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Gespräch mit dem SPB-Vorsitzenden Renard (28.02.16, 21h)
Man hat Getränke und Knabberein bereitgestellt.
Nachdem er sich durch die diversen Absperrungen und Sicherheitsmaßnahmen gekämpft hat, erreicht Renard den Raum.
stellv. Staatskanzler & Staatsminister für soziale Angelegenheiten und Kultus a.D.
kommt wenig später in den Raum und begrüßt Renard.
Guten Abend, Herr Renard.
Staatspräsident a.D.
Erhebt sich kurz zur Begrüßung.
Guten Abend, Herr Staatspräsident.
stellv. Staatskanzler & Staatsminister für soziale Angelegenheiten und Kultus a.D.
Erst einmal darf ich Ihnen zum Wahlsieg gratulieren.
fährt er fort - Wahlsieger war Wahlsieger, auch wenn der Sieg nicht durch Gewinn, sondern trotz Verlust errungen worden war.
Dass die SPB stärkste Kraft geworden ist, veranlasste mich, mit Ihnen zunächst über die Regierungsbildung zu sprechen.
Staatspräsident a.D.
Vielen Dank.
Setzt sich wieder.
Die Regierungsbildung ist ein schwieriges Thema. Ich habe dazu bereits Kontakt zur NÖPB aufgenommen, die KPB hätte ich auch gerne im Boot. Das Problem sind eben nur die aus der angekündigten Klage der KPB entstandenen Unsicherheiten.
stellv. Staatskanzler & Staatsminister für soziale Angelegenheiten und Kultus a.D.
Er überlegt.
Die KPB - sind Sie sicher, dass die Kommunisten eine gute Wahl wären?
Staatspräsident a.D.
Nun, es gibt bei der KPB einige Punkte die ich mittragen kann, andere wiederrum natürlich nicht. Ob es letztenendes auf eine aktive Regierungsbeteiligung in Form von Ministerposten resultiert, wage ich zu bezweifeln. Dennoch wird die KPB für Gesetzesvorlagen ein Partner im Parlament sein. Natürlich reicht auch die Zusammenarbeit mit der NÖPB, aber allein aufgrund der politischen Richtung bietet sich eine parlamentarische Zusammenarbeit zwischen SPB und KPB an.
stellv. Staatskanzler & Staatsminister für soziale Angelegenheiten und Kultus a.D.
Ich werde Ihnen da natürlich nicht reinreden - für mich ist nur wichtig, dass wir uns in der Besetzung der Außen- und Verteidigungsressorts verstehen.
Staatspräsident a.D.
Die von Ihnen angesprochenen Ressorts plane ich mit dem ehemaligen Innen- und Justizminister
Markus Pfeiffer zu besetzen.
stellv. Staatskanzler & Staatsminister für soziale Angelegenheiten und Kultus a.D.
nickt.
Ich denke, damit könnte ich mich anfreunden.
Staatspräsident a.D.
Sehr schön. Wie das weitere Kabinett aussehen würde kann ich, aufgrund der in diesen Minuten anlaufenden Verhandlungen mit der NÖPB natürlich noch nicht sagen.
stellv. Staatskanzler & Staatsminister für soziale Angelegenheiten und Kultus a.D.
Das verstehe ich natürlich - vielleicht schaffen Sie es, mich auf dem Laufenden zu halten?
Staatspräsident a.D.
stellv. Staatskanzler & Staatsminister für soziale Angelegenheiten und Kultus a.D.
Dann wünsche ich Ihnen viel Erfolg für die Verhandlungen.
Normalerweise würde ich Sie nach erfolgreichen Vorsondierungen zum Staatskanzler ernennen, damit Sie dann aus dieser Position die Regierungsbildung vornehmen können, aber derzeit sieht es ja nicht danach aus, als ob sich der Senat morgen konstituiert.
Staatspräsident a.D.
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Freitag, 24. Mai 2024, 19:31
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