239. Legislaturperiode des Bergischen Senats

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Bergischer Senat

Freitag, 13. November 2020, 14:35

239. Legislaturperiode des Bergischen Senats

Plenum

Wahlliste	Abkürzung	Status	Sitze
Kommunistische Partei Bergens	KPB	Fraktion	18
Heijmdal (tarische Minderheit)	HD	Fraktion	23
Sozial-Liberale Partei Bergens	SLP	Fraktion	94
Union der Bergener Konservativen	UBK	Fraktion	66
National-Ökologische Partei Bergens	NÖPB	Fraktion	24

Beobachter nach dem Senatsbeobachtergesetz (GEBeSe)derzeit keine

Gremien des Senats

Ausschüsse

Wahlliste	Abkürzung	Status	Sitze
Kommunistische Partei Bergens	KPB	Fraktion	1
Heijmdal (tarische Minderheit)	HD	Fraktion	2
Sozial-Liberale Partei Bergens	SLP	Fraktion	8
Union der Bergener Konservativen	UBK	Fraktion	6
National-Ökologische Partei Bergens	NÖPB	Fraktion	2

Ordentliche Ausschüsse

Auswärtiges (AA)
Verteidigung (VA)
Inneres (IA)
Justiz und Recht (JA)
Regionales und Kommunales (RA)
Finanzen und Haushalt (FA)
Verkehr und Infrastruktur (VkA)
Umwelt und Verbraucherschutz (UmA)
Wirtschaft (WA)
Soziales (SA)
Bildung und Kultus (KA

Untersuchungsausschüsse
- keine -

Ältestenrat
Der Ältestenrat besteht nach § 4a der Geschäftsordnung des Senats aus dem Präsidium des Senats und siebzehn weiteren Mitgliedern, die durch die Fraktionen benannt werden. Die Sitzverteilung entspricht der der Ausschüsse.
Neben einigen Verwaltungsaufgaben ist er Ausschuss für Geschäftsordnung, die Senatoren und seine Arbeit - innerhalb dieser Aufgabenbereiche kann er sich als Untersuchungsausschuss konstituieren. Zudem berät der Ältestenrat das Präsidium und kann bei wichtigen Entscheidungen befasst werden.
Den Vorsitz führt der Senatspräsident.

Nachrichtendienstkontrollgremium
- Gremium nach § 2 Nachrichtendienstkontrollgesetz - NaDiKoG -

Wahlliste	Abkürzung	Status	Sitze
Kommunistische Partei Bergens	KPB	Fraktion	1
Heijmdal (tarische Minderheit)	HD	Fraktion	1
Sozial-Liberale Partei Bergens	SLP	Fraktion	5
Union der Bergener Konservativen	UBK	Fraktion	3
National-Ökologische Partei Bergens	NÖPB	Fraktion	1

Das Kontrollgremium ist durch den Lenkungskreis - also den Sicherheitstat - (der die Exekutiv-Aufsicht über die Geheimdienste führt) über bestimmte Angelegenheiten zu unterrichten und kann Untersuchungen zur Tätigkeit der Geheimdienste durchführen oder beauftragen.

Präsidium

	Amt	Name	Partei	seit
-	Präsident des Bergischen Senats	vakant	-	-
-	1. Vizepräsident	vakant	-	-
-	2. Vizepräsidentin	vakant	-	16.07.18
-	3. Vizepräsident	vakant	-	-
-	4. Vizepräsident	vakant	-	-

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