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225-PL-015 | Bankengesetz (Staatsregierung)
Camille Ledoux
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Staatsregierung hat folgenden Gesetzesentwurf eingereicht:
Bankengesetz
- Dieses Gesetz regelt den Bankenwesen in der Republik Bergen.
- Eine Bank ist ein Institut welches Kredite Dritter vermittelt, indem es sich von ihnen Geld leiht bzw. verleiht. und Geld von ihren Kunden aufbewahrt.
- Banken dürfen nur Bergische Mark verleihen, welches ihnen in Form von eigenem Kapital oder geliehenem Bergische Mark zur Verfügung steht.
- Jede Bergische Mark darf je nur in einer Transaktion verliehen sein.
- Die Modularitäten ihrer Geschäfte dürfen die Vertragspartner nach der Vertragsautonomie selbst festlegen.
- Banken dürfen nach den Regeln dieses Gesetzes miteinander Geschäfte treiben.
- Die Bank und ihre Kunden dürfen vertraglich nach Vertragsautonomie Anrechte auf eingelagertes Geld überschreiben.
- Dieses Gesetz trit mit seiner Verkündigung in Kraft.
Ich bitte den Antragsteller, den Antrag zu begründen.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Andries Bloembeek« (19. April 2013, 21:34)
Danke Fr. Präsidentin.
Werte Kollegen werte Damen und Herren die Regierung kegt ihen hier ein Klares und einfaches Bankengesetz vor. Banken werden wieder das was sie eigetlich sein sollten. Unternehmen welche Krediete vermitteln und Geld aufbewahren. Unsere Regeln neghieren die Legalisierug der Giralgeldschöpfung wohigegen sie den Unternehmen genügend Freiraum gestatten ihr Geschäft abzuwickeln.
Wir bitten um die Überweisunng den Finanz Ausschuss.
SPB-Veteran
Möchte sich eine Fraktion noch vor der Überweisung an den Finanzausschuss hier im Plenum zu dem Gesetzesentwurf der Staatsregierung äußern?
Thomas Brodeburg, Fraktionsvorsitzender
Unsererseits gibt es auch ein "nein".
ehemalige Partei
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Andries Bloembeek« (21. April 2013, 20:29)
"Wir schließen uns dem Nein an."
(National ökologische Partei Bergens)
Möchte sich die SPB- oder die LABOUR-Fraktion zu dem Antrag äußern, bevor er an den Finanzausschuss überwiesen wird?
LABOUR bittet um überweisung in den Ausschuss.
Wir Unterstützen den Antrag und bitten um Überweisung.
Dann wird der Antrag an den Finanzausschuss überwiesen.
Hiermit erkläre ich die Sitzung für geschlossen.
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