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1

Montag, 9. April 2012, 13:52

223-PL-001 | Konstituierende Sitzung des 223. Senates

Alle Vorbereitungen werden gerade pünktlich abgeschlossen. Um kurz vor zehn Uhr läutet die Glocke, die die Senatoren auf den Beginn der Sitzung hinweist.

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Bergen-Hauptstadt

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2

Montag, 9. April 2012, 14:45

Wenige Minuten später ist der Plenarsaal gefüllt, es klingelt erneut, die Senatoren erheben sich. Durch den Präsidiumseingang kommt der Staatspräsident in Begleitung zweier Beamter in den Saal und fährt zum Platz des Senatspräsidenten.

Meine Damen und Herren,
verehrte Pressevertreter,
liebe Gäste!

Ich wünsche Ihnen allen einen guten Morgen und hoffe, Sie hatten eine gute Anreise.
Bitte nehmen Sie Platz, die konstituierende Sitzung ist eröffnet.
Ihnen allen dürfte ein Exemplar der Tagesordnung vorliegen, die leicht geändert wurde und nun lautet:


Tagesordnung der konstituierenden Sitzung des 223. Senates

  1. Begrüßung
  2. Vereidigung der Senatoren
  3. Vereidigung des Staatspräsidenten, Dr. Lukas Landerberg
  4. Wahl des Senatspräsidenten
  5. Geschäftsordnungsdebatte
  6. Abstimmung zur Geschäftsordnung
  7. Ende der Sitzung
Im Anschluss findet ein gemeinsamer Presseempfang der Fraktionen statt.Für Speis und Trank ist gesorgt.


Damit hätten wir einen groben Verlaufsplan für diese Sitzung auch bereits vorliegen, gibt es dagegen Einwände?
Gut, dies ist nicht der Fall, dann fahren wir fort.

Mir liegen die Entschuldigungen der Senatoren Baumhoff und Stern (Omsk) vor. Sollten diese doch anwesend sein, so bitte ich um ein kurzes Handzeichen. - Das scheint nicht der Fall zu sein. Laut Anwesenheitsliste sind 223 Senatoren anwesend, das passt.
Ich stelle damit fest, dass der 223. Senat der Republik Bergen damit geschäftsfähig ist, sobald die Senatoren vereidigt wurden.
Ich möchte, bevor wir in der Tagesordnung voranschreiten, den Senatoren Knut Langenbacher und Victoria Eulenberger, die in der letzten Woche ihr 55. bzw. 39. Lebensjahr vollendet haben, im Namen dieses Hauses und persönlich recht herzlich gratulieren und ihnen alles Gute und Gesundheit für das nächste Lebensjahr wünschen.

Die Senatoren applaudieren.


Kommen wir nun zur Vereidigung der Senatoren.
Ich möchte Sie bitten, sich zu erheben, ihre rechte Hand zu heben und den in Art. 41 VdRB vorgesehenen Eid zu leisten. Vorweg möchte ich darauf hinweisen, dass Sie frei sind, den Eid um eine Glaubensbekundung zu erweitern.



Ich

leiste der Republik den Treueid. Ich verpflichte mich, mit all

meinen Handlungen die Souveränität und Unabhängigkeit Bergens zu

verteidigen, für das Wohl von Vaterland und des bergischen Volkes

zu sorgen. Ich schwöre, mich an die Verfassung und Gesetze der

Republik zu halten, meine Pflichten im Interesse aller Mitbürger zu

erfüllen.“
Staatspräsident a.D.

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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3

Montag, 9. April 2012, 14:49

Ich leiste der Republik den Treueid. Ich verpflichte mich, mit all meinen Handlungen die Souveränität und Unabhängigkeit Bergens zu verteidigen, für das Wohl von Vaterland und des bergischen Volkes zu sorgen. Ich schwöre, mich an die Verfassung und Gesetze der Republik zu halten, meine Pflichten im Interesse aller Mitbürger zu
erfüllen, sowahr mir Gott helfe.


Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

4

Montag, 9. April 2012, 14:51

Auch die anderen Senatoren der SLP leisten den Eid.
Sozialliberale Partei

5

Montag, 9. April 2012, 14:55

Die Fraktionsmitglieder der UBK-Fraktion treten einzeln nach vorne und leisten den Eid. Bis auf wenige Ausnahmen fügen alle konservativen Senatoren die Glaubensbekundung an. Zuletzt tritt der Fraktionsvorsitzende Dr. Frankenhein nach vorne.


Ich, Georg Frankenhein, leiste der Republik den Treueid. Ich verpflichte mich, mit all meinen Handlungen die Souveränität und Unabhängigkeit Bergens zu verteidigen, für das Wohl von Vaterland und des bergischen Volkes zu sorgen. Ich schwöre, mich an die Verfassung und Gesetze der Republik zu halten, meine Pflichten im Interesse aller Mitbürger zu erfüllen. Sowahr mir Gott helfe.
Senator Dr. Georg Frankenhein
Fraktionsvorsitzender der UBK-Fraktion

Beruf: Staatspräsident a.D.

Wohnort: Omsk

Region: Lorertal

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6

Montag, 9. April 2012, 15:41

Ich, Wilhelm von Graubünden,
leiste der Republik den Treueid. Ich verpflichte mich, mit all
meinen Handlungen die Souveränität und Unabhängigkeit Bergens zu
verteidigen, für das Wohl von Vaterland und des bergischen Volkes
zu sorgen. Ich schwöre, mich an die Verfassung und Gesetze der
Republik zu halten, meine Pflichten im Interesse aller Mitbürger zu
erfüllen.“
Prof. Wilhelm von Graubünden

Professor für Wirtschaft

Bundespräsident a.D.
Staatskanzler a.D.
Bundesratspräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
Leiter des Bundeskartellamtes a.D.

Präsident des Staatsrechnungshofes a.D.
Staatsminister für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur a.D.

Vizestaatskanzler a.D.

7

Mittwoch, 11. April 2012, 13:32

tritt nach vorne


Ich, Magdalena von Ehrenbach, leiste der Republik den Treueid. Ich verpflichte mich, mit all meinen Handlungen die Souveränität und Unabhängigkeit Bergens zu verteidigen, für das Wohl von Vaterland und des bergischen Volkes zu sorgen. Ich schwöre, mich an die Verfassung und Gesetze der Republik zu halten, meine Pflichten im Interesse aller Mitbürger zu erfüllen. Sowahr mir Gott helfe.
Dr. Magdalena von Ehrenbach
Präsidentin des Senats der Republik Bergen a. D.
Mitglied der UBK-Fraktion im Senat
Publizistin

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Bergen-Hauptstadt

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8

Mittwoch, 11. April 2012, 14:15

SimOffWie sollen wir mit der Unabhänigen Fraktion verfahren? - Ich würde vorschlagen, dass sie so lange unbeteiligt bleibt, bis jemand Interesse hat sie zu übernehmen, ok?
Staatspräsident a.D.

Beruf: Staatspräsident a.D.

Wohnort: Omsk

Region: Lorertal

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9

Mittwoch, 11. April 2012, 14:21

SimOffOK
Prof. Wilhelm von Graubünden

Professor für Wirtschaft

Bundespräsident a.D.
Staatskanzler a.D.
Bundesratspräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
Leiter des Bundeskartellamtes a.D.

Präsident des Staatsrechnungshofes a.D.
Staatsminister für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur a.D.

Vizestaatskanzler a.D.

10

Mittwoch, 11. April 2012, 14:35

Ich, Susanne Koch-Runge, leiste der Republik den Treueid. Ich
verpflichte mich, mit all meinen Handlungen die Souveränität und
Unabhängigkeit Bergens zu verteidigen, für das Wohl von Vaterland und
des bergischen Volkes zu sorgen. Ich schwöre, mich an die Verfassung und
Gesetze der Republik zu halten, meine Pflichten im Interesse aller
Mitbürger zu erfüllen. Sowahr mir Gott helfe.
Dr. Susanne Koch-Runge
Staatsministerin für Soziales

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Bergen-Hauptstadt

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11

Mittwoch, 11. April 2012, 15:39

Meine Damen und Herren Senatoren, ich danke Ihnen!
Ich stelle damit fest, dass sich der 223. Senat erfolgreich konstituiert hat und damit die Geschäfte des 222. Senates übernimmt. Jedoch weise ich erneut darauf hin, dass die Legislaturperiode erst nach der Wahl des Staatskanzlers beginnt.
Bevor wir nun zu diesem Tagesordnungspunkt kommen, liegt mir folgende Information vor: Der Senator Dr. Georg Frankenhein von der UBK und die Senatorin Dr. Susanne Koch-Runge von der SLP sind zu den jeweiligen Fraktionsvorsitzenden gewählt worden, von der UF liegt mir noch keine Mitteilung vor.
Ich bitte diese Senatoren, nun stellvertretend für ihre Fraktion nach vorne zu treten.
Staatspräsident a.D.

12

Mittwoch, 11. April 2012, 15:42

Ein Mitarbeiter der Senatsverwaltung, der momentane Stellvertreter Landerbergs, tritt vor:

Herr Dr. Landerberg, ich bitte Sie, den folgenden Eid zu leisten:
hält die Urschrift der Verfassung in den Händen und spricht den Eid vor:



Ich,

Lukas Landerberg gelobe feierlich,
dass

ich das Amt des Präsidenten der Republik Bergen getreulich ausüben

und die Verfassung nach besten Kräften erhalten, schützen und

verteidigen werde.

13

Mittwoch, 11. April 2012, 15:42

tritt nach vorn.
Dr. Susanne Koch-Runge
Staatsministerin für Soziales

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Bergen-Hauptstadt

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14

Mittwoch, 11. April 2012, 15:42

spricht den Eid nach



Ich,



Lukas Landerberg, gelobe feierlich,
dass



ich das Amt des Präsidenten der Republik Bergen getreulich ausüben



und die Verfassung nach besten Kräften erhalten, schützen und



verteidigen werde.
Staatspräsident a.D.

15

Mittwoch, 11. April 2012, 15:43

Herr Präsident, meinen herzlichsten Glückwunsch und eine gute Hand bei der Amtsführung!
schüttelt Landerberg die Hand