Sie sind nicht angemeldet.

226-PL-015 | Wahl des Staatspräsidenten - Mehrheitserfordernisse (UBK)

Bergen wird seit April 2021 im Rahmen eines Forenverbundes (aber als weiterhin selbstständiges Projekt) fortgesetzt. Wir sind jetzt hier zusammen mit Dreibürgen, Nordhanar, der Nordmark u.a. zu finden. Ihr könnt euch ganz normal mit eurem gewohnten Passwort dort anmelden, die Daten wurden erfolgreich übernommen.

Dieses Forum ist ein Archiv.

Guten Tag lieber Gast, um »Republik Bergen« vollständig mit allen Funktionen nutzen zu können, sollten Sie sich erst registrieren.
Benutzen Sie bitte dafür das Registrierungsformular, um sich zu registrieren. Falls Sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, können Sie sich hier anmelden.

  • 1
  • 2

Véronique Wenger

Wohnort: Osny

Region: Trübergen

  • Nachricht senden

1

Dienstag, 3. September 2013, 13:43

226-PL-015 | Wahl des Staatspräsidenten - Mehrheitserfordernisse (UBK)

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich rufe 226-PL-015, Wahl des Staatspräsidenten - Mehrheitserfordernisse, auf. Die Debatte wurde von der UBK-Fraktion beantragt, die ich auch darum bitte, zu erläutern, warum dieser Antrag gestellt wurde.

Guntram Eckstein

Beruf: Rechtsanwalt

Wohnort: Lormünde

Region: Lorertal

  • Nachricht senden

2

Dienstag, 3. September 2013, 14:07

Kommt ins Parlament und nimmt seinen Platz ein
Guntram Eckstein, Senator
Staatsminister für innere Angelegenheiten

UBK

Region: überall

  • Nachricht senden

3

Dienstag, 3. September 2013, 14:30

Thomas August Seckendorf
Frau Präsidentin,
die UBK-Fraktion hält es für angezeigt, dass wir uns vor Beginn der Wahlen zum Staatspräsidenten oder zur Staatspräsidentin über die erforderliche Mehrheit austauschen.
Derzeit benötigt ein Kandidat die absolute Mehrheit der Stimmen, um gewählt zu sein. Gibt es keinen Wahlgewinner, findet eine Stichwahl statt. Eine Stichwahl kostet aber Zeit und auch Geld. Für den Fall, dass nur zwei Kandidaten angetreten sind, wird praktisch die gleiche Wahl noch einmal wiederholt, was wenig Sinn macht.
Daher schlagen wir vor, dass eine Stichwahl entfällt, wenn es weniger als drei Kandidaten im ersten Wahlgang gibt und alle Kandidaten im zweiten Wahlgang antreten.
Konservative Partei

SPB

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: überall

  • Nachricht senden

4

Dienstag, 3. September 2013, 14:43

Thomas Brodeburg
Verstehe ich Sie richtig dabei, dass Sie fordern, dass bei weniger als drei Kandidaten bei nicht vorliegender absoluter Mehrheit eine schwächere Mehrheit für die Wahl angenommen wird?

UBK

Region: überall

  • Nachricht senden

5

Dienstag, 3. September 2013, 15:29

Richtig. In diesem Fall soll, wie in einem dann entfallenden zweiten Wahlgang eine einfache Mehrheit genügen.
Konservative Partei

SPB

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: überall

  • Nachricht senden

6

Dienstag, 3. September 2013, 15:56

Dem können wir zustimmen.

SLP

Region: überall

  • Nachricht senden

7

Dienstag, 3. September 2013, 17:16

Theo Müller
Wir ebenfalls.
tritt nach vorn und reicht der Präsidentin ein Blatt Papier

Gesetz
Änderungsgesetz zur Änderung der Verfassung
§ 1 - Änderung
In Artikel 22, Absatz 2, Satz 3 der Verfassung wird wie folgt geändert: "Erreicht im ersten Wahlgang einer Wahl mit weniger als drei Kandidaten keiner der Kandidaten die erforderliche Mehrheit, so soll derjenige Kandidat gewählt sein, der die meisten Stimmen auf sich vereinigt."

§ 2 - Inkrafttreten
Das Gesetz tritt mit Verkündigung als Änderungsgesetz in Kraft und ändert die Verfassung.
Sozialliberale Partei

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Lukas Landerberg« (3. September 2013, 17:17)

Véronique Wenger

Wohnort: Osny

Region: Trübergen

  • Nachricht senden

8

Dienstag, 3. September 2013, 19:05

liest den Antrag vor. Dann kommt Brodeburg von der SPB und gibt einen Änderungsantrag ab:
Änderungsantrag1. Streiche "meiste Stimmen" und füge stattdessen "einfache Mehrheit" ein.
2. Füge am Ende des Antrags ein: "In §22 Abs. 2 Satz 1 VdRB wird "der abgegebenen Stimmen" gestrichen."
SimOffWas ist die "absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen"? Es gibt die absolute Mehrheit aller möglicher Stimmen und die einfache Mehrheit aller abgegebenen Stimmen.
liest den Änderungsantrag vor.
Möchte sich eine Fraktion oder die Staatsregierung dazu äußern?

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Andries Bloembeek« (3. September 2013, 19:05)

SLP

Region: überall

  • Nachricht senden

9

Dienstag, 3. September 2013, 19:41

Wir übernehmen die Änderungen.
Sozialliberale Partei

SPB

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: überall

  • Nachricht senden

10

Dienstag, 3. September 2013, 19:55

Wir stellen den GO-Antrag, sofort zur Abstimmung zu kommen.

Véronique Wenger

Wohnort: Osny

Region: Trübergen

  • Nachricht senden

11

Dienstag, 3. September 2013, 19:56

Gibt es formellen oder inhaltlichen Widerspruch?

UBK

Region: überall

  • Nachricht senden

12

Dienstag, 3. September 2013, 20:08

Sie wollen die Ausschussberatung entfallen lassen?
Konservative Partei

SPB

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: überall

  • Nachricht senden

13

Dienstag, 3. September 2013, 22:34

Wir können auch in den Ausschuss gehen, aber die Frage ist: Warum sollten wir das machen? Was hilft uns das?

Rebecca Runge

Wohnort: Port Catier

Region: Noranda

  • Nachricht senden

14

Mittwoch, 4. September 2013, 14:40

Folgt der Debatte von der Regierungsbank aus.
Rebecca Runge
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Vorsitzende der SLP
Senatorin

UBK

Region: überall

  • Nachricht senden

15

Mittwoch, 4. September 2013, 16:05

Ich frage nur zum Verständnis. Wir sind ausnahmsweise einverstanden.
Konservative Partei
  • 1
  • 2

Zurzeit ist neben Ihnen 1 Benutzer in diesem Thema unterwegs:

1 Besucher