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234-PL-004 Umstrukturierung des Senatspräsidiums (16.02.17, 14 Uhr)
Ich rufe nun den Tagesordnungspunkt 25 auf: Antrag der Fraktion UBK über die Veränderungen im Senatspräsidium.
Die Fraktion der UBK beantragt die Wahl von Maria Pabst zur Präsidentin des Senats anstelle von Senatorin Saunier, die zur 2. Vizepräsidentin gewählt werden soll. Die übrigen Mitglieder sollen entsprechend "aufsteigen".
Die Antragstellerin hat das Wort.
Die Vizefraktionsführerin der UBK tritt an das Pult.
Meine Damen und Herren Kollegen, werte Frau Vizepräsidentin,
Senatspräsidentin Saunier leistet unserem Haus gute Dienste und ist eine herausragende Persönlichkeit. Das wissen auch andere. Durch ihr herausragendes Engagement für den Parlamentarismus hat die Universität ihr eine Lehrtätigkeit angeboten, die sich viel größer entwickelt hat als gedacht. Unsere liebe Kollegin hat also darum gebeten, von Aufgaben im Präsidium entlastet zu werden und wäre auch heute gerne selbst hier - leider ist sie kurzfristig zu einer Tagung ins Ausland geladen worden. Unsere Fraktion möchte Engagement gerne fördern und daher dem Wunsch der Senatorin entsprechen - wir bitten um Zustimmung dieses hohen Hauses.
Konservative Partei
Sieht in den Senat.
Gibt es Aussprache bedarf oder können wir gleich zur Abstimmung kommen?
Verneint den Aussprache bedarf für seine Partei.
Maire de Port Cartier
Vorsitzender der NÖPB
Mitglied des 233. - 235. Senats
Wir möchten Frau Saunier herzlich für Ihre Arbeit danken, auch wenn wir nicht immer einer Meinung waren. Ferner haben wir keinen Aussprache bedarf., führt ein Senator der KPB aus.
Die Fraktion der SLP beglückwünscht die Senatorin zu ihrer akademischen Entwicklung und ist überzeugt, dass wir eine würdige Nachfolgerin gefunden haben, Frau Vizepräsidentin. Allerdings würden wir angesichts der Parteifunktion von Senatorin van Damme die Wahl von Senatorin Bond zur ersten Vizepräsidentin vorziehen.
erklärt der SLP-Fraktionschef.
Der gerade noch vollkommen ruhig und gefasst wirkende Senator, ist schneller von null auf hundert, als Hußmann Parteifunktion sagen kann. Jedoch führen die Senatoren der KPB scheinbar eine Argumentation mit der Wand.
Der Antrag soll also dahingehend geändert werden, dass Frau van Damme ihre Position mit der 3. Vizesenatspräsidentin wechselt?
Die neue Reihenfolge soll dann also
- Bond
- Saunier
- van Damme
sein.
Gibt es eine Mehrheit für diese Änderung?
Zustimmung von Seiten der anwesenden SLP-Senatoren.
Sozialliberale Partei
Man ist dagegen.
Nach kurzer Diskussion stimmt man zu - alles, was die Kommunisten klein hielt, war unterstützenswert, befanden nicht wenige.
Konservative Partei
Damit ist eine Mehrheit für den Antrag.
Würgte Sie die Abstimmung darüber ab, bevor die NÖPB abstimmen konnte, auch wenn das Ergebnis klar schien.
Kommen wir also zum eigentlichen Antrag. Ich bitte um Handzeichen für bzw. gegen die Umsetzung des Antrages in nun geänderter Form.
Die NÖPB stimmt mit einer Enthaltung dafür.
Maire de Port Cartier
Vorsitzender der NÖPB
Mitglied des 233. - 235. Senats
Zwanzig Senatoren enthalten sich, die restlichen Stimmen gegen den Antrag.
Fraktionsvorsitzende der KPB im Senat
Mitglied des 238. Senats
Zwei Enthaltungen garnieren eine ansonsten geschlossene Fraktion.
Sozialliberale Partei
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Mittwoch, 8. Mai 2024, 17:53
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