Republik Bergen

Maria Pabst (Vizepräsidentin)

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Fraktion der UBK hat unter Antragsnummer 227-AN-004 die Eröffnung einer Fragestunde zu dem Thema "Arbeit der Sicherheitskräfte im August 2013 " beantragt.
Das Wort hat der Antragsteller zur Eröffnung.

Eleonore Weber.
Frau Präsidentin wir beantragen erstens die Staatsministerin für Inneres und Justiz zu laden. sowie den Chef des SIS. Und den Direktor des Staatspolizei Präsidiums.
Sowie den ehemaligen SIS Präsidenten Bernhard.

Und natürlich den Chef der Polizei Illingen. Sowie den Bürgermeister.

Maria Pabst

Frau Kollegin Weber,
in einer Fragestunde haben Sie das Recht, Fragen an ein Mitglied der Staatsregierung zu richten. Alles weitere bedürfte eines Untersuchungsausschusses.

Gut Frau Staatsministerin ich will sie fragen. Was ist mit der Brandstiftung und dem Versuchtem Mord am 24 August auf die Moschee in Illingen. Hat die Polizei die Ermittlungen aufgenommen und weitergeführt oder eingestellt.

Maria Pabst

Das Staatsinnenministerium wird in dieser Sitzung nach Mitteilung des Ministeriums vertreten durch Ministerialdirektor Koschau, dessen Anwesenheit ich hiermit feststelle. Es können nun Fragen an die Staatsregierung gerichtet werdenn.

Eleonore Weber.
Herr Ministerialdirektor Koschau. Guten Tag. Ich will mit ihnen über die Ereignisse in Illingen reden und das Verhalten Sicherheitskräfte. Wurde Die Brandstiftung und die Morde weiter untersucht oder vertuscht die Polizei etwas, oder wurden die Ermittlungen eingestellt.

SimOff

Habe gerade den Thread zur Brandstiftung durchgelesen. Wo wurde gesimmt, dass jemand umgekommen ist? Konnte es gerade nicht mehr finden.

Frau Weber, "vertuscht" wird in der Polizeiarbeit überhaupt nichts. Selbstverständlich wurde der Brand von der Polizei untersucht, zumal es zu einem Toten kam. Leider bewahrheitete sich der Verdacht, dass es sich um eine Brandstiftung handelte. Im gesamten Gebäude waren Brandbeschleuniger verteilt worden. Zeugen berichteten von einer Gruppe verdächtiger Personen, die kurz vor dem Brand am Gebäude gesehen wurden. Leider führte die Fahndung nicht zu einer Ergreifung der Täter, da in der Folge keine hilfreichen Hinweise aus der Bevölkerung kamen. Es wurden allerdings DNA-Spuren am Tatort gefunden, die möglicherweise von dem oder den Tätern stammen.
Über das Tatmotiv lässt sich bisweilen nur spekulieren. Die Kriminalpolizei zieht aber auch einen islamophoben Hintergrund in Betracht. Die Moschee, die sich in dem Gebäude befand, war schon länger Objekt politischer Auseinandersetzungen in Illingen.

Danke.
der damalige SIS Präsident Bernhard, hat die Linksextreme Gruppe verantwortlich gemacht. In meinen Augen ist das Quatsch. Das war eine Rechts Extreme Truppe. Aus welchem Umfeld stammten die Täter wohl Herr Direktor.

Maria Pabst

Es ist unzulässig, Fragen an den eine andere Person als den Vertreter der Staatsregierung zu richten, Frau Kollegin.

Gut entschuldigen sie Frau Präsidentin. Herr Direktor aus welchem Umfeld stammten die Täter.

MinDir Koschau
Die Täter konnten bisher nicht ermittelt werden, weswegen sich nur Mutmaßungen über das Umfeld anstellenlassen. Die Ermittlungsbehörden ziehen, wie gesagt, einen islamophoben Hintergrund in Erwähgung. Anhaltspunkte dafür, dass die Täter aus dem politisch linken Spektrum kommen, gibt es bisher nicht.

Warum wurden Ermittlungsbänder ausgegeben an Personen die nicht befugt waren Herr Direktor.