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Freitag, 6. Juni 2014, 16:42

Pressemitteilung
Persönliche Erklärung des Staatspräsidenten
FSB. Staatspräsident Landerberg gibt folgende Erklärung ab: "Ich bedanke mich für das Vertrauen eines so großen Teils der Bevölkerung im Zuge der Wahl zum Staatspräsidenten, die für uns ja alle überraschend kam. Ich werde bereits im Laufe des Abends mit der Arbeit beginnen und meine Amtszeit in den Dienst des bergischen Volkes stellen. Noch einmal wünsche ich meiner Vorgängerin, Michelle du Ferrand bei ihrer Genesung alles Gute und danke ihr für ihren Einsatz für Bergen in verschiedensten Ämtern."

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Samstag, 14. Juni 2014, 22:41

Pressemitteilung
Staatspräsident in Dreibürgen
FSB. Staatspräsident Landerberg wird am Sonntag nach Dreibürgen aufbrechen, wo er gemeinsam mit Kaiser Friedrich Alexander I. das Zusatzprotokoll zum Freundschaftsvertrag unterzeichnen wird. Die Unterzeichnung wird in der offiziellen Sommerresidenz des Kaisers, der Hohenburg, am Montag stattfinden. Im Gepäck hat der Staatspräsident dabei die Sonderstufe des besonderen Verdienstordens der Republik Bergen, die er dem dreibürgischen Staatsoberhaupt antragen wird. Diese höchste Auszeichnung der Republik wird ausschließlich an ausländische Würdenträger verliehen. Landerberg begründete sein Vorhaben mit der "großen Verbundenheit des Kaisers mit Bergen und seinem großen Einsatz für die freundschaftlichen Beziehungen unserer Länder."
Bei der Reise wird zum ersten Mal eine neuer Jet der Flugbereitschaft der Bergenwehr eingesetzt, von dem fünf Exemplare als Alternative zu den großen Staatsmaschinen angeschafft worden waren.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Lukas Landerberg« (14. Juni 2014, 22:44)


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Dienstag, 15. Juli 2014, 16:02

Pressemitteilung
Regularien zur Vergabe des Verdienstordens der Republik Bergen geändert

FSB.
Mit Anordnung vom heutigen Tage hat der Staatspräsident erneut Änderungen an der Anordnung des Staatspräsidenten über den Verdienstorden der Republik Bergen vorgenommen, die vor einem Monat neu gefasst worden war.
Die Änderungen erfolgten aufgrund der Empfehlung des Leiters der Ordenskanzlei im Staatspräsidialamt und haben zum Ziel, andere Verfassungsorgane, insbesondere den Senat, nicht zu einer Entscheidung zu nötigen. Bisher war vorgesehen, dass zwei Stufen durch den Senat und eine durch den Staatskanzler verliehen werden.
Karin Reiniger, Sprecherin des Staatspräsidialamtes, dazu: "Unsere Verfassung sieht vor, dass der Staatspräsident Orden und Ehrenzeichen schaffen kann. Wir sind der Ansicht, dass dies allerdings nicht dazu führen darf, dass andere Verfassungsorgane den diesbezüglichen Vorschriften unterworfen werden. Vielmehr sollten diese bei Bedarf aus eigenem Recht Orden und Ehrenzeichen schaffen. Wir sind auf diese Situation erst jetzt bei einer Prüfung einer Verleihung aufmerksam geworden und haben reagiert."


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Donnerstag, 24. Juli 2014, 13:36

Pressemitteilung
Staatspräsident im Königreich Freesland
FSB. Staatspräsident Landerberg wird heute zur Unterzeichnung des Grundlagenvertrages mit dem Königreich Freesland nach Blaakendamm reisen und dort unter anderem Ministerpräsident van Steen und Königin Annabelle treffen.

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Dienstag, 2. September 2014, 21:58

Pressemitteilung
Verfassungsänderung - Staatsbürgerschaft
FSB. Staatspräsident Landerberg ist überrascht über den in den Senatsausschuss für Justiz eingebrachten Änderungsantrag zum Verfassungsänderungsgesetz: "Ich beobachte das mit gespannter Sorge - es steht mir nicht zu, die Mandatsausübung eines Senators zu kritisieren, aber der eingebrachte Vorschlag, der eine Entziehung der Staatsbürgerschaft aus schwerwiegenden Gründen auch vorsieht, wenn der Betroffene dadurch staatenlos wird, stimmt nicht mit meinem Verfassungs- und Rechtsverständnis überein. Es wird, sollte es zu einer Verabschiedung kommen, sehr genau zu prüfen sein, ob das verfassungskonform ist."

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Dienstag, 16. September 2014, 20:37

Pressemitteilung
Gebaren der Polkommission und Sanktionen gegen Andro seitens der DU und der USA

FSB. Zum Gebaren der Polkommission und der Sanktionen der beiden PK-Mitglieder Vereinigte Staaten von Astor und Demokratische Union gegen das Nichtmitglied Andro erklärt Staatspräsident Landerberg:
"Dass die Vereinigten Staaten nun nach der Demokratischen Union als zweite Nation Sanktionen gegen Andro in Kraft gesetzt haben, bedaure ich sehr, da es zu einer Lösung des Polkonflikts nicht beitragen kann und wird, sondern ihr eher kontraproduktiv entgegensteht. Die Sanktionspolitik ist nichts weiter als ein – politischer - Akt der Aggression, gerade jetzt zu einem Zeitpunkt, wenn mehrere Staaten über gemeinsame Schutzverpflichtungen für die Pole diskutieren und diese Verpflichtungen in Form eines Vertrages bereits in der Beratungs- und Beschlussfassungsphase sich befinden. Die Nichtteilnahme der Polkommission und ihrer Mitglieder an der internationalen Konferenz in Bergen muss, ebenso wie das vollständige Desinteresse an der Mitwirkung eines Vertrages außerhalb der Polkonvention, wohl als Ablehnung einer Lösung auf Augenhöhe verstanden werden, eine Einstellung, die weiteren Spannungen und Konflikten definitiv Vorschub leisten wird.
Es könnte für den Betrachter den Eindruck entstehen, dass nicht der Schutz der Pole, sondern die Unterwerfung von Nichtmitgliedern unter die eigenen Vorgaben momentanes Hauptanliegen der Polkommission ist, was jüngste Debatten um die Erweiterung der Befugnisse deutlich zeigen. Wie ich bereits am 26. August deutlich gemacht habe, ist für Bergen jeder Akt inakzeptabel, der einen Bruch wesentlicher Grundsätze des Rechts beinhaltet, die nicht aus unabweisbaren Gründen gerechtfertigt sind. Die Polkonvention ist kein absolutes Recht, sondern gilt nur inter partes. Diese Grenze der eigenen Hoheit zu überschreiten, ist nicht nachvollziehbar gerechtfertigt, beschneidet die Souveränität der Staaten. Die Gefahr, dass nicht nur Andro und Dreibürgen, sondern auch andere Nichtmitglieder der Polkommission zum Ziel der Anfeindungen oder sogar Sanktionen werden, scheint vorhanden.
Bergen ist jederzeit bereit, sich konstruktiv zu engagieren, wenn es um die Beilegung von Konflikten geht. Wir erachten die Diplomatie als am besten geeignetes Mittel zu diesem Ziel. Den einseitigen Abbruch der Beziehungen durch Andro kann ich in soweit nicht befürworten, finde ihn aber angesichts der Situation nachvollziehbar.
Ich fordere daher die Vereinigten Staaten und die Demokratische Union auf, ihren Beitrag zur Entspannung und zur Reduktion des Spannungsklimas durch eine unverzügliche Aussetzung der Sanktionen zu leisten und damit auch eine drohende Sanktionsspirale zu vermeiden.
Ich habe daher mit Schreiben vom heutigen Tage sowohl dem Präsidenten der Vereinigten Staaten als auch der Unionskanzlerin der Demokratischen Union die formelle Missbilligung der Republik Bergen und die Forderung zur sofortigen Beendigung der Sanktionspolitik ausgedrückt. "

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Lukas Landerberg« (17. September 2014, 19:53)


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Samstag, 24. Januar 2015, 00:41

Pressemitteilung
Staatspräsident erklärt Widerspruch gegen Gesetz
FSB. Staatspräsident Landerberg hat heute das erste Mal in seiner Amtszeit von seinem verfassungsmäßigen Einspruchsrecht gegen Senatsbeschlüsse Gebrauch gemacht und die Verkündung des Gesetzes „zur vorübergehenden Eingliederung des Auslandsnachrichtendienstwesens ins Staatsministerium des Auswärtigen und der Verteidigung und Auflösung des bisherigen Auslandsgeheimdienstes“ verweigert.
Er erklärt dazu: „Ich halte es ebenso wie ein nicht unwesentlicher Teil der Mitglieder des Senats für höchst schädlich, dem für Diplomatie zuständigen Ministerium nachrichtendienstliche Funktionen unmittelbar zu übertragen und sie damit aus einem Kontrollsystem herauszulösen, das die zuständigen Personen vereint und die Geheimschutzinteressen wahrt. Auch halte ich es für problematisch, die schwerwiegenden Vorwürfe – auf die ich aus Gründen laufender Untersuchungen durch die zuständigen Organe nicht eingehen kann – pauschal auf den gesamten SASI zu beziehen. Rechtsstaatlichkeit bedeutet individuelle Verantwortlichkeit, nicht kollektive.
Diese Gesetzesinitiative stammt aus einer Kurzschlussreaktion heraus und zerstört Strukturen, die wir nachher erst wieder neu etablieren müssen. Ich hätte großes Verständnis dafür, wenn der Senat sich nach reiflicher Beratung für Reformen im Detail der Organisation entschließt. Ohne Ursachenabklärung sind jedoch konkrete Maßnahmen unmöglich und dieser Rundumschlag könnte zu einem Zustand der Dauerhaftigkeit werden, auf dem man sich ausruhen kann.
Das ist in insgesamt schädlich und daher ersuche ich den Senat, über die Auswirkung seines Beschlusses noch einmal nachzudenken.“

Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »Lukas Landerberg« (24. Januar 2015, 00:42)


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Samstag, 24. Januar 2015, 02:46

Das Staatspräsidialamt verlautbart, dass der Staatspräsident nicht auf die Presseerklärung der Staatskanzlerin eingehen wird, um keine "überflüssigen Spannungen" zu erzeugen, an der Richtigkeit seiner Entscheidung aber aus "verfassungs- und beamtenrechtlichen Gründen" festhält.

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Sonntag, 25. Januar 2015, 21:29

Pressemitteilung
Staatspräsident reist nach Aldenroth

FSB. Staatspräsident Landerberg ist am Nachmittag nach Albernia aufgebrochen, um dort ein Exekutivabkommen über die Errichtung von Botschaften und die gegenseitige Kooperation zu unterzeichnen.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Andries Bloembeek« (25. Januar 2015, 22:39)


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Donnerstag, 25. Februar 2016, 23:42

Pressemitteilung
Staatspräsident zur Lage in der DU


FSB. Nach Berichten über die Ausrufung des sogenannten "übergesetzlichen Staatsnotstandes" durch die Kanzlerin der Demokratischen Union ist es heute offenbar zu einem Putsch von Teilen der Streitkräfte gekommen, die sich ihrerseits auf das Widerstandsrecht aus der Verfassung berufen. Dazu erklärt Staatspräsident Landerberg nach ausführlichen Beratungen mit Außenministerin Krause, Staatskanzler Königskamp und weiteren Offiziellen:
"Wir müssen feststellen, dass unsere Übersicht über die Lage in der DU nicht ausreicht, was angesichts der raschen Entwicklungen nicht verwunderlich ist und sogar zu erwarten war. Derzeit scheint sich die Auseinandersetzung auf das Regierungsviertel in der Hauptstadt Manuri zu beschränken, über Gewaltanwendung gibt es bisher keinerlei Berichte. Dennoch ist angesichts der bestehenden Konfrontation zwischen Regierung und Streitkräften eine rasante Eskalation der Lage nicht unwahrscheinlich, sodass wir allen bergischen Bürgern zur schnellstmöglichen Ausreise raten müssen und das durch aktualisierte Sicherheitswarnungen auch getan haben. Eine unmittelbare Gefahr für Zivilisten allgemein und Ausländer im besonderen scheint derzeit nicht zu bestehen, weswegen wir auch unsere Gesandtschaft vorerst geöffnet lassen, um die Ausreise zu unterstützen.
Das Lagezentrum des Außenministeriums koordiniert unsere Dienststellen und Akteure - wir bereiten uns auch auf einen akuten Notfall vor und haben gangbare Pläne dafür vorliegen, deren Notwendigkeit ich mir nicht wünsche.

Unabhängig davon sind wir sehr besorgt über die Erosionserscheinungen der Verfassung in der DU und rufen alle Beteiligten dazu auf, die Lage zu entspannen und zu einem verfassungsmäßigen Zustand zurückzukehren."

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Samstag, 23. April 2016, 14:43



Pressemitteilung
Staatspräsident Landerberg erhält Aldenroth Hemisphere Award



Bergen (Stadt). Staatspräsident Landerberg wird am Dienstag (26.04.) an einem Festakt der Dyce Foundation in der Aldenroth City Hall, Glenverness teilnehmen. Die Stiftung der ehemaligen albernischen Premierministerin Dame Nessie Dyce GCTO, LL, DSB setzt sich für Völkerverständigung und diplomatischen Austausch ein.
Begründet wurde die Verleihung mit den Beühungen um die Nord-Antika-Union (der Staatspräsident gab hierzu eine Erklärung am 22.03. ab), die "erstmals wieder eine weitergehende internationale Kooperation auf regionaler Ebene begründet", so Stiftungsvorsitzende Dyce in einer Mitteilung gestern.
Gemeinsam mit dem Staatspräsidenten werden der albernische Primierminister Patrick Botherfield, die vernische Erste Ministerin Davina Fraser und der eldeyjische Gesetzessprecher Jónas Sigurðsson geehrt.

Staatspräsident Landerberg erklärte dazu, er sei sehr geehrt, dass die Stiftung dem Projekt der Kooperation in Nord-Antika bei der ersten Verleihung des Awards bedacht habe: "Ich nehme diesen Preis gemeinsam mit meinen Kollegen gerne an und freue mich, dass dem seit Dezember 2014 sich entwickelnden Projekt, das ich die Ehre hatte, in der Entstehungsphase begleiten zu dürfen, so viel Aufmerksamkeit zukommt."
Gleichzeitig drückte er seine Hoffnung aus, den Senat alsbald mit den Vertragsentwürfen befassen zu können.

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Donnerstag, 16. Februar 2017, 15:01


Pressemitteilung
Staatspräsident Türm in intensivmedizinischer Behandlung


Bergen (Stadt). Erklärung von Karin Reiniger, Sprecherin des Staatspräsidenten: "Nach einem längeren Zeitraum des Unwohlseins und infektartiger Sympthome ist Staatspräsident Türm gestern Abend auf Rat seines behandelnden Arztes in eine medizinische Einrichtung der Bergenwehr eingeliefert worden. Dort wurde eine akute Appendizitis diagnostiziert und unmittelbar eine Behandlung eingeleitet. Allerdings war zu diesem Zeitpunkt schon ein Blinddarmdurchbruch aufgetreten, dessen Folgen nur durch notfallmedizinische Reaktion abgemildert werden konnten. Zum jetzigen Zeitpunkt befindet sich der Staatspräsident in einem künstlichen Koma, das die Ärzte wegen der Schwere des Krankheitsbildes in Zusammenspiel mit Komplikationen während des Eingriffs für notwendig hielten.
Wir werden die Öffentlichkeit über den Genesungsverlauf regelmäßig informieren, dabei aber Rücksicht auf die Familie Türm nehmen."

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Montag, 21. Mai 2018, 00:00

Pressemitteilung
Staatspräsident und Staatsregierung verurteilen Attentat auf Regionalpräsident Bossé

Staatspräsident Landerberg und die amtierende Staatsregierung um Staatskanzler Königskamp verurteilen das Attentat auf den Regionalpräsidenten der Region Noranda, Harcourt Bossé. "Wir wünschen Harcourt Bossé eine baldige und vollständige Genesung von dieser schrecklichen Tat, deren Hintergründe zur Stunde durch die zuständigen Behörden ermittelt werden. Auch wenn wir das Vorgehen der Regionalregierung als offensichtlich unrechtmäßig bewerten und die Strafverfolgungsbehörden sich dieser Angelegenheit werden widmen müssen: Gewalt darf kein Mittel in politischen Fragen sein, ganz gleich von welcher emotionalen oder staatstragenden Bedeutung diese auch sein mögen. Wo der Dialog an seine Grenzen stößt, schlägt die Stunde des Rechts, nicht die Stunde des Unrechts und der Willkür.", so Staatspräsident, Staatskanzler und Innenministerin in einer gemeinsamen Erklärung.

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Montag, 17. September 2018, 14:00


Pressemitteilung

Bürger Bergens auf Grund anhaltender Zwischenfälle in der Region Noranda, ruft der Herr Staatspräsident für den Staat Bergen, das Kriegsrecht aus.

Dies gilt rückwirkend seit heute, 06.00 Uhr Ortszeit.



Es wird daher befohlen:
Jeder Mann, beginnen ab dem 21 Lebensjahr, so er noch eingezogen wurde, hat sich um gehen in der nächsten Kaserne zu melden.Jeder Reservist hat sich umgehend bei seiner Einheit zu melden.
Ab sofort ist die Arbeit der Parteien , mit Ausnahme der BF, einzustellen.
Es ist ein Kriegskabinett unter Führung des Herrn Staatspräsidenten zu bilden.
Der Herr Staatspräsident ermächtigt die Bergenwehr zum bestzen der abtrünnigen Region und zur Errichung einer Militärregierung.
Der Herr Staatspräsident ermächtigt die Geheimdienste in der abtrünnigen Region die Aufrührer aufzuspüren und zu verhaften.
Der Herr Staatspräsident ermächtigt die Geheimdienste jeden Gegner der Politik des Herrn Staatspräsidenten zu verhaften.Der Herr Staatspräsident ermächtigt die Geheimdienste und die Bergenwehr zur Errichtung von Internierungslagern.

Gegeben zu Bergen
17.09.2018i. A. des Herrn Staatspräsidenten
Friedrich von Thessen
Major. a.D

Millitärischer Berater

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Samstag, 22. September 2018, 15:29

Stroh: Bergische Verfassung ist nicht verhandelbar.

Senatspräsident Wilhelm Stroh, der derzeit die Amtsgeschäfte des Staatspräsidenten führt, erklärt aus diesem Anlass:

"Wir alle sind schockiert über die Ereignisse der vergangenen Tage, als ein reaktionärer Antidemokrat den Versuch unternahm, Demokratie und Rechtsstaat mit einem Federstrich zu beseitigen. Dieser Versuch ist klar gescheitert und die bergische Regierung hat den Zustand der verfassungsmäßigen Ordnung nie verlassen. Die Verfassung ist nicht verhandelbar und die Verantwortlichen für dieses hochverräterische Unternehmen, das mindestens das Leben einer verdienten Offizierin gekostet hat, werden dafür mit den Mitteln des Strafrechts zur konsequent zur Verantwortung gezogen werden.

Ich habe gemeinsam mit dem Staatsminister für die übergeordnete Verwaltung, Staatskanzler Königskamp, angewiesen, dass in allen Behörden unseres Landes die Symphatisanten Eulensteins und seiner Kollaborateure ermittelt werden. Unsere Verwaltung basiert auf dem Vorrang der Verfassung und der Unverletzlichkeit ihrer Werte, auf die alle Staatsbediensteten sich verpflichtet haben. Wer diese Werte nicht achtet, hat keinen Platz in der öffentlichen Verwaltung.
Was für Eulenstein gilt, lässt sich genauso in Richtung der Seperatisten Norandas sagen: Sie haben unsere Verfassung gebrochen, treten die Freiheit der Bürger und den Rechtsstaat mit Füßen. Wir haben Verlautbarungen und Beweise, die den Aufbau einer faschistoiden Ordnung in Noranda belegen, in der Kritiker mundtot gemacht werden sollen und Freiheiten der Bürger im Namen der "großen Nation" aufgegeben werden. Noranda war und bleibt Teil der Republik Bergen, auch wenn die politischen Verhältnisse dort zur Zeit gestört sind. Wir werden die geeigneten Maßnahmen treffen, diesen Zustand zu beheben. Militärische Schläge gegen die Zivilbevölkerung allerdings, wie sie von Staatspräsident Eulenstein angekündigt und angestrebt wurden, sind ausgeschlossen. Die Einheit Bergens ist nicht verhandelbar und wir werden sie erhalten.

Bis zur Durchführung des Amtsenthebungsverfahrens obliegt es mir, die Amtsgeschäfte des Staatspräsidenten zu verwalten. Ich bin mir der großen Verantwortung in dieser schwierigen Situation bewusst und ich bitte Sie alle um ihre Unterstützung - und doch auch darum, sich einen kritischen Blick auf ihre Vertreter zu bewahren, denn es ist die Überzeugung der Bürgerinnen und Bürger, die eine wehrhafte Demokratie stark machen."