223-PL-006a | 2012/3 Notengesetz - Archiv des Bergischen Senats

Wohnort: Mariastein

Region: Lorertal

Sonntag, 13. Mai 2012, 20:22

223-PL-006a | 2012/3 Notengesetz

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit eröffne ich die Sitzung des Senats. Auf der Tagesordnung steht ein Entwurf der SLP-Fraktion über ein Notengesetz.

Notengesetz (NoGe)

1. Zweck

[1] Dieses regelt das Geldwesen in der Republik Bergen.

2. Geldschöpfung

[1] Die Geldschöpfung in der Republik Bergen unterliegt ausschließlich dem Staat.

[2] Der Staat überträgt die Aufgabe der Geldschöpfung an die Bergische Notenbank.

[3] Für die Deckung des Geldwertes haftet der Staat.

[4] Eine Geldschöpfung neben dem Staat ist untersagt und strafbar.

3. Bergische Mark

[1] Die Geldschöpfung erfolgt in Form der Bergenmark (nachfolgend BM genant).

[2] Die BM ist das einzige in der Republik gültige Zahlungsmittel.

[3] Eine BM ist unterteilt in 100 Cent.

[4] Die BM wird in fälschungssicheren Münzen und Scheinen produziert.
Die Münzen lauten auf 1 Cent, 5 Cent, 10 Cent, 20 Cent, 50 Cent, 1 BM
und 2 BM, die Scheine auf 5 BM, 10 BM, 20 BM, 50 BM, 100 BM, 200 BM, 500
BM und 1000 BM.

[5] Die Notenbank entscheidet selbstständig über die Standards der Fälschungssicherheit.

4. Bergische Notenbank

[1] Die Bergische Notenbank ist eine Einrichtung des Staates mit Sitz in
der Freien Stadt Bergen, sie errichtet Niederlassungen zudem in Omsk,
Port Cartier und St. Nina.

Die Bergische Notenbank verwaltet die Währungsreserven des Staates,

führt das Devisengeschäft durch, sorgt für einen reibungslosen

Zahlungsverkehr, wickelt den Zahlungsverkehr für staatliche Einrichtungen ab und versorgt die Volkswirtschaft mit Geldmitteln.

[2] Die Zentralbank wird von einem Präsidenten geleitet, der vom
Staatspräsidenten berufen wird. Er wird von einem Vorstand, bestehend
aus 5 Personen, die ebenfalls vom Staatspräsidenten berufen werden,
unterstützt.

[3] Die Notenbank schöpft die BM nach dem in diesem Gesetz festgesetzten Richtlinien.

[4] Die Notenbank legt eine maximale Geldmenge fest, die sie zu einem bestimmten Zins (Leitzins) verleiht.

[5] Die Geldmenge darf nicht über 3% zunehmen.

[6] Leitmotiv der Notenbank ist die Preisstabilität. Nebenziel ist die Stärkung der Wirtschaft.

[7] Die Zentralbank verfügt über folgende Instrumente zur Erfüllung ihrer Aufgaben:

a) Offenmarktgeschäfte

b) Ständige Fazilitäten

c) Devisenmarktinterventionen

Im Ausnahmefall kann die Notenbank Staatsanleihen aufkaufen, um ihre Leitmotive zu unterstützen.

[8] Alle Banken, die in Bergen tätig werden, müssen eine Mindestreserve bei der Zentralbank hinterlegen.

[9] Die Notenbank finanziert sich durch den Staatshaushalt und ihre
Einnahmen aus ihren Instrumenten. Die Notenbank ist unabhängig und nur
dem Senat rechenschaftstpflichtig.

5. Übergangs- und Schlussbestimmungen

[1] Das Gesetz tritt mit seiner Verkündigung in Kraft.

Das Wort zur Begründung hat Senator Sebastian Königskamp von der SLP-Fraktion.

Dr. Magdalena von Ehrenbach
Präsidentin des Senats der Republik Bergen a. D.
Mitglied der UBK-Fraktion im Senat
Publizistin

Zum Seitenanfang

Sebastian Königskamp

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

2

Sonntag, 13. Mai 2012, 20:52

geht zum Rednerpult

Frau Präsidentin,
liebe Kollegen!

Die SLP-Fraktion legt heute hier eine Neufassung des Notengesetzes vor, um das Geld- und Zentralbankwesen der Republik neu zu ordnen. Wir möchten der Zentralbank eine möglichst große Unabhängigkeit geben, um Einflussnahme aus der Politik zu verhindern und die Währung stabil zu halten.

Für Anregungen und Kritik sind wir jederzeit offen.

Vielen Dank.

setzt sich wieder

Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

Zum Seitenanfang

Wilhelm von Graubünden

Beruf: Staatspräsident a.D.

Wohnort: Omsk

Region: Lorertal

3

Sonntag, 13. Mai 2012, 22:20

Die Regierung trägt dieses Gesetz mit.

Prof. Wilhelm von Graubünden

Professor für Wirtschaft

Bundespräsident a.D.
Staatskanzler a.D.
Bundesratspräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
Leiter des Bundeskartellamtes a.D.

Präsident des Staatsrechnungshofes a.D.
Staatsminister für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur a.D.

Vizestaatskanzler a.D.

Zum Seitenanfang

Johannes Schmied

4

Montag, 14. Mai 2012, 02:11

Meine Damen und Herren

Wehrte
Frau Präsidentin

Wir freuen uns, dass Seitens der Regierung
ein gewisser Prozess der Einsicht stadgefunden hat.

Dennoch
sehen wir einige Klare Mängel in diesem Gesetz
Zunächst ist die
Bank de Jure dem Senat de Fakto aber wieder dem Staatspräsidenten
unterstellt. Wir plädieren hier für eine Stärkung des
Senates.

Des weiteren erheben sie im §3 neben den
Münzen auch Banknoten in den Rang eines Geldes. Banknoten stellen
Allerdings nur eine Art Lagerschein für Münzen dar.

Aber
kommen wir zum § 4 Absatz 4
Sie möchten das neue Geld wieder
auf Kredit schöpfen meine Herren. Dies ist eine unglaublicher
Rückfall. Da sie ein Monopol haben wird es keine Alternative geben
als sich und sein Hab und Gut für das so wichtige Zahlungsmittel zu
verpfänden.
Ohne Verschuldung kein Geld . Durch ihr Monopol
können sie wider einzelnen Teilnehmern das hab und Gut
wegpfänden.
Und selbst wenn sie es nicht tun wollen und wir
ihnen nur Gute Absichten unterstellen. Sie können die Geldmenge für
eine Wirtschaft mit
40 Millionen Individualisten nicht
kontrollieren, da sie die Komplexe Dynamik nicht erfassen können, es
wird also Zwangsläufig zu Schwankungen in De- oder Inflation geben.

Die Alternative haben wir klar benannt lassen sie den
Menschen die Wahl welches Geld sie verwenden möchten, und es wird
sich eine stabile Geldordnung einpendeln.

Zum Seitenanfang

Harald Schmied

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Bergen-Hauptstadt

5

Montag, 14. Mai 2012, 02:51

Begibt sich lagsam auf einen Stock gestützt ans Pult und setzt sch auf einen vorbereiteten Stuhl.

Werte Kollegen

Fr. Präsidentin

der Johannes hat Recht.

Was den §4 Absatz 4 und die Stellung des Senates betrift.

Was die entmonopolisierung des Geldes angeht aber da kann ich meinen Jungen Kollegen nicht ganz folgen.

Aber ich will dennoch etwas zum §4 sagen über das Hoheitsrecht de Parlamentes ist viel geschrieben und gesagt worden.

Sie möchten zurück zum Kredietgeld Systhem, demzufolge Gedes Geld auf eine Kredietgewährung der Notenbank zurückzuführen ist.
Aber Banken wollen immer Sicherheiten demzufolge muss bergischer Wohlstand bei der Zentralbank und Später dann auch bei den Geschäftsbanken. Diese Sicherheiten werden im Falle des Falles auch gezogen das müssen sie Kalkulieren, demzufolge ist die Sorge meines Kollegen um das Eigentum der einfachen Menschen nicht unbegründet.
Ferner müste ihnen aufgefallen sein, dass das Geld für den Zins nicht mitgeschöpft wurde. Sie Implementieren also eienen Emanenten Mangel im Systhem.

Ferner Müssen sie die jetzt schon im Systhem befindende Geldmenge als Schulden in irgendwelche Bilanzen übernommen werden.

Der erste der ein Solches Schuldsysthem etabliert hat war Dr. Runge, jener hat die Schulden einfach in die Bilanzen des Bundes Geschrieben, was zur folge hatte, das wir innerhalb von einer nacht eine Verschuldung von 300% des BIP hatten. Diese wurde schließlich
von mehreren Regierungen mittels Inflation und Steuererhöhungen auf 200% gedrückt.

Sie sehen sie werden nicht umrum kommen den Bürger unnötig Geld abgenommen welches nichtmehr für Bildung, Infrastrucktur und die Aufrechterhaltung des Staatswesens zur verfügung steht.

Ich Plediere daher klar gegen den §4 absatz 4 welcher eigentlich in den §3 gehören würde.

Danke

SPB-Veteran

Zum Seitenanfang

Sebastian Königskamp

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

6

Montag, 14. Mai 2012, 14:53

Zitat

Zunächst ist die

Bank de Jure dem Senat de Fakto aber wieder dem Staatspräsidenten

unterstellt. Wir plädieren hier für eine Stärkung des

Senates.

Die Notenbank ist dem Senat rechenschaftspflichtig, aber niemanden unterstellt.
Der Staatspräsident ernennt die Vorstände, aber wir können auch ein verbindliches Vorschlagsrecht des Senates uns vorstellen.

Zitat

Des weiteren erheben sie im §3 neben den

Münzen auch Banknoten in den Rang eines Geldes. Banknoten stellen

Allerdings nur eine Art Lagerschein für Münzen dar.

Es ist von uns mit Absicht so gelöst worden, dass mit Banknoten KEIN Eintauschrecht in Münzen begründet wird, das ist nicht zeitgemäß und würde die Leistungsfähigkeit unseres Bankensystems übersteigen.
Banknoten sollen neben Münzen gleichberechtigtes Zahlungsmittel sein.

Zitat

Aber

kommen wir zum § 4 Absatz 4

Sie möchten das neue Geld wieder

auf Kredit schöpfen meine Herren. Dies ist eine unglaublicher

Rückfall. Da sie ein Monopol haben wird es keine Alternative geben

als sich und sein Hab und Gut für das so wichtige Zahlungsmittel zu

verpfänden.

Ohne Verschuldung kein Geld . Durch ihr Monopol

können sie wider einzelnen Teilnehmern das hab und Gut

wegpfänden.

Und selbst wenn sie es nicht tun wollen und wir

ihnen nur Gute Absichten unterstellen. Sie können die Geldmenge für

eine Wirtschaft mit

40 Millionen Individualisten nicht

kontrollieren, da sie die Komplexe Dynamik nicht erfassen können, es

wird also Zwangsläufig zu Schwankungen in De- oder Inflation geben.

Die Alternative haben wir klar benannt lassen sie den

Menschen die Wahl welches Geld sie verwenden möchten, und es wird

sich eine stabile Geldordnung einpendeln.

Ein Geldwertschöpfungsmonopol auf Kreditbasis seitens einer öffentlichen Einrichtung halten wir für unser Wirtschaftssystem für unerlässlich, alles andere führt zu Chaos, Rezension und Zusammenbruch und ist Wahnsinn. Das ist für uns nicht verhandelbar.

Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

Zum Seitenanfang

Johannes Schmied

7

Montag, 14. Mai 2012, 17:11

Das Vorschlagsrecht des Senates begrüßen wir.

Aber ich hoffe ihnen ist klar das Banknoten mit nichts gedeckt sind, und Langfristig Papiergeldmonopole immer Kollabiert sind.
Sie können auch problemlos höherwertigere Geldstücke prägen.

Aber zum Letzteren

Zitat

Ein Geldwertschöpfungsmonopol auf Kreditbasis seitens einer
öffentlichen Einrichtung halten wir für unser Wirtschaftssystem für
unerlässlich, alles andere führt zu Chaos, Rezension und Zusammenbruch
und ist Wahnsinn. Das ist für uns nicht verhandelbar.

Könnten sie ihre Polemik auch innhaltlich begründen. oder beschränken sie sich nur uf difamierung der Gegenseite.

Die
Geschichte wissen wir auf unserer Seite. Auch haben sie noch nicht
beantwortet ,wehm sie die noch nicht schuldgeschöpfte Geldmenge in
Kontor legen möchten.

Ich glaube, das diese Bankinstitution gefährlicher für unsere Feiheiten
ist, als stehende Armeen. Wenn die Menschen Bergens jemals diesem
Institut erlauben, ihre Währung zu kontrollieren, erst durch Inflation,

dann durch Deflation, dann werden die Bank und die Unternehmen, die
rund um die Banken entstehen, den Menschen all ihren Besitz entziehen,
bis ihre Kinder auf dem Land, das ihre Väter eroberten, obdachlos
aufwachen

Wir aber weden dazu nicht Schweigen weil wir uns an dem nicht Mitschldig machen werden.

Zum Seitenanfang

SLP

Region: überall

8

Montag, 14. Mai 2012, 19:36

Zwischenrufe aus der SLP:

Kommunisten!
DAS ist MASSLOS übertrieben!
Sie haben Ihren Realitätsbezug verloren.

Sozialliberale Partei

Zum Seitenanfang

Sebastian Königskamp

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

9

Montag, 14. Mai 2012, 19:58

lässt der Präsidentin einen Zettel zukommen:

Zu § 4:

[2] Die Zentralbank wird von einem Präsidenten geleitet, der vom

Staatspräsidenten berufen wird. Er wird von einem Vorstand, bestehend

aus 5 Personen, die ebenfalls vom Staatspräsidenten berufen werden,

unterstützt.

Der Senat legt dem Staatspräsidenten dazu eine bindende Personalempfehlung vor.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren!

Zitat

Aber ich hoffe ihnen ist klar das Banknoten mit nichts gedeckt sind, und Langfristig Papiergeldmonopole immer Kollabiert sind.

Sie können auch problemlos höherwertigere Geldstücke prägen.

Wir haben in Bergen ca. 42 Mrd. BM für 20 Mio. Bürger im Umlauf, das macht circa 2.100 BM pro Bürger. Es ist lächerlich, zu fordern, wir sollten doch Geldstücke statt Scheine prägen oder eben Besitzrechte auf BM, sprich Umtauschrechte für Scheine machen.
Wenn wir uns nämlich vor Augen führen, dass ein 1 BM Stück gerade einmal 1 Pf. Wert hat und wenn wir berücksichtigen, dass die Goldpreisbindung seinerzeit aufgehoben wurde, weil es zu wenig Geld gibt, um damit eine so große Anzahl von Menschen zu versorgen, dann leben Sie im vorletzten Jahrhundert.
Eine Münze - und auch ein Schein - bemisst seinen Wert nicht an den Materialkosten, sondern am Nennwert, denn die Menschen haben Vertrauien in unser Geld.
De- und Inflation sind für eine zinsorientierte Gesellschaft normal und nicht weiter schlimm, so lange sie im Rahmen bleiben. Deshalb auf Zinsen zu verzichten wäre der größte Unsinn, denn dann wäre unser Wirtschaftssystem obsolet.

Wenn aber nun jeder Geldschöpfung betreiben könnte, welchem Geld kann man dann noch vertrauen, welches Geld ist denn noch etwas Wert, wenn ich dafür nur Fernseher und Computer kaufen kann, weil es von Elektronikketten akzeptiert wird, aber kein Brot mehr, weil der Bäcker es nicht akzeptiert.

Bevor wir das machen, liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns zum Tauschhandel mit Lochsteinen zurückkehren.

setzt sich wieder

Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Lukas Landerberg« (14. Mai 2012, 19:58)

Zum Seitenanfang

SLP

Region: überall

10

Montag, 14. Mai 2012, 19:59

Zitat von »Sebastian Königskamp«

Bevor wir das machen, liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns zum Tauschhandel mit Lochsteinen zurückkehren.

Lachen aus der SLP-Fraktion.

Sozialliberale Partei

Zum Seitenanfang

Harald Schmied

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Bergen-Hauptstadt

11

Dienstag, 15. Mai 2012, 15:22

Zitat von »SLP«

Zwischenrufe aus der SLP:

Kommunisten!
DAS ist MASSLOS übertrieben!
Sie haben Ihren Realitätsbezug verloren.

Brüllen vor Lachen in der Labour Fraktion

[actionSchüttelt nur mitleidig den Kopf. Kann sich das Lachen aber auch nicht ganz verkneifen. [/action]

SPB-Veteran

Zum Seitenanfang

Johannes Schmied

12

Dienstag, 15. Mai 2012, 15:39

Zitat von »SLP«

Zwischenrufe aus der SLP:

Kommunisten!
DAS ist MASSLOS übertrieben!
Sie haben Ihren Realitätsbezug verloren.

Naja ein wohl nicht so ernst gemeinter Zwischenruf,
Immerhin mußten sie ja selber schmunzeln.

Aber nochmal für lle die es noch nicht wissen. Sie werden bei der Lektüre der Schriften der Uhrväter des Komunismus

SimOffwer auch immer diese Idee in die MN Welt gesetzt hat

unschwehr feststellen, das eine Zentralbank mit Geldmonopol
sehr wohl eine wichtige Funktion im Kommunismus zur Kontrolle der Planwirtschaft erfüllt.

Wir jedoch wollen ja gerade keine Planwirtschaft sonden eine freie und Mündige Arbeiterschaft, welche nicht von Bürokratischen Eierköpfen bevormundet und einer Zentralbank ausgeplündert wird.

In diesem Sinne möchte man meinen das sie mit ihrer Zentralbank und gerade mit dem ersteren Entwurf dem Kommunissmus näher stehen als wir.

Zum Seitenanfang

Johannes Schmied

13

Dienstag, 15. Mai 2012, 16:23

Ja der Wertverlust der ergischen Mark ist bedauerlich.
Aber es gibt ja noch die 5 und 10 Mark münsen mit einem Silberanteil welcher etwa 30% des Nenwertes deckt.
Ich weiss der wird auch seit Jahren immer mehr zurückgefahren wird,
oder die 100BM Hugo Mödel Gedächtnis Münze die beim steigenden Goldkurs einen Nenwert von um die 50% beitzt.
Sie sehen es geht anderst und ich sage ja auch nicht das alles Geld Goldgedekt werden muss nein es können ja mehrere Währungen im Umlauf sein und dann können die Menschen Freiwillig entscheiden.

Nur Historisch ist es einmal so das Eben Geld der Wert in der Edelmetallmünze war un das Papier nur ein Anspruch und dass können sie doch nicht per dekret ändern ich muss sie da Entäuschen nur weil sie es sagen heist es noch lange nicht, das Papier Gold ist,
so funktioniert die Welt nicht meine Herren, des wegen heist er auch GeldSchein er scheint Geld zu sein.

Die Geschichte hat schon häufig gezeigt, dass Edelmetalle zwar im Preis
fallen können, nie aber im Wert. Papiergeld dagegen ist bereits hunderte
Male zu Tode gekommen. Papiergeld sinkt irgendwann immer auf seinen
inneren Wert - NULL!

Dann zu ihrem Problehm mit der Bäckerin wenn die Bäckerinn überzeugt ist das sie von ihrem Elektrogeld eine vernünftige Ware bekommt
beispielsweise ein neuer elektronischer Backofen dann währe sie doch blöd ihr Geld nicht anzunehmen. Hingegen wenn sie schlechte Qualität bieten dann ist es ihr gutes Recht dieses "Schlechte Geld" abzulehen. Dementsprechend werden sich Währungen durchsetzen welche wesentlich stabiler und dem Menschen dienlicher sind als ihr Schuldgeldmonopol.

Und da haben wir den Punt sie sagen:

Zitat

denn die Menschen haben Vertrauien in unser Geld.

Ich frage sie wenn die Menschen ihrem Geld vertrauen
Warum wollen sie denn dann die Menschen dazu Zwingen ihr Geld anzunehmen?Vertrauen ist eine freiwillige Sache und beruht auf Gegenseitigkeit.

Sie hingegen trauen scheinen weder den Bürgen noch ihrem Geld zu trauen,
zurecht wie ich finde denn die Menschen werden sich gegen ihr System wehren und ihr Raubsysthem beenden
und davor haben sie Angst.

Desswegen wollen sie uns Zwingen ihr schlechtes Geld anzunehmen,

Wenn sie wirklich Vertrauen in ihr Geld haben, dann lassen sie doch den Menschen die Freiheit dann können sie auch ihr ihr Steingeld in den Umlauf bringen und vieleicht findet es ja Nachfrage bei den Ökologischen Freunden von Herrn Graubünden.

Aber Zwingen sie den Menschen nicht mit Gewallt auf, was sie nicht möchten, dass wird langfristig nicht gut gehen.

Zum Seitenanfang

Sebastian Königskamp

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

14

Dienstag, 15. Mai 2012, 16:43

Eine funktionsfähige Wirtschaft ist davon abhängig, dass es ein auf gesetzlicher Grundlage akzeptiertes Zahlungsmittel gibt.
Denn was bitte soll die Bäckerin machen, wenn sie eine bestimmte Ware nur gegen bestimmtes Geld bekommt, dass sie nicht hat und das ihr niemand leihen möchte?
Das Nichtvorhandensein einer nicht universalen Währung wäre eine Katastrophe.

Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

Zum Seitenanfang

Johannes Schmied

15

Mittwoch, 16. Mai 2012, 01:46

Zitat von »Sebastian Königskamp«

Eine funktionsfähige Wirtschaft ist davon abhängig, dass es ein auf gesetzlicher Grundlage akzeptiertes Zahlungsmittel gibt.

Das muss nicht sein es gibt genügent Beispielle, das die Abschaffung des Geldmonopoles, langfristig zu Stabileren und niedrigeren Preisen führte. Dies liegt darann ,das die schleichende Inflation bzw. systhematische Papiergeldvermehrung entfält und die Menschen vom wissenschaftlichen Fortschrit profitieren, was die Preise leicht sinken läst.

Sie Zäumen das Pferd von hinten auf aus der Tauschwirtschaft entwickelten sich Substitutionsmittel, welche den Tausch erleichterten.
Ihre Steine sind hier zu nennen, aus ihnen Kristalisierten sich Gold und Silber heraus.
Und jetzt passen sie genau auf erst jetzt war es möglich Papier als Lageschein für Gold einzuführen, weil jeder den Schein mit dem Goldwert (als universales Substitutionsmittel jedem Gut zuweisbar) gleichsetzt. Wenn sie das Papier den Menschen aufgezwungen hätten bevor sich das Gold im Freien Wirtschaftsprozess durchsetzte, währe das Papiergelg gescheitert da Persohnen keine Vorstellung vom wert des Stück Papieres entwickelt hätten. Sie bauen also auf eine Entwicklung auf, welche sie für nicht möglich halten.

Aber kommen wir zu unserer Bäckerrin, zunächst sind gute Waren immer Teuer. Das wird auch bei so bleiben. Aber die Produzenten der Wahre haben ja ein Interesse Wahren zu verkaufen ergo werden sich produzenten und Konsumenten einander annähern.
Unsere Bäckerrin kann dazu umschwenken Werthaltigeres Geld anzunehmen oder Geld zu tauschen.

Sie können ja wenn sie möchten dem Bürger ein Angebot machen. Ich spreche mich nur dagegen aus, das sie mich zwingen ihr Schuldgeld anzunehmen.

Zum Seitenanfang