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"Sie wollen also die Bergische Schwerindustrie durch Steuergeschenke retten? Entschuldigen sie, aber ich bin skeptisch, ob unsere gebeutelte Schwerindustrie vom Binnenmarkt abhängt oder profitiert."
Frau Bourassa, jetzt dramatisieren Sie aber. Das die HansenWerft seit geraumer Zeit Schwierigkeiten hatte, war bekannt. Daraus kann und darf man nicht auf den gesamten markt schließen.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP
Die Schwerindustrie ist nur ein Zahn des Zahnrads namens Bergische Wirtschaft. Die 20% Umsatzsteuer sind im internationalen Vergleich relativ hoch und schaden dem Volk. Ich glaube, unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger wollen endlich mal einen akzeptablen Steuersatz.
"Herr Königskamp. Sie können gerne einmal durch das Land gehen. Die Wirtschaft ist ein Schatten von dem, was sie einmal war. Vielleicht sehen sie das nicht mehr, bestreiten können sie es jedoch nicht. Die Bergische Wirtschaft ist am Boden. Es sind nicht die Firmen, die kein Geld mehr haben, sondern die Gesamt Wirtschaft. Wir können von Glück reden, dass unsere Firmen noch reserven haben, sonst wäre es noch schlimmer bestellt, um unsere Nation. Noch können wir sie retten."
Ich kann Ihnen sagen, dass mein Ministerium bereits in dieser Legislaturperiode begonnen hat, die Haushaltsführung zu konsolidieren. Wir erhoffen uns einen Abschluss dieses Prozesses in der neuen Legislaturperiode, derzeit sieht es so aus, als ob wir einen recht großen Überschuss an Einnahmen haben. Wenn dies eintritt, verspreche ich heute Abend den Wählerinnen und Wählern, sofern die SLP an der Regierung beteiligt ist, werden wir uns dann für einen verantwortungsvollen Umgang mit diesem Geld einsetzen, das kann auch Steuersenkungen bedeuten, solange der Haushalt dabei nicht in die roten Zahlen gelangt. Ein gewisser Überschuss zu Tilgungszwecken ist notwendig, damit wir unsere Staatsverschuldung noch weiter drücken können, im Interesse der nachfolgenden Generationen.
Dabei klingt Ihre Vorstellung vernünftig, Herr Blumbach.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP
"Ein großartiges Versprechen, wer würde nicht etwas mit dem Überschuss anstellen, wenn es ihn gibt? Entschuldigen sie Herr Königskamp, aber das Bergische Volk lässt sich von solchen Aussagen nicht mehr hinters Licht führen."
Liebe Frau Bourassa, unsere Wirtschaft ist in weiten Teilen gesund. Das die HansenWerft Bergen verlassen hat, ist nicht Ausdruck einer miserablen Wirtschaftslage, sondern Ausdruck von dem Gewinnstreben des Konzerns. Wer unsozial mehr Geld verdienen möchte, der findet in Bergen keine gute Grundlage dafür und das ist auch gut so. Für die Beschäftigten der HansenWerft werden wir eine Lösung finden, übergangsweise haben wir ein gutes soziales Sicherungssystem - für jeden.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP
"Sie behaupten also die Hansen Werft war unsozial? Wenn ihnen das mal in Noranda keine Stimmen kostet. Sie können ihre Augen weiter verschließen, aber für unsere Wirtschaft ist es fünf vor Zwölf. Noch kann man sie retten, jedoch wenn die SLP so weiter macht, möchte ich nicht dafür Bürgen."
Sehen sie die SPB ist der Meinung das die Brgerinnen und Bürger besser über ihre Steuern und Staatlichen leistungen bestimmen können.
Deshalb wollen wir die Kumunen und die Regionen Stärken. So können burger vor Ort entscheiden welch Leistung sie benötigen und was sie dafür zahlen wollen. Dementsprechend werden die Landessteuern erheblich sinken. Und da näher am Menschen gearbeitet wird wird auch efizienter das Geld der Bürger eingesetzt.
Soweit ich weis Hr. Königskamp hat ihre Regierung keinen Haushalt dem Parlament vorlegen können.
Wir wissen also nicht was überhaupt los ist in Bergen. Die SLP strotzt nur so vor Intransparenz.
Das ist nicht das Verschulden der Sozialdemokratie sondewrn einzig und allein der Regierenden Fraktionen.
Und bei dieser Gelegenheit möchte ich gerne wissen ob meine Kontrahenten die 5 Konten der Volkswirtschaflichen gesammt rechnung kennen.
Vieleicht liegt es aber doch an ihnen Hr. Königskamp. Firmen wie die Hansenwerft sind ja gerade in der Dekade der sogenanten "Unordnug"
erblüht. Übrigens kahmen in dieser zeit Unternehmer und Arbeitnehmer dank der hervoragenden Arbeit der Einzelgewerkschaften besser aus als heute.
Nun versuchen sie seit einigen Legislaturen die Staatsknute wieder anzuziehen.
Das der Sozialismus nicht funktioniert haben wir ja gesehen, und das sich hoch inovative Firmen wie die Hansenwerft aus einem Sozialismus verabschieden kann ich als Vertreter der Genossenachaften verstehen.
Zusätzlich zu Herrn Schmied seniors Aussage gilt es noch hinzuzufügen: Herr Königskamp, Sie können froh sein, dass Sie den Index zur Einkommensverteilung, den Gini-Index, gar nicht berechnen. Das würde Ihrer Regierung schwer schaden, wenn man Ihre Regierung überhaupt Regierung nennen darf, angesichts dessen, dass der große Partner gerade in der Inaktivität versinkt.