Republik Bergen

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
kommen wir nun zu folgenden Gesetzentwurf der LABOUR-Fraktion:Ich bitte den Antragsteller, den Antrag zu begründen.

Man ist mit 10 Senatoren anwesend, aber genervt.

Es ist nur ein Senator der LSA-Fraktion anwesend: Einer der drei LSA-Mitglieder im Finanzausschuss, Leonard Fürst

Die SPB kommt zur hälfte.

Werte Kollegen,

innerhalb der Bergischen Politik gibt es seit Legislaturen eine Debatte über das Geld Systhem .
Wir haben den Gescheiterten Versuch des Ministers Schmied erlebt das Gegenwärtige Gesetz zu ändern.

Hierbei hat nicht zuletzt die SLP einen Bedarf an Aussprache verlangt und eine Expertenrunde einberufen wollen.
In diese Diskusion hat nun LABOUR mit diesem Gesetzesentwurf ihren Standpunkt klar machen wollen.

Wir wollen sehen wie Diskusionsfreudig die SLP ist nachdem ihre Bank welche sie von der SPB Bank bedroht sahen gerettet worden ist.



Meine Damen und Herren, werte Präsidentin, das Schauspiel was wir in den Vergangenen Monaten in diesem Haus erleben durften
war ein Kampf zweier Lager, welche doch im Kern ein Fleisch sind. Beide wollten ein Geldmonopol für ihr Klientehl bereitstellen.
Der Kampf war nicht etwa ein Kampf um die Sache er war lediglich ein Kampf um die Fleischtöpfe . Auf der einen Seite die SLP welche den Topf in die Hände ihrer Privatbänker legen wollte auf der anderen ein Finanzminister Schmied welcher mit der Geldpresse die Teuren Infrastruckturprojekte seines Staatskanzlers finanzieren wollte.

Meine Damen und Herren meine Redezeit ist begrenzt deshalb kurz noch die erläuterungen zu dieser Vorlage.
Das Gesetz der Nonvariabilität aller Informationen in zentraler Hand fürt dazu, das Zentralorganen die Kompetenz fehlt kontruktive Entscheidungen zu treffen . Je mehr Variablen (Menschen) dies Betrift desdo stärker Potenziert sich dieses Gesetz.
LABOUR ist deswegen der Meinung das es kein Monopol für Geld welches zur Marktwirtschaften unerläslich ist geben darf.
Eine Zentrale stelle muss so gut sie es auch meinen mag immer Fehlplanungen machen. Wenn sie dan von der Realität eingeholt wird nennt man das dann fälschlicher weise Marktzyklen.

Herr Senator Schmied junior,
es ist schon amüsant von Ihnen zu hören, die SLP würde Klientelpolitik betreiben, inklusive der damit verbundenen unterschwelligen Behauptung, unsere Klientel wären die Banken.
Weil Sie es bestimmt gerne hören: Ja, die SLP betreibt Klientelpolitik - und zwar für die soziale Marktwirtschaft, die in unserer Verfassung als Staatsgrundsatz fest verankert ist.
Was sie hier Vorschlagen zerstört den Markt und die Wirtschaft und damit letztendlich auch unseren Staat und unser Sozialsystem. Sie wollen die totale Deregulation der Geldschöpfung, die werden Sie mit uns aber nicht durchsetzen können, denn Geld lebt von Vertrauen, das habe ich bereits vor einigen Wochen in diesem Hause klargestellt. Wenn jeder Mensch sich aussuchen kann, welches Geld er nutzt und annimmt, kann unsere Wirtschaft nicht mehr funktionieren, weil niemand mehr dem Geld vertraut. Was nützt mir denn Geld, mit dem ich Uhren kaufen kann, wenn der Bäcker mir sein Brot nicht verkauft, weil er dieses Geld nicht akzeptiert, solange ich Hunger habe - rein garnichts. Deswegen brauchen wir eine universelle Währung in unserem Land, die jeder annehmen muss.
Noch dazu wollen Sie mit Krediten und Zinsen ein Rückgrat unserer Wirtschaft illegalisieren und den Kommunen Kompetenzen geben, die ihnen nach unserer Staatsorganisation nicht zustehen können - niemals.
Ersparen Sie uns Ihre wahnwitzigen Ideen und hören Sie auf, ihre schizophrenen Wunschvorstellungen auf dem Rücken des Volkes auszutragen.

Die anwesenden Senatoren geben sich alle Mühe, lauten Beifall zu erzeugen.

"Die Rede war in Ordnung, nur ist für uns die Freiheit der Bürgerinnen wichtig, so sollen sie auch weiterhin z. B. Tauschhandeln dürfen."

Annahmepflicht heißt für mich: Die BM ist allgemeines Zahlungsmittel, ein Gläubiger kann also nicht die Annahme von BM verweigern. Was dann auf Flohmärkten oder ähnlichem legal getauscht wird, wird dadurch nicht eingeschränkt.

Leonard FürstWenn Sie, Herr Schmied, unser Land abschaffen wollen, dann habe ich bessere Lösungen für Sie als dieses Gesetz. Diese Lösung unterstütze ich aber nicht, genauso wie meine Kolleginnen und Kollegen, die jetzt an einem besseren Bergen arbeiten. Ich stehe dazu: Ich bin nur deswegen hier, damit wir in der LSA-Fraktion Informationen über die Diskussion hier haben.
Herr Königskamp hat aber die meisten Kritikpunkte, die wir haben, schon genannt, daher werde ich mich jetzt besseren Sachen widmen.

Gedanken

Es gibt doch so viel besseres als LABOUR-Gesetzentwürfe.