Republik Bergen

Im Schloss wurden Räumlichkeiten für die Regierungsbildung vorbereitet.

Trifft an der Spitze der SLP-Delegation am Schloss ein, wo man zunächst den eigenen Raum in unmittelbarer Nähe zum größeren Verhandlungsraum "in Beschlag nimmt".

Kurze Zeit später trifft auch Degener mit einer zwölfköpfigen Delegation ein. Schnell war die Räumlichkeit der UBK gefunden und den strategischen Forderungen der letzte Schliff verliehen. Anschließend machte man sich geschlossen auf zum Verhandlungsraum.

... wo ihnen die SLP-Verhandlungsführer Königskamp, Hußmann und van Theven an der Spitze des ebenso großen Verhandlungsteams entgegenkommen. Königskamp tritt auf Degener zu und reicht ihm die Hand zur Begrüßung.

Nachdem Degener Königskamps die Hand schüttelte und allgemeine Freundlichkeiten ausgetauscht waren ging es schließlich in den großen Saal wo die Verhandlungen begannen.

Schlägt vor, die Personalia an das Ende der Verhandlungen zu stellen und thematisch mit der drängenden Außenpolitik - hier musste man ja nur nach Dreibürgen schauen oder den Stand der NAU-Ratifizierung erwähnen - zu beginnen.

Mit der Außenpolitik war man sich - zumindest was die Dringlichkeit anbelangte - einig, nicht jedoch was deren Kernpunkte anbelangte. Dreibürgen ja, da musste man dringend etwas dagegen machen. NAU bzw NAU-Ratifizierung stand man zwiespältig gegenüber: Einige Befürworter, ein guter Teil hin und her gerissen und ein paar vehemente 'Ablehner'. 'Gefährder der Sicherheit' nannten diejenigen die Befürworter und Unentschlossenen. Das Thema Außenpolitik zeigte, dass es eng verwoben mit der Sicherheits- und Verteidigungspolitik war. Und so begann ein zähes ringen um die Positionen.

... nach dessen Abschluss man sich der Innen- und Justizpolitik widmete. Für die bisherige beigeordnete Ministerin van Theven als Verhandlungsführerin in diesem Themenkomple war klar, dass an der Weiterführung der Rechtsmodernisierung kein Weg vorbeiführte: Neben dem Verwaltungsstrukturen wollte man auch die Justizorganisation angehen und die Modernisierung der Verfassung in Angriff nehmen, wenn sich unter angemessenen Umständen eine entsprechende Mehrheit finden ließ.

... in der Innen- und Justizpolitik war man sich weitestgehend einig - lediglich war die UBK-Delegation nahezu geschlossen für eine restriktivere Ausrichtung des ganzen. So waren Forderungen da, den 'Polizeiapparat' wie man zu pflegen sagte mehr Personalstärke und Ausrüstung zuzubilligen. Auch war man mit breiter Mehrheit dafür die Strukturen zu 'optimieren', um Strafverfolgung und -prävention deutlich effektiver und nachhaltiger zu gestalten. Für die UBK-Delegation schloss dies u.a. auch den Inlandsgeheimdienst ab. Gerade durch die jüngsten Anschläge nicht nur auf den Dreibürgischen Sonderbotschafter sondern auch die noch immer nicht in den Griff bekommene Bedrohung durch die NFK untermauerten diese Forderung der UBK.

Einer Stärkung des Inlandsgeheimdienstes begegnete man skeptisch in Anbetracht der bereits gegebenen Stellung und bestand auf einer sehr genauen Prüfung. Dennoch konnte man sich ihnen natürlich nicht verschließen, in dieser Situation.
Nicolas Stern, der Fraktionssprecher für Verteidigung, kam an die Reihe und formulierte eine große rote Linie seiner Partei: Man sei zwar bereit, den erwartbaren Forderungen nach einer Stärkung der Bergenwehr in angemessenem Umfang wenigstens eine Prüfung zuzubilligen, aber die Aktivierung einer allgemeinen Wehrpflicht würde man nicht mittragen, solange sich die derzeitige Personalstärke auch ohne diese aufrechterhalten ließe.

Was die Verteidigungspolitik anbelangte war dies innerhalb der UBK ein größerer Themenkomplex. Zum einen wollte man ebenfalls angesichts der sich immer dramatischer entwickelnden Weltlage Bergen als einen sicher Hafen wissen. Zwar war man nicht unbedingt der Verfechter einer allgemeinen Wehrpflicht, doch an einer qualitativen Verbesserung der Bergenwehr hatte man übergroßes Interesse. Dies bezog sich nicht nur auf Personal, sondern auch auf Ausrüstung, deren Modernisierung und Neuanschaffung. Generell hielt man es für notwendig durch Anpassung an die Sicherheitsbedürfnisse Bergens eine Spezialisierung voranzutreiben. Ebenfalls gehört für die UBK hierzu der Auslandsgeheimdienst wie auch der militärische Geheimdienst, deren Koordinierung und - für die UBK - Umstrukturierung in der Organisation ein nicht minder wichtiges Thema war.

Im Allgemeinen hatte sich die Stimmung zu Bündnissen dahingehend geändert, dass man derer nicht mehr gänzlich abgeneigt war, weil man schlicht die Notwendigkeit sah aufgrund der Größe Bergens einen starken Partner an der Seite zu benötigen. Wer das wäre oder sein könnte war in erster Linie nicht von Belang, sondern nur das 'das'. Schnell schob man jedoch hinterher, dass man diesbezüglich genauestens zu prüfen hatte, mit wem man sich band und mit wem nicht.

Nachdem es in der Verteidigungspolitik eine engagierte Debatte gegeben hatte, schlug die SLP-Delegation vor, das Feld der Sozial- und Bildungspolitik aufzumachen. Hier war man gespannt auf die Forderungen der UBK, insbesondere im Bereich des Bildungswesens erwartete man aber keine größeren Differenzen: Teils sehr zum Spott der Sozialdemokraten setze man seit Jahren auf ein ausdifferenziertes Schulsystem, das den Bedürfnissen aller Schüler besser gerecht werden konnte als die von gleichmachender Ideologie geprägte Forderung nach einer einheitlichen Schule weit über die ersten Jahre hinaus.

Interessanterweise gab es in der Bildungspolitik weniger Differenzen als wohl von beiden Seite angenommen. Bildung sollte ein fest verankerter Teil in der Erziehung sein bzw. werden. Die Förderung der Starken wie auch der Schwachen stellte für die UBK keine Unvereinbarkeit dar - ganz im Gegenteil: Der UBK ging es um die allgemeine Anhebung des Bildungsniveaus der breiten Masse. Das es Eliten gab und immer geben würde, war unumstößlich gehörte aber genau so gefordert wie andere Seite. Dass von seiten der UBK besonderer Wert auf klassisch-konservative Fächer gelegt wurde, war kein Novum. Auch beim Sport war man sich einig, dass Unterrichtsausfälle in diesem Bereich keine Lappalie darstellte. Getreu dem Motto 'Ein gesunder Geist, in einem gesunden Körper' war man sich einig, dass die körperliche Ertüchtigung nicht nur der Gesundheit zuträglich war, sondern auch einen Ausgleich zur geistigen Forderung in den Schulen beitrug.

Weiterhin war man in der UBK Verfechterin einer zentralen Schulpolitik mit lokalen Einflüssen. Sicherzustellen war nur - so die UBK, dass es unerheblich war, ob man nun einen Abschluss an einem Gymnasium in Trübergen machte oder im Lorertal oder in der Hauptstadt.

Das Wort Zentralisierung sorgte kurzzeitig für Falten auf der Stirn von Tobias Hußmann. Der Fraktionsvorsitzende war bekanntermaßen ein Verfächter eines dezentralen Einheitsstaates - mit dem Föderalismus hatte Bergen in der Geschichte schlechte Erfahrungen gemacht und die SLP war mit überwiegender Mehrheit der Auffassung, dass es einer Zentralregierung bedurfte, die nötigenfalls weitgehend durchgreifen könnte.
Aber abseits von diesem Prinzip vertrat man die Auffassung, dass die meiste Verwaltung am besten bürgernah in Regionen und Kommunen erfolgen sollte, die dann durch die Staatsbehörden nicht nur beaufsichtigt, sondern auch angeleitet wurden - da wollte man analog zur Feuerwehr auch vor der Polizeiorganisation nicht halt machen. In diesem Sinne wollte man das Regionalgesetz weiterentwickeln und aufteilen, um der Bedeutung der Kommunen gerecht zu werden. In diesem Zuge schien es angemessen, die zwingende Ebene der Landkreise wegfallen zu lassen und durch freiwillige Zweckverbände der Kommunen zu ersetzen.

So weit lag man in der Regionalpolitik ebenfalls nicht auseinander. Lediglich die sicherheitsrelevanten Organe wie u.a. Polizei sah man innerhalb der UBK gerne von der Republik aus verwaltet, so das die meisten Polizeiaufgaben der übergeordneten Instanz zufielen und lediglich Aufgaben wie Verkehrsüberwachung und minder schwere Vergehen in den Regionen bzw. Kommunen lag. Die Regionen und Kommunen konnten und sollten dort schalten und walten wo mehrheitlich eben jene belange der Regionen betroffen waren - wo ein allgemeines Interesse bestand, hatte die Republik die Pflicht diesem Interesse nach zu kommen - mit mehr oder minderem Einfluss aus den Regionen.

Was die generelle Verwaltung innerhalb der Regionen anbelangte, so sprach man sich für schlanke Strukturen und flache Hierarchien aus. Teilweise konnte man sich auch mit dem Gedanken anfreuden, gewissen Verwaltungsstrukturen gänzlich den Regionen und deren untergeordneten Strukturen zu überlassen. Insgesamt sollte aber als Maßgabe besagte flache Hierarchie zur Anwendung kommen.