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Ich stelle fest, dass Herr Staatspräsident Onfroi Lacroix auf Grund seiner Verletzungen nicht ansprechbar im Krankenhaus und dadurch abwesend ist. Damit übernehme ich als aktuelle Senatspräsidentin gemäß Art. 21 Abs. 4 VdRB kommissarisch das Amt des Staatspräsidenten bzw. Staatspräsidentin, bis Herr Onfroi Lacroix wieder zu Bewusstsein kommt oder ein Nachfolger bzw. eine Nachfolgerin für Herrn Onfroi Lacroix gewählt und vereidigt wird.
Gemäß und auf Grundlage des Artikels 15 der Verfassung der Republik Bergen stelle ich fest:
Die aktuell vorherrschende Krisensituation erfordert eine schnelle und unbürokratische Entscheidungsfindung zur Abwendung von weiteren Anschlägen auf unser Land.
Daher ordne ich an:
1. Für die gesamte Republik Bergen wird mit sofortiger Wirkung bis auf Widerruf der Ausnahmezustand nach Art. 15 VdRB erklärt.
2. Der Staatsrat wird mit sofortiger Wirkung einberufen und übernimmt die Aufgaben des Senates entsprechend der Verfassung.
3. Der Staatsrat besteht derzeit gemäß der Verfassung aus:
a) dem Staatspräsidenten, komissarisch Senatspräsidentin Vera Wenger,
b) dem Staatskanzler, Senator Prof. Dr. Andreas Blumbach,
c) dem Präsidenten des Senates, derzeit durch amtierende Staatspräsidentin bereits vertreten,
d) der Präsidentin des BGH, Dr. Sarah Hummel.
4. Der Staatsrat tritt unmittelbar im Innenministerium zusammen.
Freie Stadt Bergen, 08.04.2013
DIE STAATSPRÄSIDENTIN
Vera Wenger
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