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223-PL-007a | 2012/4 Nominierung von Frau Dr. Sarah Hummel als Richterin am BGH
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit eröffne ich die Sitzung. Zur Debatte steht die Nominierung von Frau Dr. Sarah Hummel zur Richterin am Bundesgerichtshof.
Das Wort zur Begründung erhält der Staatskanzler der Republik Bergen, Senator Prof. Dr. Wilhelm von Graubünden.
Dr. Magdalena von Ehrenbach
Präsidentin des Senats der Republik Bergen a. D.
Mitglied der UBK-Fraktion im Senat
Publizistin
Werte Senatoren,
Frau Dr. Hummel ist eine hervorragende Juristin und hat Ihren Sachverstand schon sehr oft unter Beweis gestellt. Sie ist daher für dieses Amt geeignet. Daher schlagen wir Sie vor.
Prof. Wilhelm von Graubünden
Professor für Wirtschaft
Bundespräsident a.D.
Staatskanzler a.D.
Bundesratspräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
Leiter des Bundeskartellamtes a.D.
Präsident des Staatsrechnungshofes a.D.
Staatsminister für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur a.D.
Vizestaatskanzler a.D.
Angelika Hoppe
Sehr geehrte Damen und Herren,
die UBK-Fraktion sieht keine Gründe, die gegen die Wahl von Frau Dr. Hummel sprechen. Wir werden der Nominierung daher zustimmen.
Senator Dr. Georg Frankenhein
Fraktionsvorsitzender der UBK-Fraktion
Sehr schön. Dann können wir ja zu einer schnellen Abstimmung kommen.
Dr. Susanne Koch-Runge
Staatsministerin für Soziales
Ich bitte um die Einleitung der Abstimmung Frau Präsidentin.
Prof. Wilhelm von Graubünden
Professor für Wirtschaft
Bundespräsident a.D.
Staatskanzler a.D.
Bundesratspräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
Leiter des Bundeskartellamtes a.D.
Präsident des Staatsrechnungshofes a.D.
Staatsminister für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur a.D.
Vizestaatskanzler a.D.
Sehr geehrte Damen und Herren,
gibt es noch Redebedarf zu der Nominierung.?
Dr. Magdalena von Ehrenbach
Präsidentin des Senats der Republik Bergen a. D.
Mitglied der UBK-Fraktion im Senat
Publizistin
Dr. Susanne Koch-Runge
Staatsministerin für Soziales
Sehr geehrte Damen und Herren,
da kein Redebedarf mehr besteht, wird die Aussprache geschlossen. Die Abstimmung wird in Kürze eingeleitet.
Dr. Magdalena von Ehrenbach
Präsidentin des Senats der Republik Bergen a. D.
Mitglied der UBK-Fraktion im Senat
Publizistin