Also, zuerst zu Ihrer Frage, Herr Grunewald: Als wir das Gesetz eingebracht haben, wurde dem nicht widersprochen. Als das Gesetz dann im Senat war, schien es, als gäbe es Meinungsunterschiede. Dadurch kühlte die Stimmung in der Regierung ab. Man muss vor allem sehen: Der Gesetzesvorschlag hatte nicht nur außerhalb der Regierung, sondern auch außerhalb des Senats nicht nur Freunde. Deswegen haben wir eine Probeabstimmung durchgeführt, bei der keine Mehrheit für das Gesetz vorlag. Zumindest wurde es danach wärmer in der Beziehung. Wir haben dann einzeln wie auch als Regierung darüber nachgedacht, wie wir fortfahren können. Ich habe versucht, einen Kompromiss zu finden, damit wir einerseits den einzelnen Interessen entgegenkommen. Das hieß im Klartext: Wir ziehen den Antrag zurück und beraten dann intern, um eine bessere Lösung für Volk und Wirtschaft zu finden. Leider war das für den Herrn Schmied inakzeptabel, denn es war sein Hauptziel, im Finanzsektor Reformen durchzuführen. Er findet die aktuelle Lage im Finanzwesen sehr unschön. Er möchte nicht hinter dem seiner Meinung nach reformbedürftigen System stehen und möchte auch zu seinem Wort stehen. In einem Brief äußerte er das und fügte hinzu, dass er, obwohl er zurücktritt, mir nicht misstraut und er sich entschuldigt, dass die gemeinsame Regierungszeit nicht besser gelaufen ist. Ich bedauere es sehr, weil wir sehr gut zusammengearbeitet haben, aber leider hatten wir viel Pech.
Zu Ihnen, Herr von Graubünden: Ich werde das Amt so schnell wie möglich nachbesetzen. Wie? Das muss ich schauen. Leider kann ich Ihnen dazu nicht mehr sagen, da ich noch selbst schauen muss, wer dafür infrage kommt.
wartet einen kurzen Augenblick.
Freitag, 3. Mai 2024, 16:50
Zum Seitenanfang
