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226-PL-027 | Staatszentrum für politische Bildung (SLP)

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Véronique Wenger

Wohnort: Osny

Region: Trübergen

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1

Dienstag, 5. November 2013, 21:15

226-PL-027 | Staatszentrum für politische Bildung (SLP)

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich rufe 226-PL-027, Staatszentrum für politische Bildung, auf.
Ich eröffne hiermit die Runde der Abschlussreden der Fraktionen und der Staatsregierung.

 Entwurf

UBK

Region: überall

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2

Dienstag, 5. November 2013, 22:37

Wir verzichten und schlagen vor, zur Abstimmung zu kommen.
Konservative Partei

Véronique Wenger

Wohnort: Osny

Region: Trübergen

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3

Donnerstag, 7. November 2013, 21:27

Die anderen Fraktionen und die Staatsregierung stimmen zu.
Dann kommen wir nun zur Abstimmung.
Die Frage lautet: Soll der Senat dem Gesetz über das Staatszentrum für politische Bildung in der ihr vorliegenden Form zustimmen?
Sie können mit "Ja", "Nein" oder "Enthaltung" abstimmen.

Andries Bloembeek

Beruf: -

Wohnort: Londhaven

Region: Trübergen

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4

Donnerstag, 7. November 2013, 21:27

[26] Ja

Rebecca Runge

Wohnort: Port Catier

Region: Noranda

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5

Donnerstag, 7. November 2013, 21:34

[52]Ja
Rebecca Runge
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Vorsitzende der SLP
Senatorin

Oliver Leo

Beruf: Jurist und Politologe im Moment Staatsekretär

Wohnort: Freie Stadt Bergen

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6

Donnerstag, 7. November 2013, 21:37

26 Ja

SLP

Region: überall

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7

Donnerstag, 7. November 2013, 22:17

[52] Ja
Sozialliberale Partei

UBK

Region: überall

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8

Donnerstag, 7. November 2013, 22:17

[70] Ja
Konservative Partei

Véronique Wenger

Wohnort: Osny

Region: Trübergen

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9

Sonntag, 10. November 2013, 00:22

Damit wurde das Gesetz mit der erforderlichen Mehrheit angenommen.
Das Gesetz wird zur Unterzeichnung und Verkündung an den Staatspräsidenten weitergeleitet.
Hiermit erkläre ich die Sitzung für geschlossen.