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[Büro] SMin van Theven
C07.261 MINISTERBÜRO
Im Vorzimmer schellt das Telefon. Auf dem Display steht "Dr. Freiburg, BGH"
Dr. iur. Hans Freiburg Verfassungsrichter am Bergischen Gerichtshof
Telefon Innenministerium, Ministerbüro, Fiedler, was kann ich für Sie tun?meldet sich die Sekretärin unverzüglich
Telefon Guten Tag Frau Fiedler. Dr. Freiburg hier. Ich würde gerne die Ministerin sprechen wollen.
Dr. iur. Hans Freiburg Verfassungsrichter am Bergischen Gerichtshof
Telefon Welche Angelegenheit darf ich ankündigen?
Telefon Es geht um organisatoriche Fragen den BGH betreffend.
Dr. iur. Hans Freiburg Verfassungsrichter am Bergischen Gerichtshof
Nimmt das Gespräch entgegen.
Telefon Herr Dr. Freiburg, guten Tag. Was kann ich für Sie tun?
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Telefon Guten Tag Frau Ministerin. Vielen Dank für das schnelle Gespräch. Frau Ministerin, ich rufe an da ich gerne mehr über die derzeitige Besetzung des BGH und deren untergeordneter Gerichte wissen möchte. Wie viele Richter sind derzeit am BGH tätig? Welche Struktur wurde geschaffen?
Dr. iur. Hans Freiburg Verfassungsrichter am Bergischen Gerichtshof
Telefon Einen Augenblick bitte. Einen Moment herrscht schweigen. Man hört ein leises Klappern im Hintergrund, dann ein "Ah, hier..."
Telefon ... Am Bergischen Gerichtshof sind derzeit 131 Vollzeitäquivalentstellen besetzt, zwei davon durch ordentliche Richter, Frau Hummel und Sie. Frau Hummel ist derzeit Präsidentin, allerdings seit längerer Zeit aus gesundheitlichen Gründen verhindert.
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Telefon Vielen Dank. Diese Antwort hat mir schon sehr geholfen. Sie sagen das die verehrte Kollegin Frau Hummel seit längerer Zeit erkrankt ist, aber das Amt der BGH-Präsidentin inne hat. Soll dies nach Ihrem Wunsch so bleiben, oder denken Sie an eine Interimslösung?
Dr. iur. Hans Freiburg Verfassungsrichter am Bergischen Gerichtshof
Telefon Ich halte mich aus den inneren Angelegenheiten des BGH raus - derzeit gibt es zwei ordentliche Richter, der Präsident könnte also gewählt werden durch ebendiese aus ihrer Mitte, wenn Sie verstehen, was ich sagen will.
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Telefon In Ordnung. Dann werde ich dies direkt vor Ort klären. Dann würde mich noch interessieren, welche Anwälte die Regierung für Regierungsangelegenheiten einsetzt.
Dr. iur. Hans Freiburg Verfassungsrichter am Bergischen Gerichtshof
Telefon Die Frage müssen Sie spezifizieren, Dr. Freiburg, ich verstehe nicht ganz.
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Telefon Ich würde gerne wissen, welche Antwälte die Regierung für Gutachten etc. nutzt?
Dr. iur. Hans Freiburg Verfassungsrichter am Bergischen Gerichtshof
Telefon Die meisten Rechtsgutachten führen wir intern durch. Wenn ein Externer herangezogen wird, war das in der Vergangenheit allerdings schon oft die Kanzlei Hansen Schröter aus Bergen.
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
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Dienstag, 14. Mai 2024, 05:46
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Im Vorzimmer schellt das Telefon. Auf dem Display steht "Dr. Freiburg, BGH"
