläge?

Zitat von »Andries Bloembeek«

1. Begrüßung durch den Parteivorsitzenden Andreas Blumbach
   
2. Bestimmung der Sitzungsleitung
   
3. Abstimmung über Tagesordnung
   
4. Bestimmung der Mandatsprüfungs- und Zählkommision
   
5. Diskussion und Abstimmung über die Satzung
   
6. Diskussion und Abstimmung über das Grundsatzprogramm
   
7. Wahl der oder des Vorsitzenden
   
8. Diskussion und Abstimmung über Anträge
   
9. Diskussion und Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten für die spe-Liste zur Wahl des 225. Senats
   
10. Abschlussrede der oder des neuen Vorsitzenden
    

Es scheint, als gäbe es keine, also kommen wir zur Abstimmung. Wer stimmt gegen die Tagesordnung?

Scheint auch nicht der Fall zu sein, also setzen wir fort.

Wir kommen Tagesordnungspunkt 4. Es geht um die Bestimmung einer Mandatsprüfungs- und Zählkommision. Der Vorstand schlägt Marlene von Dude vor. Gibt es Gegenkandidaturen?

Scheint es nicht zu geben. Damit kommen wir zur Abstimmung. Wer ist gegen Marlene von Dude als Mandatsprüfungs- und Zählkommision?

Es gibt keine Gegenstimmen. Damit ist Marlene von Dude als Mandatsprüfungs- und Zählkommision gewählt. Marlene, kannst du uns den Bericht der Mandatsprüfungskommision bekannt geben.

"Marlene von Dude"

Ja, das kann ich. Es sind 200 Delegierte anwesend, davon sind 200 stimmberechtigt. Vielen Dank.

Danke, Marlene. Damit kommen wir zum nächsten Tagesordnungspunkt.

Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 5, das ist die Diskussion und Abstimmung über den Vorschlag für eine Satzung für unsere neue Partei, sprich, das ist die offizielle Gründung der Sozialdemokratischen Partei der Erneuerung. Andreas, das Podium ist deins.

Liebe Genossinnen und Genossen,
wir kommen nun mit der Abstimmung über die Satzung zur offiziellen Gründung unserer neuen Partei. Die Satzung bietet Mitgliedern und Funktionären gute Regelungen, welche uns nicht irritieren wird und nicht ablenken wird vom politischen Tagesgeschäft. Ich will ehrlich gesagt keine lange Rede halten, denn wie ich aus Gesprächen hören konnte, gibt es keine Kritik am Satzungsvorschlag. Ich bitte euch, für die Satzung zu stimmen und freue mich auf eine erfolgreiche Zukunft. Vielen Dank.

Uns liegen keine Wünsche zu Wortbeiträgen vor, also kommen wir zur Abstimmung. Die Frage lautet: Soll die Satzung in Kraft treten? Die Abstimmung ist geheim, die Zettel werden euch ausgeteilt. Ihr habt eine Stimme, die ihr entweder für "Ja" für Zustimmung, "Nein" für Ablehnung und Enthaltung einsetzen könnt. Dann gebt die Stimme bei der Zählkommision ab.

Uns liegt das Ergebnis vor. Marlene, bitteschön.

Marlene von Dude

Es wurden 200 Stimmen abgegeben, von denen 200 gültig sind. Davon entfallen 195 Stimmen auf "Ja", 0 Stimmen auf "Nein" und 5 Stimmen auf "Enthaltung". Damit ist die Satzung verabschiedet.

Damit kommen wir zum nächsten Tagesordnungspunkt.