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1

Sonntag, 20. Oktober 2013, 17:08

226-AA-002 | Grundlagenvertrag mit dem Empire Outremer (Staatspräsident)

Dem Ausschuss für Auswärtiges wird folgender Entwurf für einen bilateralen Vertrag vom Staatspräsidenten zur Bearbeitung gegeben.
SimOffDen Vorsitz hat die SLP inne.

 Entwurf


2

Sonntag, 20. Oktober 2013, 17:51

Michael Dormatt, Vorsitzender
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Sitzung ist eröffnet. Ich begrüße Sie alle und die Frau Außenministerin recht herzlich heute Morgen hier.
Der Staatspräsident hat dem Senat einen Vertragsentwurf übersandt, den der Ausschuss nun zu beraten hat.

Das Wort zur Begründung hat für den Staatspräsidenten Staatsministerin Lea Krause.
Sozialliberale Partei

Beruf: Diplomatin

Wohnort: Buxhausen

Region: Lorertal

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3

Montag, 21. Oktober 2013, 20:16

Werte Senatoren,
der Vertreter des Empire Outremer kam auf die Regierung zu mit dem Angebot zur Aushandlung eines Grundlagenvertrages, das wir angenommen haben. Ergebnis der Verhandlungen ist folgendes Vertragswerk, das die üblichen Bestimmungen eines Grundlagenvertrages enthält.
Ich stehe für Fragen gerne zur Verfügung.
Chefin des Staatspräsidialamtes a.D. | Staatsministerin für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung a.D. | Botschafterin im Ministerialdienst a.D.

4

Montag, 21. Oktober 2013, 20:17

Danke, Frau Staatsministerin. -- Die Beratung ist eröffnet.
Sozialliberale Partei

5

Samstag, 26. Oktober 2013, 13:00

Keine Wortmeldungen?

Vertreter

Wir sind mit dem Abkommen einverstanden.
Sozialliberale Partei

6

Samstag, 26. Oktober 2013, 13:01

Es scheint die Linie des Außenministeriums nicht erst seit dieser Regierung zu sein, recht schnell Visafreiheit und Auslieferungen zu gewähren.
Konservative Partei

Beruf: -

Wohnort: Londhaven

Region: Trübergen

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7

Sonntag, 27. Oktober 2013, 01:27

SimOffKönnte mich jemand über das Empire Outremer informieren? Staatsform und so?

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Bergen-Hauptstadt

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8

Sonntag, 27. Oktober 2013, 12:25

SimOffhttp://empire-outremer.camelopardalis.de/cms/index.php?page=Index
Staatspräsident a.D.

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: überall

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9

Sonntag, 27. Oktober 2013, 13:22

Wir werden dem Antrag zustimmen.

Beruf: Diplomatin

Wohnort: Buxhausen

Region: Lorertal

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10

Sonntag, 27. Oktober 2013, 13:44

Ich möchte gerne die Frage des Senators von der UBK beantworten: Das Außenministerium führt mit der derzeitigen Vertragspraxis nur die Praxis der vorherigen Regierungen weiter, das ist richtig. Wir tun das, um die außenpolitische Linie nicht dauernd zu ändern.
Chefin des Staatspräsidialamtes a.D. | Staatsministerin für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung a.D. | Botschafterin im Ministerialdienst a.D.

11

Sonntag, 27. Oktober 2013, 13:52

Weitere Anmerkungen?
Sozialliberale Partei

12

Montag, 28. Oktober 2013, 15:54

Das scheint mir nicht der Fall, dann kommen wir zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung, den Antrag anzunehmen.
Wer stimmt dafür?
Wer dagegen?
Wer enthält sich?
Sozialliberale Partei

13

Montag, 28. Oktober 2013, 15:55

[6] Ja
[1] Nein
Konservative Partei

14

Montag, 28. Oktober 2013, 15:55

[11] Ja
Sozialliberale Partei

Beruf: -

Wohnort: Londhaven

Region: Trübergen

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15

Montag, 28. Oktober 2013, 21:47

[5] Ja