Meine Damen und Herren,
ich habe eine Sitzung des Lenkungskreises einberufen, da und weil ich heute Kenntnis erlangt habe von einer Gefährdung der Interessen der Republik durch Mitarbeiter des Staatsdienstes für äußere Sicherheit und Information. Die Mitteilung machte mir heute Mittag der SIS-Vizepräsident Freeh. Es handelt sich bei dem klaren Verstoß gegen Recht und Gesetz durch das fingieren einer Anordnung des Staatspräsidenten betreffend einer geheimdienstlichen Tätigkeit im Kaiserreich Dreibürgen, mit dem Ziel, möglicherweise vorhandene Informationen zum sogenannten "Fall Weiß" zu beschaffen, die bisher unbekannt sind. Ich darf daran erinnern, dass nachrichtendienstliche Operationen bilateral ausgeschlossen wurden.
Der für die Fälschung meiner Unterschrift wie Anordnung verantwortliche Mitarbeiter wurde ermittelt, beruft sich aber auf die Verantwortungsfreistellung und ansonsten auf sein Aussageverweigerungsrecht.
Ich schlage daher dem Lenkungskreis vor, festzustellen,
1. dass der betreffende Mitarbeiter durch sein Handeln die Sicherheit der Republik Bergen gefährdet gemäß § 3, Absatz 4 SASIG gefährdet hat,
2. dass es im Interesse des SASI liegt, in dieser Angelegenheit mit der Generalstaatsanwaltschaft gemäß § 5, Absatz 2 SASIG zusammenzuarbeiten.