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Sonntag, 14. Juli 2013, 15:26

226-AA-001 | Vertrag zwischen Glenverness und Bergen

Der Ausschuss für Auswärtiges tagt zum Entwurf für einen Vertrag zwischen dem Ryal Realm o Glenverness und der Republik Bergen.

 Entwurf

SimOffDen Ausschussvorsitz hat die SLP inne.

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Ausland

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2

Sonntag, 14. Juli 2013, 15:33

Die fünf LD-Vertreter treffen ein.
ehemalige Partei

3

Sonntag, 14. Juli 2013, 15:33

Michael Dormatt
Meine Damen und Herren, ich begrüße Sie zur ersten Arbeitssitzung dieses Ausschusses und rufe auf die Beratungen über den Antrag unter dem Geschäftszeichen 226-AN-002, Grundlagenvertrag zwischen dem Ryal Realm o Glenverness und der Republik Bergen.

Ich erteile das Wort der Antragstellerin, Frau Staatsministerin du Ferrand, zur Begründung.
Sozialliberale Partei

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Noranda

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4

Sonntag, 14. Juli 2013, 15:39

Der Ihnen vorliegende Entwurf spiegelt die sich verstärkende Zusammenarbeit zwischen Glenverness und Bergen wider. Mit dem Vertrag soll der Grundstein gelegt werden für eine wirtschaftliche und gesellschaftliche Zusammenarbeit. So sollen z.B. die Abschlüsse gegenseitig anerkannt werden oder die Einreise bei Reisen zwischen den beiden Ländern vereinfacht werden. Daher sehe ich es als wichtig an, dass wir den Vertrag akzeptieren und damit ein neues Kapitel in den vernisch-bergischen Beziehungen eröffnen.

Beruf: Senator

Wohnort: FSB

Region: Bergen-Hauptstadt

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5

Sonntag, 14. Juli 2013, 15:42

Herr Vorsitzender,
ich darf die Frau Ministerin dahingehend korrigieren, dass die Einreisevereinfachung und die Bildungsabschlussanerkennung nur Absichtserklärungen sind?
Senator Alexander Waldheim
Staatskanzler der Republik Bergen
Vorsitzender der UBK-Fraktion (235. Legislatur) | Präsident des Bergischen Senates a.D. (224. Legislatur)
Vizekanzler und Finanzminister der Republik Bergen a.D. (Kabinett Königskamp I)

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Noranda

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6

Sonntag, 14. Juli 2013, 15:47

Doch mit diesem Vertrag, Herr Waldheim, wird der Grundstein für diese Verbesserungen gelegt.

Beruf: Senator

Wohnort: FSB

Region: Bergen-Hauptstadt

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7

Sonntag, 14. Juli 2013, 15:55

Das haben Sie eben anders dargestellt, nämlich so, dass es für unsere Fraktion nicht möglich gewesen wäre, diesem Vertrag zuzustimmen, man soll schließlich nicht den fünften Schritt vor dem ersten tun.
Senator Alexander Waldheim
Staatskanzler der Republik Bergen
Vorsitzender der UBK-Fraktion (235. Legislatur) | Präsident des Bergischen Senates a.D. (224. Legislatur)
Vizekanzler und Finanzminister der Republik Bergen a.D. (Kabinett Königskamp I)

8

Sonntag, 14. Juli 2013, 15:56

Frau Ministerin, in wie weit trägt ein Vertrag zwischen Glenverness und Bergen zum Weltfrieden bei?
Sozialliberale Partei

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Noranda

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9

Sonntag, 14. Juli 2013, 16:02

Es werden zwei Länder zusammenarbeiten, die ähnliche Ziele haben. Und gemeinsam lassen sich gemeinsame Ziele durchsetzen. Sollten aber ähnliche Verträge mit anderen Staaten folgen, könnte es zur Bildung einer internationalen Organisation, die Frieden auf der Welt schaffen soll, kommen. Das sind nur Visionen, doch diese Visionen werden u.a. durch solche Verträge realisierbar gemacht.

10

Sonntag, 14. Juli 2013, 16:05

Wie gut soetwas klappen wird, hat doch vor einigen Monaten eine Konferenz hier in Bergen gezeigt...
Man sollte ehrlich sein und sagen: Hier geht es um die Zusammenarbeit zweier Länder, um nicht mehr und nicht weniger.
Konservative Partei

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Noranda

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11

Sonntag, 14. Juli 2013, 16:12

Aber wer sagt, dass sofort alle Länder dabei sein sollen? Warum sollen wir nicht mit z.B. fünf Ländern anfangen und dann im Laufe der Zeit größer werden?

12

Sonntag, 14. Juli 2013, 16:27

Selbst das hat doch nicht funktioniert. Aber lassen wir das, es ist nicht das Thema dieser Sitzung.
Abgesehen von den Übertreibungen der Außenministerin sehen wir in diesem Vertrag ein gutes Vorhaben, wenngleich eine Vereinfachung des Grenzverkehrs unmittelbar jetzt für uns noch nicht in Frage kommt.
Konservative Partei

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Noranda

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13

Sonntag, 14. Juli 2013, 16:43

Es soll ja nur geplant und vorbereitet werden. Die Realisierung würde so oder so Gesetzesänderungen erfordern.

14

Mittwoch, 24. Juli 2013, 09:37

Michael Dormatt
Weitere Fragen?
Sozialliberale Partei

15

Donnerstag, 1. August 2013, 18:36

Das scheint nicht der Fall, dann kommen wir zur Beschlussempfehlung: "Der Ausschuss empfiehlt dem Senat, den Antrag anzunehmen."
Wer stimmt dieser Beschlussempfehlung zu?
Gegenstimmen?
Enthaltungen?

Vertreter
11x Ja
Sozialliberale Partei