Republik Bergen

Katharina Roding
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
wir haben heute zu dieser Pressekonferenz eingeladen, da wir eine äußerst wichtige Mitteilung im Hinblick auf die Zukunft haben. Ich möchte aber nicht lange aufhalten, Michelle du Ferrand wird Sie aufklären.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
in den letzten fünf Monaten konnte ich hautnah erleben, was Außen- und Verteidigungspolitik in Bergen heißt. Ich habe gesehen, wie mein Handeln und das Handeln der beiden Staatspräsidenten in dem Zeitraum, Onfroi Lacroix und Lukas Landerberg, sich auf die anderen Staaten unserer Welt auswirkten. Ich habe selbst Gespräche führen können zu bilateralen Beziehungen. Damit konnte ich spüren, was es heißt Verantwortung in der Außen- und Verteidigungspolitik zu übernehmen.
Doch während meiner Zusammenarbeit mit dem aktuellen Staatspräsidenten musste ich auch feststellen, dass er nicht genügend für die bergische Vertretung nach Außen, geschweige denn für die Verteidigung unseres Landes tut.
Die Verteidigung muss besser werden, auch wenn wir als friedliche Nation dastehen. Denn niemand kann versprechen, dass uns trotz unseres friedlichen Verhaltens niemand angreift. Unsere Welt hat Staaten, die unser Land, unsere Verfassung ablehnen, und die eine Gefahr für unsere Gesellschaft darstellen. Vor allem: Sollte es zu einem militärischen Konflikt kommen, so weiß ich als ehemalige Verteidigungsministerin, dass wir nicht genügend gut ausgestattet sind. Deswegen müssen wir mehr in die Verteidigung investieren und unsere Armee bereithalten, damit unser Land immer sicher dasteht – wie ein Fels in der Brandung.
Aus dem Grund habe ich mich entschieden, für das Amt des Staatspräsidenten bzw. der Staatspräsidentin zur nächsten Wahl anzutreten.
Viele werden sich jetzt denken, warum eine Politikerin aus einer kürzlich vom Volk bestraften Partei wie es jetzt die SPB ist zur Wahl des Staatspräsidenten antritt. Es ist ganz einfach: Das Eine ist das Parlament, wo Parteien als Fraktionen sich für deren Ziele einsetzen, die aus deren politischen Grundsätzen resultieren – das Andere ist die Außen- und Verteidigungspolitik, wo es nicht um Nuancen oder soziale Themen geht, sondern um Grundsätze, die vom Parteienspektrum abweichen. Diese Grundsätze sind bei mir Frieden, aber auch Vorbereitung auf Gefahren. Wir dürfen den Frieden nicht missverstehen als alternativlos, denn jederzeit kann eine Regierung die Idee haben, unser Bergen anzugreifen. Ich möchte nicht mein Land, unser Land aufgeben. Ich will bereit sein für Kämpfe, und im Notfall will ich es verteidigen – egal, ob ich es überlebe oder dabei sterbe. Das sollten wir alle nicht vergessen: Unser Land müssen wir schützen, damit es nicht von Gegnern zerstört wird. Ich möchte als Staatspräsidentin unser Land verteidigen können und trete deswegen zur Wahl an.

Gibt es Fragen Ihrerseits an Frau du Ferrand?

Thorsten Furcher, Bergiscger Kurier
Frau du Ferrand,
Erstens: Würden Sie konkludierend sagen, dass Herr Staatspräsident Landerberg sein Amt schlecht führt?
Zweitens: Das Staatspräsidialamt hat vor wenigen Minuten eine PM veröffentlicht, die Ihre Vorwürfe angreift, es ist da von laufenden Verhandlungen und Verzögerungen bei anderen Partnern die Rede, die nicht im Verantwortungsbereich des Staatspräsidenten liegen. Die schlechte Führung der Streitkräfte wird dementiert, zum einen sei Ihre Kritik unspezifisch, zum anderen sei es, Zitat, "durchaus so, dass Bergen sich nicht im Konflikt befindet, sich also deswegen auf Katastrophenhilfe und Übungen konzentriert. Des weiteren ist es nicht üblich, dass über militärische Planungen öffentliche Stellungnahmen abgegeben werden." - Zitat ende. Was sagen Sie dazu?

Herr Furcher, ich möchte Ihnen mal beschreiben, wie die Zustimmung zu Landerberg bei der letzten Wahl aussah: In der damaligen spe herrschte beinahe kompletter Konsens, ihn zu unterstützen. Jetzt können wir uns das nicht vorstellen. Sein Verhalten im Bezug auf Bündnisse ist ein Spiel mit dem Feuer, da z. B. das angestrebte Bündnis, wo Dreibürgen dabei wäre, unsere Beziehung mit Andro auf die Probke gestellt hat. Und anstatt eine gute Lösung zu suchen, hat Landerberg Andro eine Beruhigungspille gegeben, ohne aber annähernd an das Problem ranzugehen. Derartige Bündnisse sind eine Gefahr. Sie könnten Blöcke hervorbringen. Aber ist es nicht besser, mit allen Ländern gut zu können?
Herr Landerberg ist nicht flexibel im Bezug auf Außenpolitik, wird an solchen Fällen sichtbar. Damit bedroht Landerberg de facto alle Partner unseres Landes.
Und ein Staatspräsident bzw. eine Staatspräsidentin sollte ein offenes Ohr für unsere Bergenwehr haben. Doch anstatt sich um unsere Soldaten zu kümmern, beschäftigt er sich relativ viel mit Arbeit in seinem Büro. Wenn Herr Landerberg der Bergenwehr einen wichtigen Befehl geben würde, dann wäre der Befehl wie von einem Unbekannten, so gut sorgt sich Landerberg um unsere Verteidiger in der Bergenwehr. Und dass die Waffen der Bergenwehr immer schlechter sind, wird gar nicht durch Landerberg angepackt.
Es hätte schlimmer sein können als Landerberg, aber seine Amtszeit war auf jeden Fall keine glorreiche. Vor allem aber: Sehr interessante Momente, wo ich als Außenministerin Landerbergs Aufgaben übernahm, darf ich aus außenpolitischen Gründen nicht erwähnen.

Viola Renna, BPG
Sie schrecken also nicht davor zurück, gegen den amtierenden Staatspräsidenten anzutreten?

Nein, das tue ich nicht. Warum sollte ich auch vor Herrn Landerberg zurückschrecken? Das klingt ja, als wäre er ja der Staatspräsident der Herzen. Das hätte man bei der letzten Wahl behaupten können, als man noch Hoffnung hatte, er würde ein guter Staatspräsident für Bergen werden, aber bei der anstehenden Wahl kann man das gar nicht behaupten.

SimOff

Wofür steht BPG?

Damit sagen Sie, Herr Landerberg sei ein schlechter Staatspräsident, verstehe ich das richtig?

SimOff

Bergische Pressegesellschaft.

Als ein guter Staatspräsident im Jahr 2013 wird er auf jeden Fall nicht in die Geschichtsbücher eingehen.

Dr. Gernot Fiesenflitz, Geschichte heute
Als was dann, wenn Sie ein Historiker um eine Vorhersage bitten darf, was er am Ende des Jahres schreiben muss?

Als ein blasser, unauffälliger Staatspräsident geht Herr Landerberg wahrscheinlich gar nicht mit dieser Amtszeit in Geschichtsbücher ein.

Ulrike Schneider

Frau du Ferrand, Ulrike Schneider, Der Sonntag.

Zwei Fragen von meiner Seite:

1. Ist Ihre Kandidatur ein Ausgleichsversuch gegen das schlechte Abschneiden der SPB bei der letzten Senatswahl?

2. Welche Themen werden Ihnen wichtig sein, um eine Chance gegen einen Kandidaten zu haben, der, Prognosen zufolge, von den Unterstützern der SLP, und damit der derzeit einflussreichsten Partei in Bergen, unterstützt werden wird.

Erstmal zur ersten Frage: Die Senatswahl hat keine Auswirkung auf meine Kandidatur. Es ist nur die Erfahrung als Außen- und Verteidigungsministerin, die mir gesagt hat, dass ich kandidieren soll.
Und zu Ihrer zweiten Frage, Frau Schneider: Ich habe erwähnt, dass Außen- und Verteidigungspolitik, sprich die Hauptarbeitsbereiche des Staatspräsidenten, nicht Parteipolitik, sondern um Grundsätze. Diese Grundsätze sind in allen Parteien vorzufinden, wobei in allen Parteien Pluralismus dabei herrscht. Während die meisten Bergener Frieden als Grundsatz vertreten, sieht Landerberg Bündnisse als Mittel zum Zweck und damit Beziehungen zu anderen Ländern gefährdet. Ich möchte keine Bündnisse, die zu Problemen mit anderen Partnern unseres Landes führen. Ich möchte die Beziehung zu Dreibürgen und Andro schützen, und nicht wie Landerberg mit einem Bündnis mit Dreibürgen unsere gute Beziehung zu Andro gefährden. Vor allem aber habe ich einen Grundsatz, der Landerberg fehlt: Die Verteidigung Bergens stärken. Während unter Landerberg sich die Bergenwehr allein fühlte, möchte ich als Staatspräsidentin mich dafür einsetzen, dass Bergen eine moderne und starke Bergenwehr hat, die zufriedener ist und Bergen bestmöglich verteidigen kann. Das hat Landerberg nicht gefördert in seiner laufenden Amtszeit, aber ich bin mir sicher, dass die Mehrheit der Unterstützer der Sozialliberalen genau das möchte. Die meisten Sozialliberalen, Konservativen und Sozialdemokraten möchten, dass die Bergenwehr das ganze bergische Volk schützen kann. Das möchte ich meinen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ehrlich garantieren können, was Landerberg mit seinem Handeln nicht kann. Damit glaube ich, kann ich besser die Sozialliberalen vertreten als Landerberg es tut.