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1

Freitag, 14. Februar 2014, 23:54

Sitzungen des Kabinetts Königskamp II

Die erste Sitzung soll am Samstag Mittag stattfinden. Auf der Tagesordnung steht die Verabschiedung der Geschäftsordnung der Staatsregierung.

Sebastian Königskamp

Staatskanzler a.D.

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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2

Samstag, 15. Februar 2014, 17:07

trifft ein und begrüßt die vollständig versammelten Minister und Staatssekretäre

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
guten Tag - ich begrüße Sie und euch alle zur ersten Sitzung des Kabinetts in dieser Legislaturperiode. Die Aufgaben sind groß und umfangreich, daher sollten wir auch schnellstmöglich mit ihrer Umsetzung beginnen.
Wir sind heute hier zusammengekommen, um uns eine Geschäftsordnung zu geben und damit die Ressortzuweisung zu besiegeln.Ihnen liegt der Entwurf der Geschäftsordnung vor, gbt es dazu Meinungen?

 Spoiler

Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

Rebecca Runge

Senatorin

Wohnort: Port Catier

Region: Noranda

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3

Samstag, 15. Februar 2014, 19:05

Nickt.
Rebecca Runge
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Vorsitzende der SLP
Senatorin

Sebastian Königskamp

Staatskanzler a.D.

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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4

Samstag, 15. Februar 2014, 19:52

nachdem die übrigen Kabinettsmitglieder ebenfalls zugestimmt haben


Ich werde das dann an den Staatspräsidenten weitergeben. Sie möchte ich bitten, sich in Ihre Arbeit hereinzufinden und die angedachten Reformen und Initiativen durchzuführen.
Gibt es sonst noch etwas zu klären?
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

Rebecca Runge

Senatorin

Wohnort: Port Catier

Region: Noranda

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5

Samstag, 15. Februar 2014, 21:43

Wo soll der Schwerpunkt in dieser Legislatur liegen?
Rebecca Runge
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Vorsitzende der SLP
Senatorin

Sebastian Königskamp

Staatskanzler a.D.

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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6

Samstag, 15. Februar 2014, 21:54

Auf der Verwaltung. Wir müssen uns Gedanken machen über die regionale Selbstverwaltung, über die Förderung der Minderheiten, über die Struktur der Behörden und Institutionen und so weiter. "Reformregierung" wäre das Ziel, kurz und prägnant, würde ich sagen.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

Rebecca Runge

Senatorin

Wohnort: Port Catier

Region: Noranda

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7

Sonntag, 16. Februar 2014, 13:33

Was bedeutet das konkret für die einzelnen Ressorts?
Rebecca Runge
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Vorsitzende der SLP
Senatorin

Sebastian Königskamp

Staatskanzler a.D.

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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8

Sonntag, 16. Februar 2014, 14:48

Im Innenressort bedeutet das eine Reform des Verwaltungsgesetzes, möglicherweise ist es sinnvoll, ein Regionalgesetz und ein Verwaltungsgesetz zu schaffen, ebenso steht eine Reform der Behördenstrukturen an, sprich Polizei usw., aber auch Geheimschutzvorschriften, Ausländerrecht u.ä.
Hinzu kommt das Bildungs- und Hochschulwesen, BERGEN1.
Im Finanzministerium der Haushalt, das Beamtenrecht inklusive Besoldung als Schwerpunkte.
Im Sozialressort wäre der Gesundheitsschutz zu reformieren, dazu der Verbraucherschutz.
Das Außenressort würde seine Bemühungen weiter fortsetzen.

Das wäre grob das, was mir einfallen würde, im Detail muss das sicher der Minister oder die Ministerin entscheiden. ;)
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

Tobias Hußmann

Fraktionsvorsitzender

Beruf: Politiker

Wohnort: FSB

Region: Lorertal

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9

Donnerstag, 20. Februar 2014, 20:17

legt Neufassungen des Rechts des öffentlichen Diestes und der Besoldung vor

 Spoiler


Beruf: Diplomatin

Wohnort: Buxhausen

Region: Lorertal

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10

Donnerstag, 20. Februar 2014, 20:19

Spricht etwas dagegen, den Entwurf einzubringen?
Chefin des Staatspräsidialamtes a.D. | Staatsministerin für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung a.D. | Botschafterin im Ministerialdienst a.D.

Beruf: Sozialwirtin

Wohnort: Rubelsfelde

Region: Lorertal

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11

Donnerstag, 20. Februar 2014, 20:24

Im Sinne des Verbraucherschutzes sollten wir hier zügig tätig werden, die Anpassung des Telekommunikationsrechts auf das digitale Zeitalter nicht nur stiefmütterlich zu behandeln tut Not.
Beigeordnete Ministerin für öffentliche Finanzen
Staatsministerin für soziale Angelegenheiten und Kultus a.D.

Sebastian Königskamp

Staatskanzler a.D.

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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12

Sonntag, 23. Februar 2014, 12:48

Königskamp II - Öffentlicher Dienst

Der Finanzminister schlägt ein Maßnahmenpaket vor.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

Tobias Hußmann

Fraktionsvorsitzender

Beruf: Politiker

Wohnort: FSB

Region: Lorertal

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13

Sonntag, 23. Februar 2014, 12:56

Richtig. Sowohl die Besoldung als auch das grundlegende Recht des öffentlichen Dienstes sind veraltet und bedürfen einer Neufassung, die ich hiermit vorlege.

Rebecca Runge

Senatorin

Wohnort: Port Catier

Region: Noranda

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14

Sonntag, 23. Februar 2014, 22:45

Keine Einwände meinerseits.
Rebecca Runge
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Vorsitzende der SLP
Senatorin

Sebastian Königskamp

Staatskanzler a.D.

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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15

Montag, 24. Februar 2014, 14:50

SimOffIch stelle das zurück solange wir keine einheitliche neue Statistik haben. ;)
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP