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227-AA-002 | Zusatzprotokoll zum Freundschaftsvertrag mit Dreibürgen (Staatspräsident)

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Bergischer Senat

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1

Freitag, 28. März 2014, 13:38

227-AA-002 | Zusatzprotokoll zum Freundschaftsvertrag mit Dreibürgen (Staatspräsident)

Folgender Entwurf wird an den Ausschuss des Auswärtigen weitergeleitet.

 Entwurf

SimOffDer Vorsitzende kommt von der UBK.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Andries Bloembeek« (28. März 2014, 13:39)

UBK

Region: überall

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2

Sonntag, 30. März 2014, 20:23

Fritz Schubert
setzt sich hin.
M

Meine Damen und Herren
verehrte Kolleginnen und Kollegen . Ich eröffne die Debatte des Ausschusses für Auswärtiges. Über den Freundschaftsvertrag mit dem Kaiserreich Dreibürgen. Dass Wort hat ein Vertreter der Staatsregierung.
Konservative Partei

Lea Krause

Beruf: Diplomatin

Wohnort: Buxhausen

Region: Lorertal

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3

Sonntag, 30. März 2014, 21:45

Herr Vorsitzender,
der Staatspräsident hat mich beauftragt, den Entwurf zu vertreten. Dieses Zusatzprotokoll wurde bei einem Staatsbesuch des dreibürgischen Kaisers in Bergen vor einigen Tagen entwickelt und stellt eine sinnvolle Ergänzung zum Vertrag mit dem Kaiserreich da.
Insbesondere wird eine Erweiterung der Zusammenarbeit festgeschrieben und es wird auch vereinbart, Gespräche zur Neugründung der OWZ zu führen - damit würde unseren Interessen durchaus Rechnung getragen werden können. Wirkliche Verpflichtungen werden nicht eingegangen, aber aversiert.
Für Fragen stehe ich dem Ausschuss natürlich zur Verfügung.
Chefin des Staatspräsidialamtes a.D. | Staatsministerin für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung a.D. | Botschafterin im Ministerialdienst a.D.

UBK

Region: überall

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4

Sonntag, 30. März 2014, 21:51

Fritz Schubert
Danke Frau Ministerin.
Gibt es Fragen oder Wortmeldungen der Fraktionen?
Konservative Partei

SPB

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: überall

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5

Sonntag, 30. März 2014, 23:43

Die SPB möchte kundtun, dass dieser Zusatz eine Wunschbekundung ist und wir weder Sinn noch Mehrwert darin sehen. Das ist der Grund, warum wir ihm zustimmen werden: Es beinhaltet nur ein "Weiter so!", wobei wir uns eine reale Annäherung wünschen würden.

Lea Krause

Beruf: Diplomatin

Wohnort: Buxhausen

Region: Lorertal

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6

Sonntag, 30. März 2014, 23:47

Herr Vorsitzender,
dieser Einschätzung muss ich widersprechen: Es werden rasche Verhandlungen zu wirtschaftlicher Zusammenarbeit, gemeinsame militärische Übungen wie auch die militärische Kooperation, Regierungskonsultationen und Verhandlungen über ein Kooperationsabkommen vereinbart, das ist ein Signal, eine Routemap für das weitere Vorgehen, das möglichst schnell gestartet werden wird, wenn dieser Vereinbarung zugestimmt wird.
Chefin des Staatspräsidialamtes a.D. | Staatsministerin für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung a.D. | Botschafterin im Ministerialdienst a.D.

SPB

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: überall

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7

Sonntag, 30. März 2014, 23:51

Wie gesagt: Kein Mehrwert, aber guter Wille, daher Zustimmung.

SLP

Region: überall

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8

Dienstag, 8. April 2014, 11:59

Die SLP stimmt ebenso zu.
Sozialliberale Partei

Andries Bloembeek

Beruf: -

Wohnort: Londhaven

Region: Trübergen

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9

Freitag, 25. April 2014, 19:18

SimOffUBK? Herr Vorsitzender?

UBK

Region: überall

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10

Freitag, 25. April 2014, 19:27

Gibt es sonst noch Wortmeldungen.
Konservative Partei

SPB

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: überall

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11

Freitag, 25. April 2014, 19:44

Seitens der SPB-Fraktion keine.

SLP

Region: überall

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12

Freitag, 25. April 2014, 22:23

Keine.
Sozialliberale Partei

UBK

Region: überall

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13

Freitag, 25. April 2014, 22:24

Die UBK auch keine.
Konservative Partei

Andries Bloembeek

Beruf: -

Wohnort: Londhaven

Region: Trübergen

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14

Sonntag, 27. April 2014, 15:02

SimOffHallo? UBK? Abstimmung?

UBK

Region: überall

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15

Sonntag, 27. April 2014, 15:23

Dass es keine Anträge und Wortmeldungen mehr gibt, schliesse ich die Aussprache und eröffne die Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Zusatzprotokolls über den Freundschaftsvertrag mit Dreibürgen. Ich bitte sie mit Ja, Nein Enthaltung abzustimmen.
Konservative Partei
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