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Meine Damen und Herren nach der PK des Bundeskanzlers möchte ich ihnen meine Sicht der Dinge geben und einen Auusblick für das verhalten der SPB im Bundestag geben.
Zunächst zu meiner Entscheidung vom Amt des Finanzminissters zurückzutreten.
Wir von der SPB haben stehts gegen ein Schuldgeldsysthem gearbeitet und mit unserem Bankengesetz eine Alternative formuliert. Leider findet diese Alternative keine Mehrheit in unserem Senat findet möchte ich nichtmehr ein Schuldgeeldsystem ausführen, welches die Bürgeer systhematisch verarmt. Daher habe ich mich zum Rückktrit entschlossen.
Das währe an sich noch kein Problem gewesen, wenn ein Minister zrücktrit aber, da sich bei mir wieder das LAST Man standig eingestellt hat, hing wieder alles am Minister Schmied. So muss die Partei darüber nachdenken ob es möhglich ist unabhängig von mir zu Stärke zu finden.
Zum Kanzler Blumbach ich kann nur sagen , das ich ihn für einen der fähigsten Kanzler Bergens halte und seine Aktivität spricht für sich.
Herr Schmied, zwei Fragen. Erstens: Welche Stellung wird Ihre Partei und Sie in der Zukunft gegenüber Ihren früheren Koalitionspartnern LSA und NÖPB einnehmen? Zweitens: Was halten Sie von den aktuellen Bestrebungen von LSA und NÖPB, eine Koalition mit der SLP zu bilden?
Gut, zu den Koalitionsverhandlungen. Wir sind eine Demokratie und die Koalitionspartner können sich frei zu Verhandlungen treffen.
Wenn sie eine Mehrheit ohne die SPB hinbekommen kann ich dagegen nichts machen.
Und was das Verhältniss angeht, wir währen dann Opposition und würden dementsprechend der Regierung etwas entgegen setzen.
Nun die Kabinettinterna werde ich ihnen nicht erzählen, aber
soviel sie haben warscheinlich mitbekommen, dass es eine Probeabstimung
zum Notengesetz gab. Nach dieser Abstimmung sah ich nichtmehr die
Möglichkeit das Geldwesen zu reformieren.
Dementsprechend um meinen Wählern gegenüber glaubwürdig zu bleiben und
ob der selbstachtung habe ich mein Amt niedergelegt.
Das sind auch wieder Interna des Kabinetts, von mir nur Soviel auf dem Verhaltender Koalitionsparter war ersichtlich, das die von der SPB angestrebten und in der Koalitionsvereinbarung beschlossenen Reformen nicht den Senat passieren könnten.
Freitag, 3. Mai 2024, 04:49
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