Republik Bergen

erscheint wenige Minuten später, legt noch einige Akten auf einen großen Stapel und schließt dann die Tür

Betrit den Raum und gibt Hr. Königskamp die Hand.

Sichtlich überrascht.

sieht Schmied seinerseits überrascht an

Direktion für Haushalt

Staatsrat Werner hatte diese Tage viel zu tun. Nicht nur, dass ‚von ganz oben‘ mit einer gewissen Dringlichkeit Antworten zu der bereits in den Medien hinlänglich postulierte Erhöhung der Gesundheitsausgaben um sagenhafte 18,1% erwartet wurden, nein, Staatsminister Tannenberger hatte eben dies auch zum Anlass genommen, Transparenz in den Haushalt zu bringen. Hierzu, so die Idee, die es in seiner Direktion zu prüfen gab, war Kernkategorien zu definieren, die es quasi auf einen Blick erlaubten zu erkennen wie sich ein Haushalt innerhalb dieser Kernkategorien zu Gunsten der ein oder anderen verschob oder ob gar das Volumen erhöht oder gesenkt wurde. Selbstverständlich kam man nicht umhin einen tieferen Blick riskieren zu müssen, um den gesamten Haushalt in seiner Komplexität zu verstehen, jedoch sollte diese Idee einen ersten Überblick verschaffen.

Auch die Revision von Gesetzten sein Ressort betreffend hatte Staatsrat Werner zu bewerkstelligen. So hatte Staatsminister Tannenberger ihm jüngst die Aufgabe übertragen, das derzeitige Notengesetz zu prüfen. Diese Prüfung galt vornehmlich der Maßgabe, Gesetze strukturell und inhaltsgleich zu bündeln vorbehaltlich der Anmerkungen Missstände aufzuzeigen und Ansätze zur Behebung dieser auszuarbeiten.

Es wurde relativ schnell klar, dass dieses Gesetz bezüglich Ausgabe, Annahme, Ersatz und Rücknahme einige Lücken aufwies, die es schnellstmöglich zu beheben galt. In diesem Zusammenhang wurde ebenfalls deutlich, dass eine Trennung von Regelungen zu Noten und Notenbank unumgänglich war, um die komplexen Gegebenheiten im Umgang mit aber auch durch die Notenbank selbst rechtssicher wiederzugeben.

So machte man sich diesbezüglich an die Ausarbeitung und rechnete mit einer Vorlage von nicht weniger zwei Gesetzen an Staatsminister Tannenberger. Die zu erlassenden Verordnungen wären dabei noch gesondert zu betrachten.