Republik Bergen

Guten Tag, Herr Staatspräsident.

Guten Tag, Herr Blumbach.
Nehmen Sie Platz.

Vielen Dank.

Gedanken

Jetzt wird's genial.

Herr Staatskanzler, ich habe Sie vor einigen Tagen darum gebeten, mich über den Zustand ihrer Koalition zu informieren. Damals sagten Sie, alle Probleme seien gelöst, die Regierung stabil.
Es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder Sie haben mich belogen oder Ihre Regierung ist innerhalb von 48 Stunden zerbrochen. Letzteres übersteigt meine Vorstellungskraft, ich habe lange genug Ihre Position selbst bekleidet, um zu wissen, dass gekittete Risse auch erst langsam wieder aufplatzen, ehe sie eine Koalition zum zerbersten bringen, ich gehe aber mal zu Ihren Gunsten davon aus, dass Sie mich trotzdem nicht vorsätzlich belogen haben.
Ich empfinde es jedoch als einen Gipfel der Unverfrohrenheit, mich nicht zu informieren, ehe Sie das nach außen tragen, dazu noch in dieser Situation.

Das möchte ich erklärt haben - und diese Erklärung sollte mich zufriedenstellen, sonst kann ich Ihnen garantieren, dass das Konsequenzen haben wird.

Ich habe Sie weder belogen noch ist so viel passiert alsdann die Regierung zerfiel. Meine Sichtweise hat sich nur als falsch erwiesen. Deswegen bitte ich um Verzeihung, denn ich habe gedacht, wenn eine Sache mal nicht klappt, wohlgemerkt mit dem Versprechen, dass das neue Notengesetz über ein Änderungsgesetz in der kommenden Legislaturperiode kommt, dass man darüber hinwegkommt. Ich habe die potentiell beste Lösung vorgeschlagen, bei der bis zur neuen Legislaturperiode, natürlich unter der Voraussetzung, dass wir dann die Mehrheit haben, diskutiert wird, damit es dann eine stabile Mehrheit gibt. Aber leider hat das nicht gewirkt.
Und warum ich Sie nicht darüber informiert habe? Wissen wie, wie ich auf den Brief reagiert habe? Lesen Sie bitte den Brief.

Zitat von »Harald Schmied«

Sehr geehrter Hr. Kanzler Blumbach,
lieber Andreas,


angesichts der Entwicklungen um ie Reform des Geldwesens habe ich mich dazu entschlossenam Sonntag den Staatspresidenten zu bitten mich zum 1.5. aus der Verantwortung des Finbanzministers zu entbinden.

Ich habe wie bekannt ist mich stehts für diese Reform eingesetzt. Ich kann nicht weiter ein Amt ausführen wenn ich den Zustand des Gegenwärtigen Finanzwesens zutiefst ablehne. Auch meinen Wähler, welche mich gewählt haben, um diese Missstände zu beheben, bin ich zur autensität verplichtet.

Dieser Rücktrit ist kein Mistrauen gegenn deine Kanzlerschaft.
Es tut mir leid, dass meine Partei dir kein besserer Partner sein konnte.


Mit Sozialdemokratischen Grüßen

Harald Schmied

Ich konnte nicht glauben, was ich lese. Ich habe mir gedacht: "Jetzt ist alles wieder OK.", um dann zu erfahren, dass ich das alles falsch eingeschätzt habe. Ich bin froh darüber, dass die Freundschaft zwischen Harald und mir nicht gelitten hat, wie Sie am Stil des Briefes erkennen können. Auch bin ich erfreut darüber, dass ich sein Vertrauen weiterhin genieße.
Und wissen Sie, was nach diesem Brief die erste Frage in meinem Kopf war? Wie soll es weitergehen? Wie soll ich das vermitteln? Was soll ich nun machen? Ich bin Ihnen auch verpflichtet, Bericht zu erstatten, doch, sehr geehrter Herr Staatspräsident, ich bin vor allem dem Volk rechenschaftspflichtig. Das Volk hat mein damaliges Bündnis als einziges mit mehr als 4.000.000 Stimmen gewählt. Dann muss ich auch sagen, was Sache ist. Und dann habe ich kein Bock, dass erst mal stunden-, vielleicht auch tagelang das Land sich in eine Staatskrise spekuliert, vor allem angesichts der aktuellen innenpolitischen Probleme. Ich möchte, kann und darf das nicht zulassen. Dann muss ich entscheiden, und in dem Fall habe ich ganz klar gesehen: Das müssen Medien und Volk so schnell wie möglich erfahren. Denn Spekulationen würden uns alle gefährden.

Und dennoch hätte ich erwartet, dass Sie mein Büro kurz informiert hätten, persönlich oder durch einen Mitarbeiter, ehe Sie mir nichts dir nichts vor die Presse treten und in einer solchen Lage die Regierung an den Abgrund bringen, Herr Staatskanzler.

Herr Staatspräsident, das Bündnis mit der NÖPB ist fest, das kann ich versprechen. Wir hatten mit der NÖPB sogar vor dem Rücktritt über die Zukunft der Koalition gesprochen und was wir machen sollen, sollte die SPB abspringen. Bloß habe ich wirklich das Abspringen der SPB nicht erwartet. Dementsprechend war die Regierung bei der Pressekonferenz und nach der Pressekonferenz nicht in Gefahr.

Die Regierung ist in sofern in Gefahr, als das Sie keine Mehrheit mehr haben - und das hat Folgen für unser Land.

Deswegen werde ich eine Mehrheit mit der SLP suchen. Wenn das nicht klappt, leite ich Neuwahlen ein.

Wenn Sie dafür eine Mehrheit bekommen.

Für eine Ampel? Herr Staatspräsident, ich tue mein Bestes, damit unser Land wieder eine mehrheitsfähige Regierung hat.

Für die Senatsauflösung, wenn das nötig wird.

Sollte es zu keiner Ampel-Koalition kommen, dann ist die SLP genervt.
Genervte SLP+LSA+NÖPB=Mehrheit für negative Antwort auf Vertrauensfrage
Damit finden wir für alles eine Mehrheit.

Nun gut.
Wir sprechen uns dann demnächst.