tritt vor die Presse
Meine Damen und Herren,
am zehnten Mai habe ich bei der Staatswahlkommission meine erneute Kandidatur zum Amt des Staatspräsidenten eingereicht. Damit bewerbe ich mich nun um die sechste Amtszeit an der Spitze unserer Republik und bitte erneut um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler, dass diese mir bereits so oft und häufig auch sehr deutlich ausgesprochen haben. Es war mir immer eine Ehre, als höchster Repräsentant des Staates zu wirken und es wäre mir auch in Zukunft eine Ehre, das im Auftrag der Wählerinnen und Wähler weiter zu tun.
Die Rolle des Staatspräsidenten hängt stark davon ab, inwieweit das Parlament und die Regierung die Zusammenarbeit oder den Konflikt suchen. Ich bin überzeugt, dass ich in den letzten Amtszeiten keinen Anlass dafür gegeben habe, als parteipolitisch geprägt bewertet zu werden - im Gegenteil war es mir immer ein Anliegen, das Miteinander aller Staatsorgane unabhängig von der politischen Prägung zu leben und das Beste für unser Land zu erreichen. Ob mir das gelungen ist, dass müssen Sie als Wähler selbst beurteilen. Für mich persönlich ist es selbstverständlich, immer mit bester Kraft und nach bestem Wissen und Gewissen zu handeln.
In den Monaten vor uns werden einige Dinge anstehen, die in der Verantwortung des Staatspräsidenten ganz besonders liegen, nämlich im Bezug auf die Außenpolitik.
Nachdem die Polkonferenz in Bergen gescheitert ist, haben wir mit unseren internationalen engen Partnern einen Polschutzvertrag ausgehandelt, der auch bereits durch den Senat ratifiziert wurde - hier gilt es nun zu sehen, wie die Polkommission damit umgeht, denn eines muss klar sein: Weder Bergen, noch unsere Partner wollen Konflikte suchen oder den Schutz der Pole negieren - wir wollen schlicht und einfach sicherstellen, dass der Polschutz nicht als Vorwand dienen kann, um alte Feindschaften oder andere Animositäten zu internationalen Konflikten werden zu lassen.
Darüber hinaus bin ich sehr optimistisch, dass der Senat in der kommenden Legislaturperiode über eine engere Kooperation mit unseren Nachbarn wird beraten können, an der seit längerem gearbeitet wird. Ebenso gibt es Überlegungen für eine engere Zusammenarbeit mit Dreibürgen, die mich sehr freuen würde, weil unsere Länder schon lange vertraglich verbunden sind, diesem Vertrag aber oft nachgesagt wird, nicht lebendig genug zu sein.
Insofern möchte ich außenpolitisch ein klares "Weiter so!" zu meinem Programm machen, das auf den Fortbestand und den Fortschritt in bestehenden Partnerschaften ausgerichtet ist, genauso aber offen für neue Kontakte und Partnerschaften mit Schwerpunkt in der Region.
Für Fragen stehe ich gerne zur Verfügung.