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239-PL-001 | Konstituierende Sitzung (Montag, 28.09.20)
Der Plenarsaal ist vorbereitet.
Man findet sich ein.
Auch die SLP - nach langer Abwesenheit wieder als Fraktion vertreten - findet sich ein.
Sozialliberale Partei
Bei der UBK ist man über den deutlichen Sitzverlust keinesfalls erfreut, nimmt diesen aber als notwendiges Übel in Kauf - die Stimmung unter den Senatoren ist gelöst.
Konservative Partei
Man hat ebenfalls Platz genommen.
(National ökologische Partei Bergens)
Ruhe bitte. Sind bereits alle Senatoren anwesend?
Man findet sich dann auch nach längerer Zeit ein.
Das Protokoll verzeichnet "angeregte Unruhe" in der SLP-Fraktion.
Sozialliberale Partei
Dann sind alle Fraktionen vertreten, gibt es Anträge bezüglich der Sitzungsleitung oder der Geschäftsordnung?
Frau Präsidentin,
meine Fraktion beantragt die Neuwahl des Präsidiums.
Herr Kollege Hußmann, ich habe Ihr anliegen notiert. Bedarf es zu vor einer Änderung der Geschäftsordnung oder wünscht jemand eine Änderung?
Wir halten die bestehende Geschäftsordnung für derzeit hinreichend, Frau Präsidentin!
Senator Alexander Waldheim
Staatskanzler der Republik Bergen
Vorsitzender der UBK-Fraktion (235. Legislatur) | Präsident des Bergischen Senates a.D. (224. Legislatur)
Vizekanzler und Finanzminister der Republik Bergen a.D. (Kabinett Königskamp I)
Sieht in die anderen Reihen.
Gut, dann bitte ich Sie um die Nennung von Kandidaten für das Präsidium.
Sitzt auf der tribüne und hält ein Transparent hoch, auf dem steht "Der Ausschluss der BF ist eine Schande für dieses Land".
Sitzt neben Braun und hält ebenfalls ein Transparent hoch " Stroh in die Nebenzelle vom Eulenstein."
Moritz Wilhelm Franke
Stadtrat zu Bergen