Sie sind nicht angemeldet.

237. Legislatur

Bergen wird seit April 2021 im Rahmen eines Forenverbundes (aber als weiterhin selbstständiges Projekt) fortgesetzt. Wir sind jetzt hier zusammen mit Dreibürgen, Nordhanar, der Nordmark u.a. zu finden. Ihr könnt euch ganz normal mit eurem gewohnten Passwort dort anmelden, die Daten wurden erfolgreich übernommen.

Dieses Forum ist ein Archiv.

Guten Tag lieber Gast, um »Republik Bergen« vollständig mit allen Funktionen nutzen zu können, sollten Sie sich erst registrieren.
Benutzen Sie bitte dafür das Registrierungsformular, um sich zu registrieren. Falls Sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, können Sie sich hier anmelden.

Bergischer Senat

  • Nachricht senden

1

Freitag, 13. Oktober 2017, 21:39

237. Legislatur

Plenum


Wahlliste
Abkürzung
Status
Sitze
Progressive AllianzPAFraktion58
Sozialliberale Partei BergensSLPFraktion56
National-Ökologische Partei BergensNÖPBFraktion55
Bergische FrontBFFraktion56



Beobachter nach dem Senatsbeobachtergesetz (GEBeSe)derzeit keine


Gremien des Senats
Ausschüsse


Wahlliste
Abkürzung
Status
Sitze
Progressive AllianzPAFraktion6
Sozialliberale Partei BergensSLPFraktion5
National-Ökologische Partei BergensNÖPBFraktion5
Bergische FrontBFFraktion5


Ordentliche Ausschüsse
  • Auswärtiges (AA)
  • Verteidigung (VA)
  • Inneres (IA)
  • Justiz und Recht (JA)
  • Regionales und Kommunales (RA)
  • Finanzen und Haushalt (FA)
  • Verkehr und Infrastruktur (VkA)
  • Umwelt und Verbraucherschutz (UmA)
  • Wirtschaft (WA)
  • Soziales (SA)
  • Bildung und Kultus (KA


Untersuchungsausschüsse
- keine -

Ältestenrat
Der Ältestenrat besteht nach § 4a der Geschäftsordnung des Senats aus dem Präsidium des Senats und siebzehn weiteren Mitgliedern, die durch die Fraktionen benannt werden. Die Sitzverteilung entspricht der der Ausschüsse.
Neben einigen Verwaltungsaufgaben ist er Ausschuss für Geschäftsordnung, die Senatoren und seine Arbeit - innerhalb dieser Aufgabenbereiche kann er sich als Untersuchungsausschuss konstituieren. Zudem berät der Ältestenrat das Präsidium und kann bei wichtigen Entscheidungen befasst werden.
Den Vorsitz führt der Senatspräsident.


Nachrichtendienstkontrollgremium
- Gremium nach § 2 Nachrichtendienstkontrollgesetz - NaDiKoG -



Das Kontrollgremium ist durch den Lenkungskreis - also den Sicherheitstat - (der die Exekutiv-Aufsicht über die Geheimdienste führt) über bestimmte Angelegenheiten zu unterrichten und kann Untersuchungen zur Tätigkeit der Geheimdienste durchführen oder beauftragen.



Präsidium
Amt
Name
Partei
seit

Senatspräsidentin
Senatorin Maria PABST
SLP
16.02.17, zuvor Vizepräsidentin 10.09.12


1. Vizepräsidentin
Senatorin Kely BOND
NÖPB
26.04.16


2. Vizepräsidentin
Senatorin Hertha GIESEBRECHT
BF
25.08.17