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1

Freitag, 1. November 2013, 16:31

226-PL-026 | Grundlagenvertrag mit dem Empire Outremer (Staatspräsident)

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich rufe 226-PL-026, Grundlagenvertrag mit dem Empire Outremer, auf.
Ich eröffne hiermit die Runde der Abschlussreden.

 Entwurf


2

Freitag, 1. November 2013, 16:48

Frau Präsidentin,
die Regelung von Beziehungen mit anderen Staaten, die demokratisch sind, ist immer wünschenswert, deswegen werden wir zustimmen.
Sozialliberale Partei

3

Freitag, 1. November 2013, 16:49

Frau Präsidentin,
trotz unserer Bedenken werden wir den Entwurf mittragen, da er lediglich eine Linie der Vergangenheit konsequent fortsetzt.
Konservative Partei

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: überall

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4

Freitag, 1. November 2013, 17:17

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Zusammenarbeit mit anderen Staaten, das schafft Frieden. Unser friedliches Land wird damit geschützt. Deswegen bitten wir um Zustimmung zu dem Antrag.

Beruf: Diplomatin

Wohnort: Buxhausen

Region: Lorertal

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5

Freitag, 1. November 2013, 17:38

Frau Präsidentin,
ich danke den Senatorinnen und Senatoren für die Einmütigkeit.
Chefin des Staatspräsidialamtes a.D. | Staatsministerin für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung a.D. | Botschafterin im Ministerialdienst a.D.

6

Freitag, 1. November 2013, 17:46

Dann kommen wir nun zur Abstimmung.
Die Frage lautet: Soll der Senat dem Grundlagenvertrag mit dem Empire Outremer in der ihr vorliegenden Form annehmen?
Sie können mit "Ja", "Nein" oder "Enthaltung" abstimmen.

Beruf: -

Wohnort: Londhaven

Region: Trübergen

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7

Freitag, 1. November 2013, 17:46

[26] Ja

Beruf: Jurist und Politologe im Moment Staatsekretär

Wohnort: Freie Stadt Bergen

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8

Freitag, 1. November 2013, 17:50

26 JA

9

Freitag, 1. November 2013, 18:07

[50] Ja
[02] Enthaltung
Sozialliberale Partei

10

Freitag, 1. November 2013, 18:08

[65] Ja
[05] Enthaltung
Konservative Partei

Wohnort: Port Catier

Region: Noranda

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11

Samstag, 2. November 2013, 00:26

[52]Ja
Rebecca Runge
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Vorsitzende der SLP
Senatorin

12

Sonntag, 3. November 2013, 17:45

Damit wurde der Antrag einstimmig bei sieben Enthaltungen angenommen.
Dies wird dem Staatspräsidenten heute noch mitgeteilt werden.
Hiermit erkläre ich die Sitzung für geschlossen.