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Michael Dormatt Liebe Kollegen, guten Morgen. Die Sitzung ist eröffnet.
Ich rufe auf Tagesordnungspunkt 1 der Sitzung des Verteidigungsausschusses, Debatte und Abgabe einer Beschlussempfehlung betreffend eines Entwurfs zur Novelle des Auslandsgeheimdienstgesetzes auf Antrag der SPB, Drucksache 226-VA-001.
Der Antragsteller bitte.
Caroline Reck
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
mit dem Ihnen vorliegenden Gesetzesnovelle soll erreicht werden, dass die Aufgaben der SASI genauer definiert werden.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Andries Bloembeek« (2. Oktober 2013, 21:27)
Dann kommen wir zur Abstimmung: Soll die Zustimmung zur Novellierung des Auslandsgeheimdienstgesetzes dem Senat empfohlen werden?
Sie können mit "Ja", "Nein" oder "Enthaltung" abstimmen.
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Donnerstag, 27. Juni 2024, 10:24
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Der Entwurf für ein Auslandsgeheimdienstgesetz von der SPB wurde an den Verteidigungsausschuss überwiesen.
