Republik Bergen

Die SLP-Fraktion hat eine Große Anfrage an den Wirtschafts- und Finanzminister gestellt. Diese wurde beantwortet. Auf Grund dessen wird nun eine Aktuelle Stunde gemäß § 9 Abs. 2 GOS eröffnet. Zuallererst die Anfrage im Wortlaut:

Zitat von »SLP«

Fraktion im Senat
Fraktionsbüro

Freie Stadt Bergen, 17.03.13

An das
Staatsministerium für Wirtschaft und Finanzen
per Fax

Nachrichtlich auch an das Senatspräsidium

Große Anfrage nach § 9 Abs. 2 GOS

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der ersten Lesung des Notengesetzes vom 24. Februar diesen Jahres beklagte Staatsminister Harald Schmied die zu große Marktmacht und Systemrelevanz eines "Bankenkartells". Ferner führte er aus diese würden Risiken in ihren Bilanzen vertuschen. Vor diesem Hintergrund stellt die Fraktion der SLP nach § 9, Abs. 2 GOS folgende Anfrage an die Staatsregierung:

1. Welche Erkenntnisse liegen der Staatsregierung hinsichtlich mangelndem Wettbewerb im privaten Bankensektor vor? Welche Fälle von Preisabsprachen und Marktmanipulation konnten im vergangenen Jahr nachgewiesen werden?
2. Welche Bilanzierungsmethoden bewertet die Staatsregierung als kritisch, da sie Risiken verschleiern würden?
3. Gibt es Pläne zur Kodifizierung eines Wettbewerbsrechts? Wenn ja, wie sehen diese konkret aus?
4. Plant die Staatsregierung gesetzgeberisch Bilanzierungsstandards vorzugeben? Wenn ja, wie sollen sich diese gestalten?

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Dormatt, Fraktionsvorsitzender

Nun die Antwort des Staatsministers für Wirtschaft und Finanzen:

Zitat von »Harald Schmied«

Staatsministerium für Wirtschaft und Finanzen
Freie Stadt Bergen 7.4.2012
An das

Präsidium des Senats

Betreff Große Anfrage nach § 9 Abs. 2 GOS

1. Staatsminister Schmied bezog sich hier zunächst auf den exklusiven Zugang der Geschäftsbanken auf Geschäfte mit der Zentralbank. Ferner sind Gegenwärtig (Stand 3.4.2013) im Wirtschaftsforum der Bergens nur die Nationalbank aufgeführt.
   
2. Gegenwärtig ist es den Banken gestattet, durch Kreditgewährung ihren Kunden mehr Geldansprüche auf den Giralkonnten gutzuschreiben, als ihnen real zur Verfügung steht. In den Büchern werden diese Gutschriften mit den Ansprüchen der Bank gegen ihre Kunden aus den Kreditverträgen gegengerechnet. Sollten die Kunden allerdings ihre Gelder gleichzeitig von ihren Girokonten abheben, werden die Banken ihren Schwindel eingestehen müssen und Bankrott anmelden.

Zu 3.und 4. Die Staatsregierung wird dem Senat ein Bankengesetz vorlegen welches die Giralgelschöpfung für Illegal erklärt. Das Bankgeschäft wird dem sonstigen Geschäften des BGB gleichgestellt.


MfG Harald Schmied

Ich bitte nun alle Fraktionen und die Staatsregierung, je einen Vertreter zu benennen, der die Haltung der Fraktion bzw. der Staatsregierung präsentiert.

Michael Dormatt, Fraktionsvorsitzender
Frau Präsidentin, für die SLP spricht Senator Dr. Sebastian Königskamp.

Für die Staatsregierung spricht Herr Harald Schmied.

Thomas Brodeburg (Fraktionsvorsitzender)
Für die SDF spricht Lukas Wallberg.

Für LABOUR wird der Kollege Jones Sprechen

Wer spricht für die NÖPB-Fraktion?

Vielen Dank.
Als Erstes hat Herr Harald Schmied, Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen, als Vertreter der Staatsregierung das Wort.

Fr Präsidentin vielen Dank.

Meine Damen und Herren die SLP hatte eine Anfrage gestellt welche wir hier beantworten müssen.


Zur 1 Frage Als Minister habe ich nach bestem wissen und gewissen geantwortet, und hier Lagen mir zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Kentnisse von Geschäftsbanken neben der NationalBank, ich mag nicht bestreiten das es Vieleicht kleine Regionale Banken gibt aber im Big Buissenes steht in Bergen nur die oben erwähnte Bank. Das geht aus der Aktenlage herfor.

Ferner wies ich auf die Tatsache hin, das Banken einen exclusiven Zugang zu den Geschäften mit der Zentralbank. Aus diesem Zugang ist es den Banken möglich den Kunden einen Dispokredit von 12,5% gewähren welchen sie sich bei der Zentralbank für 2,5% besorgt haben.

2. In dieser Frage ist mein Minesterium auf die Giralgeldschöpfung eingegangen. Den Banken ist es erlaubt geld welches sie nicht haben auf den Girokonten ihrer Kunden Durch Kredit gutzuschreiben.

Das ist doch Bullshit, ich kann Ihnen mindestens 20 große Banken nennen, insgesamt hat unser Land mehrere hundert Banken.

SimOff

Ich habe schon versucht, es dir per PN zu erklären und verweise nochmals auf die FAQs, nur weil nur eine Bank aus simuliert ist, ist sie nicht die einzige zugelassene.

Herr Königskamp, ich bitte Sie, auf Ihre Wortwahl zu achten. Sollte sich das heute wiederholen, werde ich Sie entsprechend § 16 Abs. 1 GO Senat für den heutigen Tag des Saales verweisen.

Zwischenruf Sen. Gaby Siebenstein
Da hätten Sie aber in den eigenen Reihen konsequenter sein müssen.

Gedanken

Die GO haben die beschlossen, und nun spazieren die die ganze Zeit entlang der Grenze, was tragbar ist und was nicht.

Vielen Dank, Herr Schmied sr. Ich bitte nun Hermann Jones, die Meinung der LABOUR-Fraktion zu äußern.

Gedanken

Meine Güte dauert das lange...

Danke Fr. Präsidentin,

Herr Kolege Schmied wenn sie schon richtig erkennen, dass ein staatliches Zwangsmonopol große Unternehmen fördert , dann ist es doch das Sinnvolste dieses Monopol abzuschaffen. Staddessen docktern sie am Monopol herumm ohne nennesnwert etwas an der Tatsche zu ändern, das dieses Monopol die Arbeiter um ihren Sauer verdienten Lohn und die Unternehmer um ihr Eigentum gleichermaßen bringt.

Warum werden den die Sogenannten Niten im Nadelsterifen will sagen Broker besser Bezahlt als Altenplegerrinnen, das liegt an der Nähe zum Monopolgeld.