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226-IA-003 | 225-IA-002 | Verfassungsänderung (SLP)

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SPB

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16

Samstag, 10. August 2013, 02:32

Markus Pfeiffer
Ich heiße Sie zu 226-IA-003, Änderung der Verfassung, willkommen. Wir waren in der vergangenen Legislaturperiode kurz vor der Abstimmung über den Antrag. Wenn es keinen Widerspruch und Beratungsbedarf gibt, würden wir zur Abstimmung übergehen. Sollen wir zur Abstimmung übergehen?

Sandra Weiß
nickt.

SLP

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17

Samstag, 10. August 2013, 12:53

ebenfalls nicken
Sozialliberale Partei

UBK

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18

Samstag, 10. August 2013, 13:01

Ich bitte um Verzeihung, Herr Vorsitzender, aber wir halten die Befragung eines Experten für sinnvoll und möchten diese nun beantragen.
Konservative Partei

SPB

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19

Sonntag, 11. August 2013, 01:40

Würden Sie bitte Namen nennen?

UBK

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20

Sonntag, 11. August 2013, 12:14

Wir überlassen dies dem Ausschuss.
Konservative Partei

SPB

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21

Dienstag, 13. August 2013, 05:14

Verzeihung, das ist der Ausschuss.

UBK

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22

Dienstag, 13. August 2013, 12:53

Sehr richtig. Wir möchten sehen, ob die Mitglieder des Ausschusses sich auf einen oder mehrere gemeinsame Experten einigen können, ehe wir hier mit einem Dutzend Experten weitermachen, nur weil jeder sein eigenes Süppchen kochen muss.
Konservative Partei

SPB

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23

Donnerstag, 15. August 2013, 23:55

Möchten Sie jemanden vorschlagen?

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Andries Bloembeek« (15. August 2013, 23:55)

SLP

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24

Freitag, 16. August 2013, 12:26

Wir schlagen als Juristin die Präsidentin des BGH vor.
Sozialliberale Partei

SPB

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25

Samstag, 17. August 2013, 01:14

Weitere Vorschläge?

UBK

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26

Montag, 26. August 2013, 14:20

Damit sind wir einverstanden.
Konservative Partei

SPB

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27

Dienstag, 27. August 2013, 00:05

Dann laden wir die Präsidentin des BGH zur Beratung ein.
Dann unterbrechen wir die Sitzung für fünf Minuten, um einen Termin für sie Befragung zu finden.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Andries Bloembeek« (27. August 2013, 00:06)

Sarah Hummel

Beruf: BGH-Richterin

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28

Sonntag, 8. September 2013, 22:30

Nachdem sie das richtige Gebäude und den richtigen Raum gefunden hat, lässt sie sich anmelden.
Dr. iur. Sarah Hummel
Richterin am BGH der Republik Bergen
Verlegerin der Hummel'schen Gesetzestexte

SLP

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29

Montag, 9. September 2013, 14:46

Christiane Hartmann, stellv. Vorsitzende
Ich nehme die Sitzung des Ausschusses wieder auf und erhalte die Mitteilung, dass die vorgeschlagene Sachverständige, Richterin Dr. Hummel, Präsidentin des Bergischen Gerichtshofes, eingetroffen ist.
Ich bitte den Sitzungsdienst, Frau Hummel hereinzubitten.
Sozialliberale Partei

Mitarbeiter

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30

Montag, 9. September 2013, 14:47

öffnet die Tür

Frau Richterin Hummel bitte.

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