Republik Bergen

*zapp*
Paukenschlag im Blumbach-Prozess: Nachdem in Folge von Verfahrensfehlern durch die ermittelnden Staatsanwälte der BGH einen Beweisantrag der Generalstaatsanwaltschaft abgelehnt hat, hat der Präsident der Generalstaatsanwaltschaft, Dr. Wolf Butterkopf, alle bisher zuständigen Staatsanwälte von dem Verfahren abgezogen und Generalstaatsanwalt Jonas Herrmann, bisher zuständig für organisierte Kriminalität, die Prozessführung für die Staatsanwaltschaft übertragen. Butterkopf begründete seine Entscheidung mit "eklatanten Fehlern der Beteiligten, die das Verfahren in seiner Gesamtheit auf das schwerste gefährden."
Inwiefern diese Fehler Auswirkungen auf die Zukunft des Leitenden Generalstaatsanwalts Stefan Streiter, der bisher als aussichtsreichster Kandidat für den Posten des Vizepräsidenten der Generalstaatsanwaltschaft galt, hat, bleibt noch unklar, Justizministerin Runge gab diesbezüglich noch keine Erklärung ab.
Inwieweit im Hinblick auf die Vorkommnisse das Verfahren noch zu einem, von der Generalstaatsanwaltschaft bisher notwendig bezeichneten Schuldspruch gegen den früheren Staatskanzler führen kann, ist nach heutigem Stand ungewiss, aber zugleich auch unwahrscheinlicher.
Das spektakulärste Strafverfahren der letzten Jahre bleibt damit spannend.
*zapp*

Dass die bisherigen Vertreter der Generalstaatsanwaltschaft vom Fall abgezogen wurden, zeigt nun noch deutlicher, wie schlechte Arbeit geleistet wurde. Die Behauptung, dass Verfahren sei nur aus Willkür der Auslösenden ins Leben gerufen worden, scheint nun noch weniger absurd. Dass sowas möglich ist, enttäuscht mich. Ich hoffe, die Staatsanwaltschaft wird erkennen können, wie sinnlos dieses Verfahren ist, sodass das Verfahren eingestellt werden kann und Zeit und Geld gespart werden kann. Hier wird aus persönlichen Gründen Steuergelder falsch verwendet.
Ich bin mir sicher, dass ich ein freier Mann bleiben werde, nicht nur, weil die bisherigen Attacken der Staatsanwaltschaft ins Leere liefen, aber die Staatsanwaltschaft auch in Zukunft keine stichfeste Beweise liefern werden kann.
Wo immer die Staatsanwaltschaft was gegen mich anstiftete, trat sie unprofessionell auf, und ich zweifle sehr daran, dass bei einer sachlichen und professionellen Betrachtungsweise diese Anklage haltbar sein wird.

*zapp*
Nachrichten

Sprecherin

Staatspräsidentin zurückgetreten - Wo steckt Wenger?
Fast zwei Tage nach dem Rücktritt der vor erst einem Monat ins Amt gewählten Staatspräsidentin Michelle du Ferrand (SPB) aufgrund gesundheitlicher Probleme gibt es noch keine Reaktion von Vera Wenger (ebenfalls SPB), der die Wahrnehmung der Aufgaben des Amtes durch die vorzeitige Erledigung des Amtes zufällt. Du Ferrand hatte am Donnerstag einen Schlaganfall erlitten, als dessen Folge sie derzeit an allen vier Extremitäten an Lähmungen leidet.
Staatswahlleiterin Ludmilla Hoch kündigte unterdessen an, dass Neuwahlen noch heute ausgeschrieben würden.

Andro - Militärführung kündigt Erklärung an
Nachdem in den letzten Tagen Berichten aus Astor zu Folge Kriegsverbrechen im Östlichen Tartastangebirge gegeben haben soll, kündigte das Oberkommando der Streitkräfte Andros eine Presseerklärung an. Sobald diese beginnt, wird BERGEN1info live für Sie berichten.

Moderatorin

Wir kommen zum Sport: Da hat der FC Bergen Brinkmannsdorf...

*zapp*

02.09.14, 0.00 Uhr*zapp*
Der Vorspann der Sendung "Bergen1 Journal aktuell - 0 Uhr" läuft, darauf folgt eine kurze Übersicht der Themen. Dann wird ins Studio geblendet, wo das Moderatoren-Duo in die Kameras lächelt.

Moderatorin

Guten Abend, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer. Wir blicken gleich auf das erste große Thema der letzten paar Tage: Die Proteste vor der dreibürgischen Botschaft dauern an und sind gewalttätiger als bisher. Die Polizei verstärkt nun ihren Einsatz deutlich, eine Hundertschaft der Bereitschaftspolizei ist seit Kurzem im Einsatz, um die Gewalt gegen Botschaft und Polizisten zu reduzieren. Wir geben zu unserem Kollegen vor Ort, Toni Ungruh, erwarten uns weitere turbulente Tage und vielleicht sogar schweres Gerät im Botschaftsviertel der Hauptstadt - und viel wichtiger: Was war und ist da los?

Der grauhaarige Reporter schildert die Zustände vor Ort und gibt eine kurze Einschätzung ab, die nicht von einer Beendigung der Proteste ausgeht und gibt dann zurück ins Studio.

Moderatorin

Danke, Toni. Die Einschätzung war wenig positiv. Ähnlich auch die Reaktion der Botschaft: Botschafterin von Brochberg-Lugien verurteilte das Verhalten der Demonstranten und wies die vorgebrachten Behauptungen zurück, das Außenministerium wurde aktiv und sicherte den Schutz der Botschaft zu. Abend trat dann auch Außenministerin Krause nach einem Telefonat mit Staatspräsident, Staatskanzler und Innenminister vor die Presse. Wir haben ihre Erklärung im Auszug.

Ein Einspieler beginnt, Krause steht im Presseraum des Ministeriums und gibt folgende Erklärung ab.

Zitat

Wir erleben seit einigen Tagen Demonstrationen vor der Botschaft des Kaiserreiches Dreibürgen in der Freien Stadt Bergen. Das Demonstrationsrecht ist ein grundlegendes Recht in unserem demokratischen System, dass die Regierung sowohl der Republik Bergen, als auch des Kaiserreiches Dreibürgen achten. Über den Inhalt und Zweck dieser Demonstration steht mir kein Urteil zu, ich werde es auch nicht abgeben, jedoch will ich betonen, dass meiner Einschätzung nach die Fakten eine andere Sprache sprechen.
Völlig indiskutabel ist allerdings das Verhalten einzelner Demonstranten, die mit Sachbeschädigungen oder gar Gewalt gegen das Botschaftsgebäude und gegen bergische Sicherheitskräfte vorgehen. Wir haben beispielsweise Steinwürfe oder Blockaden.
Ich muss in aller Deutlichkeit im Namen der Staatsregierung und des Staatspräsidenten mein Bedauern darüber aussprechen und diese Vorgänge verurteilen. Wir werden alle notwendigen Maßnahmen treffen, um die Sicherheit der diplomatischen Vertretungen des Kaiserreiches wie auch aller anderen Staaten in unserer Hauptstadt und im ganzen Land sicherzustellen. Die zuständigen Strafverfolgungsbehörden werden überdies entsprechende Verfahren gegen die Gewalttäter einleiten.
Ich persönlich hoffe und erwarte, dass die Spitzen der Bergischen Linkspartei, zu deren Umfeld nicht wenige der Demonstranten zuzuordnen sind, wie durch Banner und andere Mittel deutlich wurde, sich – ebenso wie alle anderen Parteien – ganz klar distanzieren von diesen erschreckenden und beschämenden Vorgängen.

Moderatorin

Soweit Außenministerin Krause in einer Erklärung. Ferner gab das Außenministerium bekannt, dass der Staatssekretär für besondere Aufgaben im Außenministerium vor Ort sei, um für das Außenministerium zu koordinieren, während Staatspräsident Landerberg sich persönlich in Form einer Note an den dreibürgischen Kaiser für die Vorgänge entschuldigte.
Über die Ereignisse möchte ich nun sprechen mit Professor Gottlob Raeder von der Privaten Universität St. Nina, der dort den Lehrstuhl für Außenpolitik inne hat, aber vorher noch ein kurzer Beitrag von Frauke Olpe über die Hintergründe der Demonstration, die bis nach Bazen führen, wie die Demonstranten gerne behaupten. Danach werde ich dann mit Professor Raeder klären müssen, ob diese Behauptungen der Wahrheit entsprechen - Ihrer Mimik entnehme ich, dass Sie nicht unbedingt dieser Meinung sind, Herr Professor.

Der Einspieler folgt.
*zapp*

*zapp*

Sprecher

Staatsanwaltschaft nimmt Ermittlungen auf: Die Pressesprecherin der Generalstaatsanwaltschaft, Dorothea Baumeister, gab heute bekannt, dass die Generalstaatsanwaltschaft nach dem gewaltsamen Ausschreitungen vor der Botschaft des Kaiserreich Dreibürgens Ermittlungen gegen die Täter wegen Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung und versuchter, wie auch vollendeter, schwerer Körperverletzung führt. Unter den Verdächtigen soll nach Medienberichten auch der Vorsitzende der BLP im Stadtrat der FSB sein, was die Staatsanwaltschaft nicht kommentieren wollte.

*zapp*

Bergen1 Nachrichten
*zapp*Es ist schockierend, was sich da die Mehrheitspartei leistet, und ich glaube, es ist nicht verboten, darüber nachzudenken, dass die SLP sich damit ins Abseits schießt, und dass sie offen zeigt, dass sie nicht mehr für die Regierung taugt. Wenn der amtierende Staatskanzler, der mit seiner eigenen Partei die absolute Mehrheit im Senat hat und nur fünf Sitze zur Zweidrittelmehrheit seiner Fraktion fehlten, von seinen eigenen Leuten weg von der Spitze versetzt wird, so kann dieser nicht mehr Staatskanzler bleiben. Was ich von Herrn Königskamp erwarte, ist, dass er entweder dem Senat die Vertrauensfrage stellt oder die SLP-Fraktion eine neue Kanzlerin oder einen neuen Kanzler vorschlägt und noch vor der Senatswahl wählt. Ein Kanzler, der nicht das Vertrauen seiner eigenen Partei hat, steht am Ende, und trotz der Senatswahl nächste Woche erwarte ich von der SLP-Fraktion im Senat, dass sie dem Schritt ihrer Parteifreunde folgen und auch die Spitze unseres Landes neu besetzen, denn so eine Veränderung hat sofortige Folgen, und das Amt des Staatskanzlers darf nicht weiter beschädigt werden.
*zapp*

*zapp*
SLP-Fraktionschef Dormatt weißt die Kritik Rodings zurück: "Ich darf hier und heute ganz klar und eindeutig sagen, dass die Sozialliberalen im Senat weiterhin hinter Staatskanzler Sebastian Königskamp stehen. Die Wahlergebnisse des Parteitages müssen wir so akzeptieren, wir wissen aber aus verschiedenen Quellen, dass der Rückhalt des Staatskanzlers auch in der SLP noch stark ist, schließlich ist er ja mit deutlicher Mehrheit zum Vorsitzenden gewählt worden. Das die Listenplatzbesetzung anders aussieht ist ein denkbar knappes Ergebnis, nichtsdestotrotz ein demokratisches und ein zu akzeptierendes.
Die Forderung einer Vertrauensfrage so kurz vor der Wahl ist aus meiner Sicht nicht erforderlich und diese Meinung teilt, dessen bin ich überzeugt, auch der Staatskanzler."
*zapp*

Bergen1 Nachrichten
*zapp*
Moderatorin: Die SLP scheint in eine enorme selbstverursachte Krise geraten zu sein. Nachdem Staatskanzler und SLP-Vorsitzender Königskamp mit deutlicher Mehrheit zum Parteivorsitzenden gewählt worden ist, er aber in einer Kampfabstimmung um Listenplatz 1 der SLP-Liste zur Senatswahl kommenden Mittwoch verloren hat, kamen Forderungen nach seinem Rücktritt von allen Seiten.
Der SLP-Fraktionsvorsitzende Dormatt wies dies zurück.SPB-Vorsitzende Roding konterte wiederum:

Aussage Rodings

Die Reaktion Dormatts zeigt, wie angeschlagen die SLP ist. Er spricht davon, dass noch der Rückhalt noch stark sei. Heißt das, dass dieser bald weg ist. Ist das eine Ankündigung eines endgültigen Endes der Ära Königskamp? Die SLP zeigt, dass sie aktuell immer mehr Fragen und immer weniger Antworten hat. Und wenn Dormatt auch noch von seiner Meinung und von der Königskamps spricht, dann wird deutlich: Die SLP sackt in sich zusammen. Die SLP zerstört sich intern, und, das Schöne ist, dass wir, Bürgerinnen und Bürger dieses Landes, jetzt die Möglichkeit, die SLP von den Aufgaben und Pflichten, denen sie bei diesem Zerfall in Zukunft nicht nachkommen wird, zu entbinden. Die SLP sollte erst zu sich finden, bevor sie wieder bei Wahlen siegen will - und ob sie dann auch siegt, ist dann noch eine andere Sache.

*zapp*

*zapp*
... hat sich nun auch SLP-Vize Inge Heller in die Debatte eingeschaltet: "Die Spekulationen der Kollegin Roding sind lächerlich und zeigen, dass es für die SPB ein wichtiges Ziel ist, das Ansehen unserer Partei schlecht zu reden.
Das Parteitagsergebnis ist keine Katastrophe, es ist schlicht und einfach ein demokratischer Vorgang. Wo zwei Kandidaten antreten, sollten auch beide eine Chance haben. Das wir nicht nur Scheinwahlen veranstalten, haben wir gezeigt. Das Ergebnis ist denkbar knapp, daraus mangelndes Vertrauen in den Staatskanzler zu lesen, halte ich für unangebracht, ebenso gibt es keine Anzeichen für einen Zerfall der SLP. Das Sebastian Königskamp auf Platz 2 steht, zeigt doch, dass er ein guter Verlierer ist und das wir uns nicht aufhalten wollen mit irgendwelchen dummen Streitereien.
Ich kann nur bekräftigen, was Michael Dormatt gestern Abend im Interview sagte: Das Vertrauen in unseren Staatskanzler ist fraktionsintern und auch in der Partei sehr groß. Sich hier am Wort "noch" aufzuhängen, zeugt von dem Willen, eine Interpretation zu festigen, statt das wichtige zu sehen: Natürlich ist es in einer Demokratie immer und jederzeit möglich, Vertrauen entzogen zu bekommen, aber das sehe ich weder jetzt, noch in Zukunft auf Sebastian Königskamp zukommen."
*zapp*

20 Uhr-Nachrichten am Tag nach der Wahl
Bei der gestrigen Senatswahl hat die SPB überraschend deutlich gewonnen. Mit 106 Sitzen wird sie die größte Fraktion im Senat und voraussichtlich auch die nächste bergische Staatskanzlerin stellen.
*zapp*
Mit wem die SPB koaliert, ist noch unklar. Die SPB-Vorsitzende und Kanzlerkandidatin Roding teilte nach der Vorstandssitzung mit, dass man der BLP und der UBK eine Einladung zu Sondierungsgesprächen zusendet. Welche Partei am Ende zu Koalitionsverhandlungen kommt, ist offen. Eine Einladung der SLP wurde abgelehnt, da, so Roding, die SLP zuerst mal zu sich finden solle.
Tatsächlich ist der innere Zustand der SLP nach der gestrigen Wahl desolat. Nachdem die Spitzenkandidatin Silvan laut Königskamp aus gesundheitlichen Gründen von der Wahlfeier der SLP verschwand, trat dieser auf die Bühne und äußerte sich zum Ergebnis und sah das Ergebnis als schmerzhaft, aber erwartbar an, und kündigte seinen Rücktritt als Staatskanzler an.
Die Reaktion auf Königskamps Rede kam prompt von allen Seiten. So sagte die Frau, die Königskamp im Amt des Staatskanzlers folgen soll: "Königskamp hat schon zum zweiten Mal eine extreme Niederlage für die SLP geholt, und wieder zieht er sich vor der Verantwortung. Erstens ist der Grund für seine Niederlage bei der Spitzenkandidatur selbstverschuldet, da er das Soziale aus seiner Partei zerstört hat und auch keine gute Arbeit geleistet und kein gutes Image für die SLP-Regierung gewahrt hat. Zweitens ist er selbst Schuld an der Niederlage, da er keine Konsequenzen aus seiner innerparteilichen Niederlage gezogen hat und sich an seinen Posten an der Spitze der Regierung geklammert hat. Silvans Verhalten ist keineswegs verantwortungsbewusst, doch bei Königskamp sucht man schon seit Anfang letzten Jahres nach so einem Bewusstsein. Dieser Mann sollte mal endlich seinen Hut nehmen und Lebe wohl sagen." Ähnliche Töne hörte man auch aus den Reihen der anderen Parteien und auch Verbände, wie z. B. der Gewerkschaften. Überraschung über das SLP-Ergebnis und deren Auswirkungen auf die SLP scheint nicht vorhanden zu sein.
*zapp*
Der kleinste Sieger dieser Wahl ist aber die Burdische Partei der Freiheit, BPF. Die vor wenigen Monaten u.a. vom ehemaligen Staatskanzler Andries Bloembeek gegründete, aufs Burdland fokussierte Partei fordert mehr Rechte für Burden und allgemein alle Völker Bergens. Bloembeek erklärt sich im Bergen1-Interview damit auch den Erfolg seiner Partei bei der Wahl, da die Ziele auch Menschen in Noranda erreichen. Nun hat die BPF ganze sechs Sitze – nur mit den Stimmen aller Burden hätte man einen einzigen Sitz. Das reicht nicht für eine Fraktion, doch deren Parteivorstand hat heute in Absprache mit ihren Senatoren entschieden, bei den Senatsfraktionen Anfragen bezüglich einer Aufnahme zu stellen. Die SPB, die mit den sechs BPF-Senatoren nur eine Stimme zu wenig für die Mehrheit hätten, zeigten sich offen für Verhandlungen. Auch aus BLP-Reihen kommen positive Signale gegenüber der BPF.
*zapp*

Die Pressestelle der SLP lässt verlautbaren, dass der Parteirat auf seiner Sitzung "einstimmig und ohne jede Vorbehalte" Sebastian Königskamp als Vorsitzendem das Vertrauen ausgesprochen und das Angebot des Rücktritts abgelehnt habe. Königskamp habe erst vor kurzem in dieser Funktion die Bestätigung der Basis erhalten.
Fraktionschef Dormatt erklärt ergänzend einen Verzicht auf eine erneute Kandidatur.
Das Verhalten der SPB, nicht einmal Gespräche zu suchen, bedauert man und meist alle Spekulationen als "böswillige Unterstellung" zurück.

*zapp*
Die künftige Staatskanzlerin Roding zögerte nicht lange, das Verhalten der SLP zu kritisieren und legt auch als künftige Regierungschefin vor: "Es werden keine Lehren gezogen. Das ist, das muss ich mit aller Deutlichkeit sagen, dumm. Ein Kanzler reitet eine der zwei Volksparteien auf das schlechteste Ergebnis seit Januar 2013, und was macht die Partei? Sie zeichnet ihn für seine Unfähigkeit aus. Die SLP diskreditiert sich damit als eine Partei, die eigentlich Volkspartei, zukunftsorientiert und sozial sein soll. Die SLP beweist derzeit mehr als je zuvor in ihrer 69-jährigen Geschichte, welchen kleinen Stellenwert Demokratie, Freiheit und Sozialstaat haben und wie wichtig ihnen Gehorsam, Tugend und Lobbystaat ihnen ist. Ich werde auf jeden Fall alles tun, damit diese Schüler mal lernen, was wirklich richtig ist, um nicht zu sagen, ich werde mein Bestes geben, damit diese Chaostruppe nicht einfach so an die Regierung kommt. Die nächsten vier Monate sollen denen eine Lehre werden."
*zapp*

Der Pressesprecher der SLP lehnte es ab, zu den "albern den Verschwörungstheorien" weiter Stellung zu nehmen. *Zapp*