Republik Bergen

Kohlekraftwerk nun bei Zoetsen? - Sint-Katrien offenbar doch kurz vor einer Entscheidung!
Peter van Biel, Londhaven

Wie aus Kreisen der Regionalverwaltung in Sint-Katrien durchsickerte, soll das geplante Kohlekraftwerk (das Dagblad berichtete) nun doch auf burdischer Seite der Landschaftsgrenze unweit von Zoetsen entstehen. Noch vor wenigen Wochen hatte die Behörde unter der Führung von Matthias Kuester (84, parteilos) angedeutet, man bevorzuge einen Standort in der Umgebung von Perpilon-les-Baines in Malmedy.
Die dort von den Planungen betroffenen Anlieger - im Wesentlichen ohnehin Industrie und nur wenige Einwohner in der Nähe - hatten heftigen Widerstand gegen diese Überlegung geleistet, da aus ihrer Sicht die Landschaft Malmedy und insbesondere die Provinz Viermur schon zu dicht mit Industrie und Infrastruktur besiedelt sei: "Wir in Malmedy finanzieren die Blumenfelder und Windmühlen im Burdland schon durch unsere Steuergelder und tragen weit mehr Lasten in Sachen Industrie. Jetzt ist es an den Burden, diesem notwendige Strukturprojekt auch mal etwas Platz zu geben.", so Regionalrätin Eleanor Jetté (Allez!) bei der letzten Sitzung des Wirtschaftsausschusses vor gut einem Monat, "Wir fordern die Regionalverwaltung auf, dieses Ungleichgewicht nicht noch zu stärken, sondern dem entgegenzuwirken. Wir werden uns unsere Luft und unseren Boden nicht noch mehr verpesten lassen!"
Diese Aussage hatte den geschlossenen Widerspruch aller burdischen Fraktionen im Regionalrat hervorgerufen, insbesondere auch, weil ein Großteil der 1.100-MW-Kapazität von jedem der bisher zwei geplanten Kraftwerksblöcke laut Experten gar nicht für die Versorgung des Burdlandes benötigt werden würde.
Sie scheint scheint allerdings doch verfangen zu haben: Nach den Berichten unseres Informanten wurden bereits Vorverträge geschlossen und die Planung erfordert jetzt nur noch die Unterschrift des momentan erkrankten Regionalpräsidenten Kuester, mit der in Kürze gerechnet werden kann - und Vertragspartner soll dabei ausgerechnet die ORKA-Gruppe aus Noranda sein. Spannend ist, wie diese Neuigkeiten bei der nächsten Regionalratssitzung am Dienstag, den 23. Mai, ankommen werden.

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Tiefe Kluften: Ein Vorvertrag, dessen Konsequenzen und ein gescheiterter Antrag
Peter van Biel, Londhaven

Die Spekulationen um den Kohlekraftwerkbei bei Zoetsen zieht weitere Kreise. Nach dem die Regionalverwaltung unter der Führung von Matthias Kuester (84, parteilos) ohne den Regionalrat zu informieren die Standortwahl für das neu geplante Kohlekraftwerk von Perpilon-les-Baines in Malmedy nun Zoetsen auf burdischer Seite den Vorrang gibt kochten die Gemüter im Regionalrat auf allen Seiten hoch. Dass bereits ein Vorvertrag mit der ORKA ausgehandelt und unterschrieben wurde brachte das Fass zum Überlaufen. Zwar hatte sich die Liberalen Alliantie noch im Vorfeld für eine Mäßigung im Streit ausgesprochen, nachdem jedoch weitere Details zum Umstand der Auftragsvergabe bekannt wurden, sich entschlossen, die Burdse Belang in ihrem Vorhaben zur Einberufung eines Untersuchungsausschusses federführend zu unterstützen.

Der Antrag scheiterte jedoch im Regionalrat an der breiten norandophonen Front. Allen voran die Mouvement Humanist gefolgt von der Allez! verweigerten sich gegenüber der Einberufung eines Untersuchungsausschusses. Als Grüne hierfür gab Parteisprecherin Emmanuelle Bekaert an, dass die MH zwar durchaus einige unglückliche seitens des Regionalpräsidenten Kuester einräumte, es jedoch nichts an der Tatsache ändern würde, dass die Region Trübergen eine ausgeglichene Energieinfrastruktur benötigen würde und es dazu nun einmal gehören würde, dass alle ihr Päckchen zu tragen hätten. Frontmann Jean Schaeffer von der Allez! bekräftigte seinerseits nochmals die 'Notwendigkeit einer burdischen Last, die zu schultern wäre' in markigen Sätzen.

Wieder einmal zeigt sich, dass die tiefe Kluft zwischen den beiden Landschaften Burland und Malmedy real ist und sie sich weiter im politischen Alltag zu verfestigen droht. Regionalpräsident Kuester hatte es bislang nicht verstanden diese Kluft in anderthalb Jahren zu überwinden und die Wogen zu glätten - ganz im Gegenteil: der Regionalrat bleibt auf absehbare Zeit politisch gelähmt. So wird mit dem Kraftwerksbau ein neues Kapitel in diesem ewigen Zwist aufgeschlagen, in dem sich ein Regionalpräsident mit undurchsichtigen Auftragsvergaben nicht mit Ruhm bekleckert und sogar noch weiter dazu beiträgt, die Kluft zu vertiefen.

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Affäre Kuester
Peter van Biel, Londhaven

Trotz des gescheiterten Antrags der burdischen Parteien zur Einberufung eines Untersuchungsausschusses in der Kuester-Affäre rund um den Kraftwerk bei Zoetzen gerät der Regionspräsident Trübergens immer stärker unter Druck. Bislang ist weder Kuester noch die Zentralregierung zu einer Stellungnahme bereit. Aus der Hauptstadt hieß es lediglich, man prüfe die Vorgänge in Trübergen. Derweil formiert sich eine breite Front aus burdischen Parteien und Umweltverbänden unterstützt von nationalen Gruppierungen, die den Umgang mit dem Burdland auf das schärfste kritisieren. „Es können nicht sein, dass das Burdland stets übervorteilt wird. Das Ende der Fahnenstange ist erreicht.“, ließ Mert Scheperboer vom burdischen Umweltverband wissen. […]

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Quo vadis, Staatsregierung?
Ein Kommentar von Peter van Biel, Londhaven

Mit seinem Auftrag zur Regierungsbildung hatte Staatspräsident Landerberg der SLP, die als stärkste Kraft aus den Wahlen zum 236. Senat hervorgegangen, war einen klaren Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Nun sieht es so aus, dass nach Wochen der Verhandlungen immer noch keine trag- und mehrheitsfähige Koalition zu Stande kommt. Steht die SLP allein auf weiter Flur? Der Vorsprung war knapp genug bei den jüngsten Senatswahlen und die möglichen Partner schnell abgezählt. Der immer weiter anhaltende Rechtsruck in der bergischen Parteienlandschaft scheint nicht nur ein Phänomen zu sein, sondern vielmehr fest verankerte Realität. Nur die SLP scheint sich diesem Umstand noch nicht bewusst zu sein. Zu groß sind die Ressentiments in weiten Teilen der SLP gegenüber der UBK. Die BK würde man bei der SLP am liebsten schlicht ignorieren oder gar noch besser als nicht existent abtun. Doch genau diese Vogel-Strauß-Taktik ist ein gefährliches Spiel der SLP. Nicht nur, dass sie der Wähler-Wahrheit nicht ins Gesicht blickt, nein, durch das Scheitern der Verhandlungen mit der NÖPB riskiert die SLP das Ruder aus den Händen zu verlieren. UBK und BF hatten sich ihrerseits jüngst getroffen, um ihrerseits zu eruieren, wie eine Zusammenarbeit aussehen könnte. Einzig der Parteivorsitzende der UBK Waldheim verhinderte jüngst ein offizielle Verhandlungsrunde zwischen UBK und BF und dementierte vehement eine Zusammenarbeit der UBK mit der BF. Einzig und allein Staatspräsident Landerberg scheint noch dieses Chaos der Regierungsbildung lichten zu können - doch Neuwahlen werden den jüngsten Sonntagsumfragen zu folge nur ein marginal anderes Ergebnis nach sich ziehen.

Quo vadis, Staatsregierung? Quo vadis, Bergen?


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"Er ist krank und will nicht leiden."
von Penelope Koele, Viermur

Von Beruf ist Patrick Kuester Rechtsanwalt in der früheren Kanzlei seines Vaters, gelegen im trübergisch-lorertaler Grenzgebiet. Er ist es gewohnt, über Schicksale zu sprechen, schwierige Themen - etwa in Sorgerechtsverfahren - sachlich zu diskutieren. Dieser Kampf ist aber anders. Es ist der Kampf erst mit, dann für seinen Vater. Es ist ein schwieriger Kampf, denn den Sohn lässt er zwischen den Stühlen sitzen. Was will sein Vater wirklich und will er wirklich erkämpfen, was dieser verlangt?
"Es war schwierig, meinen Vater zum Arzt zu bekommen. Wir alle haben gesehen, dass da etwas nicht stimmte, aber mein Vater ist stur und lässt sich nicht von dem abbringen was er will.", beschreibt Patrick Kuester die letzten Monate. Die Zeit, als sein Vater noch Regionspräsident von Trübergen war: "Die Kritik hat ihn hart getroffen, aber er war hilflos, hat das getan, was ihm andere gesagt haben und versucht, seine Defizite zu verbergen. Nach seinem Ausscheiden aus dem Amt haben wir ihn dann endlich zu einem Facharzt bekommen." Dessen Diagnose stand schnell fest: Demenz, noch in einem frühen Stadium, aber nicht mehr zu übersehen.

In unserem Gespräch beschreibt Patrick Kuester, wie es Vater, Familie und Freunden damit geht. Unter anderem: "Er ist jetzt 84 und war eigentlich immer fit, aber das hat sich in den letzten Monaten verändert, nicht nur geistig. Mein Vater versteht trotz seiner Demenz noch genau, was da mit ihm los ist und er leidet darunter. Das will er nicht, deswegen möchte er gerne Sterbehilfe in Anspruch nehmen - selbst bestimmen, wie es mit ihm zu ende geht, so wie er sein ganzes Leben lang selbstbestimmt gestaltet hat."
Ein Wunsch, den weder Ärzte, noch Sohn Kuester senior erfüllen können, denn Sterbehilfe ist in Bergen bisher verboten, kann den Helfer bis zu fünf Jahre ins Gefängnis bringen. "Meine Familie ist katholisch und ich weiß, dass mein Vater immer ein Gegner der Sterbehilfe war, weil das für ihn eine ungeheure Grenzüberschreitung war. Eigentlich denke ich da ähnlich, gerade auch aus juristischer Sicht. Aber jetzt, in dieser Situation, da denkt man über vieles neu nach, da erscheint vieles in einem anderen Licht."

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Speciaal verslag: De ruk naar rechts. ab Seite 2

War das alles nur ein Missverständnis?
Ein Kommentar von Peter van Biel, Londhaven

Es ist nicht überliefert, was genau Bergens ersten burdischen Staatskanzler Andries Bloembeek - als solcher freilich noch ganz normgerecht "Andreas Blumbach" - vor etwas mehr als 3 Jahren dazu brachte, sich von seinen Sozialdemokraten losuzusagen und die "Burdische Partei der Freiheit (BPF)" zu gründen. Diese Partei, die ihre Blütezeit nicht bei Regionswahlen in Trübergen, sondern eher als Protestpartei auf Staatsebene erlebte und damit ein Jahr lang im Bergischen Senat verbringen konnte, nahm nie so wirklich Einfluss auf das so herbeigesehnte Regionalgesetz, trat nie dafür ein, dass das Burdland eine eigene Region wurde oder zumindest größere Autonomie von Trübergen bekam, um die Dominanz der Malmedianer in Gesamt-Trübergen besser ertragen zu können.

Lukas Landerberg, in grauer Vorzeit - also in der unvorstellbar fernen Zeit vor, als Bergen einen Staatspräsidenten Landerberg kannte - oder zwischen zwei Amtszeiten immerhin Politikwissenschaftler von Beruf, beschrieb dieses Phänomen in Bergen einmal als das "LABOUR-Phänomen" und aus meiner Sicht etwa wie folgt: Man hat einen Haufen Verrückter, die aus dem nichts erfolgreich sind, obwohl sie nichts erreicht haben oder erreichen und am Ende genauso schnell verschwinden, wie sie gekommen sind. Seine Kollegen übernahmen diese Vorlage dankbar und bedachten auch die BPF damit. Das ist einerseits richtig, andererseits aber auch nicht, denn immerhin hat es die "Burden-Partei" geschafft, zu überdauern, wenn auch zugegebenermaßen in der Versenkung.

So weit, so gut. Warum schreibe ich über diese Frage, wenn ich auch über den großen Knall bei den Regionswahlen gestern schreiben könnte, mit dem die Burdse Belang plötzlich mehr als 1/3 der Stimmen holt? Das hat mehrere Gründe: Zum einen steht das Wahlergebnis noch nicht fest, während ich diese Zeilen tippe, zum anderen gibt es große Neuigkeiten von der BPF.

Erstens: Sie stand nicht zur Wahl - schon wieder nicht, wie auch 2015 bei der ersten Regionswahl in Trübergen. Offensichtlich hatte man es sich unter der Flagge "Sonstige" bei Senatswahlen recht gemütlich gemacht.

Zweitens: Sie existiert nicht länger. Nach über zwei Jahren der Funkstille gaben Piet Drees, Vorsitzender der BPF und SPB-Vize Walter Prack gestern fast zeitgleich mit der Wahlkommission eine Pressekonferenz, die vergleichsweise wenig Beachtung fand, denn keine der beiden Parteien hat momentan irgendeine Relevanz. Beide Parteien, so teilten ihre Spitzenfunktionäre mit, hätten kleine Parteitage abgehalten und eine Fusion der BPF mit den Sozialdemokraten beschlossen respektive genehmigt. Außerdem, so gab Prack bekannt, sei Drees zum dritten stellvertretenden Vorsitzenden der SPB gewählt worden. Bei den Sozialdemokraten freute man sich nach eigenem Bekunden sehr über den Zusammenschluss und betonte die gemeinsame politische Zielrichtung in " beinahe 99,9 Prozent aller Fragen". Der BPF-Vorsitzende nickte bloß zustimmend.

Ein bezeichnendes Urteil über bisherige politische Gegner und eigentlich schon zu viele Worte für eine einfache Feststellung: Es war alles nur ein großes Missverständnis, "Burdischer Sozialliberalismus" ist nichts anderes als Sozialdemokratie mit anderem Etikett und wir können uns endlich den echten Fragen der Burden zuwenden nach dieser langen Wahlnacht.

Mit harten Bandagen


In einer eigentlich eher sachlich gehaltenen Debatte um ein größeres Infrastrukturprogramm erhitzten sich die Gemüter letzte Woche derart, dass man schnell nicht mehr das eigentliche Thema debattierte , sondern einige Parteien - allen voran die Burdse Belang - die Gunst der Stunden nutzten, um zu einem Rundumschlag auszuholen. Die Burdse Belang unter ihrem Parteivorsitzenden Boudewijn Wullink warf den anderen Parteien Kollaboration mit den Marionetten der Hauptstadt und schädigende Politik für Trübergen und im engeren Sinne für das Burdland vor. Allen voran Mark Wallenstein, der Regionspräsident wäre in seiner bisherigen Amtszeit nicht auch nur ansatzweise in der Lage gewesen, für einen Aufschwung in Region zu sorgen. Lachse Auftritte im Wirtschaftsministerium und behäbige Politik hätten sich zu einem Markenzeichen des Regionspräsidenten gemausert.

Auch die anderen Parteien im Rat wurden durch Wullink mit Anmerkungen bedacht. So warf dieser den vornehmlich malmedischen Parteien vor, eine Blockadepolitik zu betreiben, da diese zuerst mit dem großen Bruder jenseits der Bergen in Noranda Rücksprache halten müsse, um dann eine für Noranda akzeptable Entscheidung treffen zu dürfen. Die Liberalen Allantie würde diesem treiben auch noch mit den Händen im Schoß untätig zusehen und so eine unburdische Politik nicht nur stillschweigend zu dulden, sondern diese auch noch zu unterstützen. Es gehe darum klare Positionen zu beziehen und sich nicht duckmäuserisch von irgendwelchen Marionetten außerhalb Trübergens fremdsteuern zu lassen.

An dieser Stelle sah sich der Ratspräsident genötigt aufgrund des allgemeinen Tumultes die Sitzung abzubrechen und auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Den gut gemeinten Rat des Ratspräsidenten, sich doch allseits zu mäßigen, verhalte ungehört.

Kenner der trübergischen Politik kommentierten die Szenen gelassen als Klappern vor den anstehenden Wahlen. Gerade die Burdse Belang, so wurde dieser beschieden, versuche zu polarisieren und Aufmerksamkeit zu erhaschen, um so die letzten noch unentschlossenen Wähler zu mobilisieren. Allerdings, so gab man ebenfalls zu, war noch nie zu vor derartiges im Rat vorgefallen.

Wahlwoche: Klassische Volksparteien im Umfragentief
Peter van Biel, Londhaven

Eine repräsentative Umfrage in Driebergen zeichnete für den kommenden Wahlsonntag ein düsteres Bild für das Wahlergebnis der klassischen Volksparteien. In der Wahlwoche befinden sich sowohl Mouvement Humaniste (- 11,9 %) als auch die Liberalen Alliantie (- 12,3 %) weiterhin im Abwärtstrend. Parti Socialiste (+ 1,1 %) und Groen (+1,8 %) können zwar ordentliche Zugewinn verzeichnen, was sich aber nur marginal auf die zu erwartenden Sitze auswirken dürfte. Die Progressive Allianz (- 0,2 %) scheint in der Bedeutungslosigkeit zu versinken. Die Gewinner dieser Umfrage sind Allez! (+ 3,3 %), Bergische Front (+ 3,2 %) und allen voran die Burdse Belang (+ 15,0 %) mit einem Quantensprung an Zustimmung. Damit rückt für die Burdse Belang das Erreichen der absoluten Mehrheit durchaus in den Bereich des Möglichen.

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Trübergischer Frühling: Kühle Distanz zwischen Region und Hauptstadt
Sebastiaan Schilperoort, Londhaven

Nachdem das Vorhaben der Wahlen zum Regionsrat durch Hinweis seitens der Hauptstadt auf ein Gesetzespassus des Regionalgesetzes, der den Regionen einen sechs Mals so langen Wahlzyklus im Vergleich zu der Hauptstadt selbst aufzwängt, nicht stattfinden durfte, führte zu allgemeinem Unmut in der Region und quer durch die Parteienlandschaft. Mouvement Humanist und Liberalen Alliantie kam laut Umfragen zwar mit einem blauen Auge aufgrund sinkender Beliebtheits- und Zustimmungswerte davon, nahm man dies jedoch in den Parteispitzen zum Anlass, dem entgegenwirken zu müssen und zu wollen. Es war allerdings die Burdse Belang, die für die beiden Volksparteien für einen Ausweg sorgte. Gerade jene Burdse Belang die Mouvement Humanist und der Liberalen Alliantie den Rang als volksnaher Partei ablief und diesen geradezu im Sturm eroberte.

Geschickt hatte die Burdse Belang im Vorfeld ein Vorhaben lanciert, eine Volksabstimmung abhalten zu wollen, da seitens der Hauptstadt nun mal kein großes Interesse an den Belangen Trübergens vorherrsche, man aber gleichzeitig in der Hauptstadt Restriktionen und Einschränkungen für der Region aufzwang. Das Vorhaben fand allgemein großes Aufsehen - vor allem in der Hauptstadt - und rege Zustimmung in der Region Trübergen selbst. Ein weiterer geschickter strategischer Zug der Burdse Belang, der das Dilemma in denen sich beide Volksparteien nun wieder fanden, war also nicht weniger groß als noch vor den nicht stattgefundenen Regionswahlen. Noch zögerlich sprangen also Mouvement Humanist und Liberalen Alliantie auf den Zug auf und befürworteten nun ihrerseits eine Volksabstimmung, in der Hoffnung, die rasant sinkenden Zustimmungswerte zu stabilisieren und wieder auf- und auszubauen.

Die breite politische Zustimmung in der Region blieb der Hauptstadt nicht verborgen und so sah sich eigens der Staatspräsident dazu aufgefordert, Einzelgespräche mit den Fraktionsspitzen der jeweiligen Parteien zu führen. In diesen Gesprächen kristallisierte sich schnell heraus, dass die Hauptstadt eine strikte Linie verfolgen würde, was eine Eigenständigkeit der Region anbelangte und im Speziellen was diese Volksabstimmung anbelangte. Diese schien der Hauptstadt in der Tat ein Dorn im Auge zu sein, verfolgte diese doch seit kurzem die Entwicklung in der Region Trübergen mit Argusaugen. Die Gespräche mit dem Staatspräsidenten verliefen, was die Mouvement Humanist und Liberalen Alliantie anbelangte, durchaus sachlich - einzig die Burdse Belang versuchte ihren Vorteil daraus zu schlagen. Durch einen geschickten Winkelzug der Burdse Bealng konnte der Parteivorstand die erste Rede im Rat halten und so die Unzulänglichkeit und Verzögerungstaktik der Hauptstadt gegenüber der Region zu entlarven.

In einem im Anschluss stattgefundenen geheimen Treffen der Fraktionsspitzen - initiiert durch die Burdse Belang - kam man überein, eine Volksbefragung durchzuführen. Alleinige Frage würde sein: 'Stimmen Sie zu, dass Trübergen die größtmögliche Selbständigkeit von der Republik Bergen anstreben sollte?'. Diese sollte so bald als möglich stattfinden. Nun, heute ist Samstag. Wahltag. Tag der Entscheidung.

Gehen Sie wählen. Wählen Sie die Zukunft. Wählen Sie Trübergen.

Massive Wahlbehinderungen durch die Hauptstadt: Bleib standhaft, oh mein Trübergen!
Sebastiaan Schilperoort, Londhaven

Die Hauptstadt schlug ein neues Kapitel in ihren immer massiver werdenden Restriktionen gegenüber Trübergen ein. Aus Sicht der Hauptstadt sollte die Volksbefragung laut nicht näher genannten Quellen innerhalb des Führungszirkels der hauptstädtischen Administration 'unter allen Umständen verhindert werden'. Kurz bevor die ersten Wahllokale öffnen sollten unterstellte das hauptstädtische Innenministerium sämtliche Weisungs- und Aufsichtsrechte gegenüber der Regionspolizei, deren Ruf und Verdienste bislang als tadellos galten - auch und gerade der Hauptstadt gegenüber - direkt auf das Staatspolizeiministerium. Massive Behinderungen bei der Stimmabgabe, Beschlagnahme von Wahlurnen und durchsetzen der hauptstädtischen Autorität beschränkten sich im Wesentlichen auf die großen Städte wie Londhaven, Leeuwen und Sint-Katrien (Ste. Cathrine) wurden aber auch vereinzelt aus der gesamten Region gemeldet.

Derweil setzte der Regionsrat unter Federführung der Burdse Belang alle Hebel in Bewegung, die Restriktionen der hauptstädtischen Obrigkeit zurückzudrängen. Letztendlich musste selbst der Wahlleiter, der unter hauptstädischem Druck zuerst von einer Genehmigung der Volksbefragung nichts wissen wollte, am frühen morgen zugeben, dass die Volksbefragung sehr wohl bereits einige Tage im Vorfeld von ihm höchstselbst genehmigt wurde. Aus ihm 'unerfindlichen Gründen' habe die Genehmigung wohl anscheinend den Weg nicht in die Hauptstadt gefunden. Die Auszählungen waren zu Redaktionsschluss durch massive Behinderungen der Hauptstadt bedingt noch nicht vollständig abgeschlossen.